English Woman's Journal - Schneider fordert mehr Windkraft und Solar - und Änderungen an Heizungs-Kompromiss

Schneider fordert mehr Windkraft und Solar - und Änderungen an Heizungs-Kompromiss


Schneider fordert mehr Windkraft und Solar - und Änderungen an Heizungs-Kompromiss
Schneider fordert mehr Windkraft und Solar - und Änderungen an Heizungs-Kompromiss / Foto: Hannes P. Albert - AFP

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) dringt auf den verstärkten Ausbau von Windkraft und Solarenergie sowie Korrekturen am Koalitionskompromiss zur Reform des Heizungsgesetzes. "Wir müssen und werden unsere Klimaziele erreichen", sagte Schneider der Wochenzeitung "Die Zeit". "Wie schnell sich Deutschland von fossilen Brennstoffen unabhängig macht, ist eine zentrale Frage von Souveränität und Versorgungssicherheit", betonte der Umweltminister.

Textgröße ändern:

Der Ausbau von Windkraft und Solarenergie sei für ihn absolut prioritär, hob Schneider weiter hervor. "Erneuerbare sind Sicherheitsenergien", sagte der Umweltminister. Es dürfe und werde keinen generellen Stopp beim Ausbau der erneuerbaren Energien geben. "Im Gegenteil: Wir werden die Kapazitäten bei Sonne und Wind weiter ausbauen."

Hintergrund ist ein Referentenentwurf des Wirtschaftsministeriums von CDU-Ministerin Katherina Reiche zur Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). Dieser würde nach Einschätzung von Expertinnen und Experten den Ausbau von Solaranlagen auf Privathäusern massiv ausbremsen. Schneider sagte dazu, die Reform des EEG müsse vom Kabinett und vom Bundestag beschlossen werden, da sei man "noch lange nicht am Ende".

Mit Blick auf die Umgestaltung des Gebäude-Energie-Gesetzes zu einem Gebäudemodernisierungsgesetz verlangte Schneider Nachbesserungen in Hinblick auf den Mieterschutz. "Wir werden nicht zulassen, dass die Mieter auf höheren Heizkosten sitzen bleiben, weil die Vermieter Gas- und Ölheizungen einbauen", sagte er der "Zeit".

Die Einigung der Koalitionsfraktionen von Union und SPD sieht vor, die feste Vorgabe zu streichen, wonach neue Heizungen künftig zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden müssen. Stattdessen soll auch der Einbau neuer Öl- und Gasheizungen möglich sein.

Diese sollen zwar künftig zu steigenden Anteilen mit Brennstoffen wie Biomethan, synthetischem Treibstoff oder Wasserstoff betrieben werden, wann und wie dies genau geregelt wird, ist jedoch noch offen. Gerechnet wird durch die Reform mit steigenden Preisen für Verbraucherinnen und Verbraucher, aber auch mit deutlichen Verzögerungen bei der Senkung der Treibhausgasemissionen. Schneider hatte deswegen zunächst die Streichung der 65-Prozent-Quote abgelehnt, dann aber doch zugestimmt.

Laut dem vor knapp einer Woche präsentierten Emissionsbericht der Bundesregierung ist der Treibhausgasausstoß im vergangenen Jahr nur noch minimal gesunken und auch das mutmaßlich nur wegen der schlechten Wirtschaftslage. In den Sektoren Verkehr und Gebäude stiegen die Emissionen sogar weiter an. Bis zum 25. März muss Schneider das neue Klimaschutzprogramm der Bundesregierung veröffentlichen und darin belegen, wie Deutschland bis 2030 mindestens 65 Prozent CO2 im Vergleich zu 1990 eingespart haben wird.

R.Mcintosh--EWJ

Empfohlen

25 Mutterschafe von Weide gestohlen - Lämmer zurückgelassen

In Brunsbüttel in Schleswig-Holstein haben Unbekannte 25 Mutterschafe von einer Weide gestohlen. Die dazugehörigen Lämmer ließen sie zurück, wie die Polizei am Donnerstag in Itzehoe mitteilte.

Rohstoffe: Regierung will Land mit Aktionsplan für Kreislaufwirtschaft unabhängiger machen

Ob Stahlschrott für Bahnschienen, alte Akkus für neue Batterien oder das Recycling von Baustoffen: Die Bundesregierung will mit einem Aktionsprogramm die Kreislaufwirtschaft stärken und Deutschland unabhängiger machen. Das Programm sei "gut für die Umwelt, aber auch für die Wirtschaft und macht uns unabhängiger und krisenfester", sagte Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) am Mittwoch. Für viele Wirtschaftsverbände allerdings bleibt der Plan hinter den Erwartungen zurück.

Breites Bündnis fordert Nachhaltigkeitsstrategie für das Gesundheitswesen

Ein breites Bündnis aus Krankenkassen sowie Gesundheits- und Wirtschaftsverbänden fordert eine umfassende Nachhaltigkeitsstrategie für das Gesundheitswesen. "Nachhaltigkeit muss in den anstehenden Strukturreformen verbindlich verankert werden, damit das deutsche Gesundheitswesen langfristig finanzierbar bleibt und den internationalen Anschluss nicht verliert", heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten Eckpunktepapier. Damit senden die Unterzeichner ein Signal an die Politik für die anstehenden Reformen im Gesundheitsbereich.

Umweltminister Schneider: Kreislaufwirtschaft macht uns unabhängiger

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) sieht im Aktionsprogramm zur Kreislaufwirtschaftsstrategie große Chancen für die Umwelt, aber auch für die Rohstoffunabhängigkeit. Das Programm liefere den Rahmen, Lieferketten in Deutschland zu schließen und Rohstoffe, beispielsweise aus Autos, wieder zerlegt zur Verfügung zu stellen, sagte Schneider am Mittwoch den Sendern RTL und ntv. Es soll am Vormittag vom Kabinett beschlossen werden.

Textgröße ändern: