Gas- und Ölförderung: Biden verhängt Offshore-Bohrverbot für riesiges Gebiet

English Woman's Journal - Gas- und Ölförderung: Biden verhängt Offshore-Bohrverbot für riesiges Gebiet

UMWELT 06.01.2025

Gas- und Ölförderung: Biden verhängt Offshore-Bohrverbot für riesiges Gebiet / Foto: Chris Kleponis - AFP

Wenige Wochen vor dem Amtsantritt seines Nachfolgers Donald Trump hat US-Präsident Joe Biden ein Verbot von Bohrungen nach Öl und Gas in einem riesigen Gebiet vor den US-Küsten verhängt. Das Verbot gilt entlang der gesamten Atlantikküste, am Golf von Mexiko, an der Pazifikküste von Mexiko bis Kanada sowie Teilen der Küsten von Alaska, wie Biden am Montag mitteilte. Aus Trumps Umfeld gab es bereits im Voraus scharfe Kritik an einem solchen Schritt, Umweltschützer begrüßten die Entscheidung hingegen.

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"Während die Klimakrise weiterhin Gemeinden im ganzen Land bedroht und wir zu einer sauberen Energiewirtschaft übergehen, ist es an der Zeit, diese Küsten für unsere Kinder und Enkelkinder zu schützen", erklärte der scheidende Präsident. Das "relativ geringe Potenzial an fossilen Brennstoffen" in den betroffenen Gebieten rechtfertige nicht die Risiken, die mit Öl- und Gasbohrungen einhergehen würden.

Während seines Wahlkampfs hatte Trump angekündigt, die heimische Produktion fossiler Brennstoffe zu "entfesseln", um die Gaskosten zu senken. Dabei liegt die Förderrate in den USA bereits auf einem sehr hohen Niveau und die Verbraucherpreise sind im internationalen Vergleich gering.

Ende vergangener Woche hatte es erste Medienberichte über das nun erlassene Bohrverbot gegeben. Karoline Leavitt, Trumps neue Pressesprecherin, sprach daraufhin von einer "schändlichen Entscheidung, die darauf abzielt, sich am amerikanischen Volk zu rächen".

Das Verbot hat kein Enddatum und könnte für Trump rechtlich - und politisch - schwierig zu kippen sein. Biden erließ es auf Grundlage eines Gesetzes von 1953, das der US-Regierung die Befugnis zur Ausbeutung von Offshore-Ressourcen verleiht. Das Gesetz sieht nicht vor, dass ein Präsident ein Bohrverbot einseitig aufheben kann, ohne den Kongress damit zu befassen.

"Dies ist ein epischer Sieg für die Ozeane", erklärte Joseph Gordon von der Umweltorganisation Oceana. "Unsere geschätzten Küstengemeinden sind nun für künftige Generationen gesichert."

Ch.Reilly--EWJ

Kommunale Wärmeplanung: Knapp die Hälfte der Gemeinden arbeitet an Wärmeplan

Rund die Hälfte aller Gemeinden in Deutschland arbeitet an einem kommunalen Wärmeplan oder hat die Planung bereits abgeschlossen. Wie eine am Freitag veröffentlichte Analyse des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) in Bonn zeigt, hatten bis Anfang Mai insgesamt 5085 Gemeinden und damit rund 47 Prozent mit der Wärmeplaung begonnen. Weitere 488 Gemeinden (4,5 Prozent) haben ihren Wärmeplan bereits abgeschlossen.

Neuer Abschnitt der Autobahn 100 in Berlin unter Protesten offiziell eröffnet

Der neue Abschnitt der Autobahn 100 in Berlin zwischen Neukölln und dem Treptower Park ist am Mittwoch unter dem Protest von Umweltorganisationen offiziell eröffnet worden. Die rund 3,2 Kilometer lange Strecke wurde am Nachmittag freigegeben, wie die Verkehrsinformationszentrale Berlin mitteilte. Zu den Gästen des Festaktes zählte unter anderem Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU). Parallel fanden Kundgebungen gegen den Ausbau statt.

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Der US-Technologiekonzern Apple darf Smartwatch-Modelle nicht als "CO2-neutrales Produkt" anpreisen: Das Landgericht Frankfurt am Main entschied am Dienstag, Apple müsse diese Art der Werbung unterlassen. Sie sei irreführend und verstoße gegen das Wettbewerbsrecht. Geklagt hatte die Deutsche Umwelthilfe (DUH). (Az. 3-06 O 8/24)

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