English Woman's Journal - Richter stoppen Teilstück von Prestige-Zugprojekt in Mexiko

Richter stoppen Teilstück von Prestige-Zugprojekt in Mexiko


Richter stoppen Teilstück von Prestige-Zugprojekt in Mexiko
Richter stoppen Teilstück von Prestige-Zugprojekt in Mexiko / Foto: Pedro PARDO - AFP

Der mexikanische Präsident Andrés Manuel López Obrador hat bei einem Prestige-Projekt eine juristische Niederlage erlitten. Wegen Verstößen gegen Umweltvorschriften setzte ein Bundesrichter am Montag den Bau eines Teilstücks des insgesamt über 1550 Kilometer langen sogenannten Maya-Zugs "definitiv" aus. Damit gab der Richter dem Antrag einer Umweltorganisation statt, die gegen die Streckenführung auf der für ihre Naturschätze bekannten Halbinsel Yucatán Einspruch eingelegt hatte.

Textgröße ändern:

Dem Urteil zufolge hatten die Behörden die vorgeschriebene Umweltverträglichkeitsprüfung nicht rechtzeitig vor Beginn der Bauarbeiten vorgelegt. Laut der klagenden Umweltorganisation hatte die Armee dennoch mit dem Bau des 60 Kilometer langen Teilstücks zwischen den Touristenorten Playa del Carmen und Tulum begonnen. Diese Arbeiten müssten nun auf unbestimmte Zeit gestoppt werden, sonst drohten "unumkehrbare Schäden" der Umwelt.

Gegen die Gerichtsentscheidung kann die Regierung Berufung einlegen, was jedoch mehrere Monate dauern kann. López Obrador hatte zuvor versprochen, die neue Zugstrecke bis Ende 2023 fertigzustellen.

Die zuständige Behörde Fonatur erklärte, dass die Arbeiten ausgesetzt werden, bis die Umweltverträglichkeitsprüfung abgeschlossen ist. Demnach sind "zahlreiche Maßnahmen zur Milderung der Auswirkungen auf die Umwelt" vorgesehen, weshalb sich die Regierung optimistisch zeigte, danach mit dem Bau weitermachen zu dürfen.

Das Gericht hatte die vorläufige Aussetzung der Arbeiten bereits Mitte April angeordnet, nach einer Anhörung folgte nun das formelle Urteil. Anfang Mai hatten Richter außerdem einen weiteren Bauabschnitt des Projekts zwischen Cancún und Tulum vorläufig gestoppt.

Umweltschützer fürchten schwere Auswirkungen des Zugprojekts auf Tiere, unterirdische Flüsse und die berühmten Karsthöhlen, sogenannte Cenoten, in der Region. Der populistische Präsident López Obrador bezichtigt die Umweltgruppen jedoch, mit seinen politischen Gegnern zusammenzuarbeiten.

R.Wilson--EWJ

Empfohlen

25 Mutterschafe von Weide gestohlen - Lämmer zurückgelassen

In Brunsbüttel in Schleswig-Holstein haben Unbekannte 25 Mutterschafe von einer Weide gestohlen. Die dazugehörigen Lämmer ließen sie zurück, wie die Polizei am Donnerstag in Itzehoe mitteilte.

Rohstoffe: Regierung will Land mit Aktionsplan für Kreislaufwirtschaft unabhängiger machen

Ob Stahlschrott für Bahnschienen, alte Akkus für neue Batterien oder das Recycling von Baustoffen: Die Bundesregierung will mit einem Aktionsprogramm die Kreislaufwirtschaft stärken und Deutschland unabhängiger machen. Das Programm sei "gut für die Umwelt, aber auch für die Wirtschaft und macht uns unabhängiger und krisenfester", sagte Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) am Mittwoch. Für viele Wirtschaftsverbände allerdings bleibt der Plan hinter den Erwartungen zurück.

Breites Bündnis fordert Nachhaltigkeitsstrategie für das Gesundheitswesen

Ein breites Bündnis aus Krankenkassen sowie Gesundheits- und Wirtschaftsverbänden fordert eine umfassende Nachhaltigkeitsstrategie für das Gesundheitswesen. "Nachhaltigkeit muss in den anstehenden Strukturreformen verbindlich verankert werden, damit das deutsche Gesundheitswesen langfristig finanzierbar bleibt und den internationalen Anschluss nicht verliert", heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten Eckpunktepapier. Damit senden die Unterzeichner ein Signal an die Politik für die anstehenden Reformen im Gesundheitsbereich.

Umweltminister Schneider: Kreislaufwirtschaft macht uns unabhängiger

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) sieht im Aktionsprogramm zur Kreislaufwirtschaftsstrategie große Chancen für die Umwelt, aber auch für die Rohstoffunabhängigkeit. Das Programm liefere den Rahmen, Lieferketten in Deutschland zu schließen und Rohstoffe, beispielsweise aus Autos, wieder zerlegt zur Verfügung zu stellen, sagte Schneider am Mittwoch den Sendern RTL und ntv. Es soll am Vormittag vom Kabinett beschlossen werden.

Textgröße ändern: