English Woman's Journal - SPD will an Verbrenner-Aus 2035 festhalten

SPD will an Verbrenner-Aus 2035 festhalten


SPD will an Verbrenner-Aus 2035 festhalten
SPD will an Verbrenner-Aus 2035 festhalten / Foto: Odd ANDERSEN - AFP

Die SPD will anders als Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am faktischen Aus für neue Verbrennerfahrzeuge in der EU ab 2035 festhalten. Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) sagte am Dienstag im Inforadio des Senders RBB, eine Abkehr vom Verbrenner-Aus komme für ihn nicht in Frage. Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) betonte nach einem Treffen mit Arbeitnehmervertretern aus der Autoindustrie, die Unternehmen wollten ebenfalls am "Pfad der Elektromobilität" festhalten.

Textgröße ändern:

"Uns haben viele Betriebe - alle, die heute hier am Tisch saßen - sehr deutlich gesagt, alle Betriebe haben sich schon auf den Weg gemacht, sie haben investiert in die Zukunftstechnologien", sagte Bas. "Was sie aber jetzt brauchen, ist die politische Unterstützung, um diesen Pfad der Transformation in die Zukunft der Arbeitsplätze auch deutlich festzuzurren."

Nach EU-Vorgaben dürfen Neuwagen ab 2035 kein CO2 mehr ausstoßen. Nach derzeitigem Stand der Technik bedeutet dies ein Ende von Verbrenner-Autos. Angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Probleme drängen manche Autohersteller auf eine Lockerung oder Verschiebung der Vorgaben. Innerhalb der Bundesregierung spricht sich insbesondere die Union ebenfalls dafür aus.

Bis zum geplanten Aus seien es noch zehn Jahre, sagte Schneider dazu. "In zehn Jahren sieht die Welt nochmal ganz anders aus, was Technologie betrifft." Schon jetzt seien Quantensprünge bei den Batterien erzielt worden: "Sie sind in 20 Minuten aufgeladen, die Autofahrer kommen bis zu 700 Kilometer weit."

Bundeskanzler Merz will sich hingegen auf EU-Ebene gegen des Verbrenner-Aus einsetzen. "Ich möchte nicht, dass Deutschland zu den Ländern gehört, die an diesem falschen Verbot festhalten", sagte er am Montagabend in ntv-Sendung "Pinar Atalay". Er wolle das Verbrenner-Verbot "in dieser Form nicht aufrecht erhalten".

Merz betonte, Dieselmotoren würden im Lkw-Bereich weiter gebraucht. Werde die Technologie verboten, dann würden Unternehmen in Deutschland keine Dieselmotoren mehr produzieren. "Und das ist ein schwerer Fehler." Denn weltweit werde in dem Bereich schwerer Dieselmotoren weiter geforscht. Zudem werde es in einigen Jahren womöglich synthetische Kraftstoffe geben, mit denen sich Verbrennermotoren "umweltfreundlich betreiben" ließen.

Ein "Zurück in die Zukunft" komme für ihn nicht in Frage, reagierte darauf Schneider. "Zu hoffen, dass etwas besser wird mit einer Technologie, die vor 100 Jahren erfunden wurde, überzeugt mich nicht."

Die Vorsitzende der Gewerkschaft IG Metall, Christiane Benner, betonte, es brauche "eine volle Offensive weiterhin für den Hochlauf der Elektromobilität". Zudem sei aber auch "eine Flexibilisierung der CO2-Regeln in einigen Punkten" nötig.

Am Donnerstag hat Merz zum Auto-Gipfel ins Kanzleramt geladen. Neben Schneider, Bas und Gewerkschaftschefin Benner nehmen unter anderem auch Finanzminister Lars Klingbeil (SPD), Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) und die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie, Hildegard Müller, teil.

P.Munro--EWJ

Empfohlen

25 Mutterschafe von Weide gestohlen - Lämmer zurückgelassen

In Brunsbüttel in Schleswig-Holstein haben Unbekannte 25 Mutterschafe von einer Weide gestohlen. Die dazugehörigen Lämmer ließen sie zurück, wie die Polizei am Donnerstag in Itzehoe mitteilte.

Rohstoffe: Regierung will Land mit Aktionsplan für Kreislaufwirtschaft unabhängiger machen

Ob Stahlschrott für Bahnschienen, alte Akkus für neue Batterien oder das Recycling von Baustoffen: Die Bundesregierung will mit einem Aktionsprogramm die Kreislaufwirtschaft stärken und Deutschland unabhängiger machen. Das Programm sei "gut für die Umwelt, aber auch für die Wirtschaft und macht uns unabhängiger und krisenfester", sagte Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) am Mittwoch. Für viele Wirtschaftsverbände allerdings bleibt der Plan hinter den Erwartungen zurück.

Breites Bündnis fordert Nachhaltigkeitsstrategie für das Gesundheitswesen

Ein breites Bündnis aus Krankenkassen sowie Gesundheits- und Wirtschaftsverbänden fordert eine umfassende Nachhaltigkeitsstrategie für das Gesundheitswesen. "Nachhaltigkeit muss in den anstehenden Strukturreformen verbindlich verankert werden, damit das deutsche Gesundheitswesen langfristig finanzierbar bleibt und den internationalen Anschluss nicht verliert", heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten Eckpunktepapier. Damit senden die Unterzeichner ein Signal an die Politik für die anstehenden Reformen im Gesundheitsbereich.

Umweltminister Schneider: Kreislaufwirtschaft macht uns unabhängiger

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) sieht im Aktionsprogramm zur Kreislaufwirtschaftsstrategie große Chancen für die Umwelt, aber auch für die Rohstoffunabhängigkeit. Das Programm liefere den Rahmen, Lieferketten in Deutschland zu schließen und Rohstoffe, beispielsweise aus Autos, wieder zerlegt zur Verfügung zu stellen, sagte Schneider am Mittwoch den Sendern RTL und ntv. Es soll am Vormittag vom Kabinett beschlossen werden.

Textgröße ändern: