Unternehmen: US-Börsenaufsicht stellt Klage gegen Kryptowährungsbörse Coinbase ein

English Woman's Journal - Unternehmen: US-Börsenaufsicht stellt Klage gegen Kryptowährungsbörse Coinbase ein

UMWELT 21.02.2025

Unternehmen: US-Börsenaufsicht stellt Klage gegen Kryptowährungsbörse Coinbase ein / Foto: Chris DELMAS - AFP/Archiv

Nach dem Machtwechsel in Washington wird die US-Börsenaufsicht SEC ihre Klage gegen die Kryptowährungsbörse Coinbase nach Angaben des Unternehmens einstellen. Coinbase habe eine entsprechende Übereinkunft mit der SEC getroffen, erklärte Unternehmenschef Brian Armstrong am Freitag im Onlinedienst X. Die Behörde hatte Coinbase im Juni 2023 wegen mangelnder Schutzvorschriften für ihre Kundinnen und Kunden verklagt.

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Die SEC war bis zur Wahl von Donald Trump sehr kritisch gegenüber digitalen Währungen: Sie behandelte sie wegen fehlender klarer Regeln wie traditionelle Finanzprodukte, also Aktien und Anleihen. Die Behörde ging mit Klagen gegen drei große Kryptowährungsplattformen - Binance, Coinbase und Kraken - sowie kleinere Startups vor, weil sie sich nicht an die Finanzmarktregeln hielten.

Trump kündigte im Wahlkampf an, den Krypto-Sektor zu deregulieren; SEC-Chef Gary Gensler trat am Tag von Trumps Vereidigung zurück. Als Nachfolger nominierte Trump den Anwalt Paul Atkins, einen Kryptowährungs-Befürworter. Atkins war von 2002 bis 2008 SEC-Kommissar und gründete im Jahr 2009 die Risikoberatungsfirma Patomak Global Partners, unter deren Kunden Unternehmen der Banken- und Kryptowährungsindustrie sind.

Coinbase-Chef Armstrong erklärte am Freitag auf X: "Nach jahrelangem Rechtsstreit, Millionen von Steuergeldern und nicht wiedergutzumachendem Schaden für das Land haben wir uns mit der SEC darauf geeinigt, den Rechtsstreit gegen Coinbase einzustellen." Er erwarte eine "vollständige" Einstellung des Verfahrens, null Dollar Bußgelder und keine Änderungen am Geschäftsmodell.

Ch.Anderson--EWJ

Kommunale Wärmeplanung: Knapp die Hälfte der Gemeinden arbeitet an Wärmeplan

Rund die Hälfte aller Gemeinden in Deutschland arbeitet an einem kommunalen Wärmeplan oder hat die Planung bereits abgeschlossen. Wie eine am Freitag veröffentlichte Analyse des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) in Bonn zeigt, hatten bis Anfang Mai insgesamt 5085 Gemeinden und damit rund 47 Prozent mit der Wärmeplaung begonnen. Weitere 488 Gemeinden (4,5 Prozent) haben ihren Wärmeplan bereits abgeschlossen.

Neuer Abschnitt der Autobahn 100 in Berlin unter Protesten offiziell eröffnet

Der neue Abschnitt der Autobahn 100 in Berlin zwischen Neukölln und dem Treptower Park ist am Mittwoch unter dem Protest von Umweltorganisationen offiziell eröffnet worden. Die rund 3,2 Kilometer lange Strecke wurde am Nachmittag freigegeben, wie die Verkehrsinformationszentrale Berlin mitteilte. Zu den Gästen des Festaktes zählte unter anderem Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU). Parallel fanden Kundgebungen gegen den Ausbau statt.

Urteil: Apple Watch darf nicht als "CO2 neutrales Produkt" beworben werden

Der US-Technologiekonzern Apple darf Smartwatch-Modelle nicht als "CO2-neutrales Produkt" anpreisen: Das Landgericht Frankfurt am Main entschied am Dienstag, Apple müsse diese Art der Werbung unterlassen. Sie sei irreführend und verstoße gegen das Wettbewerbsrecht. Geklagt hatte die Deutsche Umwelthilfe (DUH). (Az. 3-06 O 8/24)

Brennelemente aus Jülich: Bundesamt genehmigt Transport ins Zwischenlager Ahaus

Das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (Base) hat den umstrittenen Transport von 152 Behältern mit Brennelementen aus dem früheren Atomversuchsreaktor Jülich in das Zwischenlager Ahaus genehmigt. In den Behältern sollen insgesamt rund 300.000 abgebrannte Brennelemente aus Jülich in das Zwischenlager gebracht werden, wie die Behörde am Montag in Berlin mitteilte. Ein Termin wurde nicht genannt, die Genehmigung für den Transport ist befristet bis zum 31. August 2027.