Bundeskabinett beschließt Strategie zur Anpassung an den Klimawandel

English Woman's Journal - Bundeskabinett beschließt Strategie zur Anpassung an den Klimawandel

UMWELT 11.12.2024

Bundeskabinett beschließt Strategie zur Anpassung an den Klimawandel / Foto: Markus Schreiber - POOL/AFP/Archiv

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch eine Anpassungsstrategie an den Klimawandel beschlossen. "Erstmals legen wir messbare Ziele und Indikatoren fest, um künftig die Fortschritte beim Umgang mit Klimafolgen wie zunehmender Hitze und Starkregen transparent zu machen und nachsteuern zu können", erklärte dazu Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne). Sie sprach von einem "letzten Baustein" für ein Update der Klimaanpassung in Deutschland.

Textgröße ändern:

Ziel ist es demnach, Gesellschaft und Wirtschaft, Natur und Infrastruktur in Deutschland "klimafest" zu gestalten. Die Strategie benennt dafür 33 Ziele und über 180 Maßnahmen für die Vorsorge vor Extremereignissen wie Hitze, Dürre, Starkregen und Hochwasser. Diese dürften im Zuge des Klimawandels häufiger und heftiger werden, heißt es zur Begründung.

Mit der Vorlage der Strategie setzt die Bundesregierung eine Vorgabe aus dem Bundesklimaanpassungsgesetz von 2023 um. "Damit schaffen wir den Einstieg in ein dynamisches Klimaanpassungsmanagement", erklärte Lemke. Jetzt gehe es darum, die Strategie entschlossen umzusetzen, damit sie "ihre Wirkung für den Schutz der Menschen in Deutschland und unseren wirtschaftlichen Wohlstand entfalten kann".

Die Strategie soll künftig alle vier Jahre aktualisiert werden. Die meisten Ziele sollen im Jahr 2030 erreicht werden, einige bis 2050. Sie betreffen unterschiedliche Bereiche wie Infrastruktur, Landnutzung, menschliche Gesundheit und Pflege, Stadtentwicklung, Raumplanung und Bevölkerungsschutz sowie Wassermanagement und Wirtschaft.

Weitere Schritte waren ein Sofortprogramm 2022 und Bund-Länder-Vereinbarungen zur gemeinsamen dauerhaften Finanzierung von Klimaanpassung für Kommunen. Unter den geplanten Maßnahmen sind die stärkere Begrünung von Städten und die Stärkung von Resilienz in der Landwirtschaft.

Bis 2030 sollen auch für 80 Prozent der von den Ländern im Rahmen des bundesweiten Klimaanpassungsgesetzes dazu verpflichteten Gemeinden und Landkreise Klimaanpassungskonzepte vorliegen. Dies wird vom Bund finanziell sowie durch Beratungsangebote gefördert.

N.Macleod--EWJ

Bundeskabinett befasst sich mit Digitalisierung von Führungszeugnis

Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch (10.00 Uhr) mit der Digitalisierung des Führungszeugnisses. Das sogenannte polizeiliche Führungszeugnis gibt Auskunft darüber, ob jemand vorbestraft ist. Statt der bisherigen Papierurkunde soll das Dokument künftig auch in digitaler Form erhältlich sein. Entscheiden will das Kabinett zudem über einen Gesetzentwurf zur Einschränkung des Umweltverbandsklagerechts.

Bauern aus Pakistan reichen Klimaklage ein - RWE weist Forderung zurück

Mit einer Klimaklage gegen den Energiekonzern RWE und das Unternehmen Heidelberg Materials wollen Landwirte aus Pakistan vor dem Heidelberger Landgericht einen Anspruch auf Entschädigung geltend machen. Gefordert werde eine "anteilige Entschädigung für die massiven Schäden", die sie durch die verheerenden Überschwemmungen im Jahr 2022 erlitten hätten, teilte die Menschenrechtsorganisationen European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) am Dienstag in Berlin mit. Die Organisation unterstützt die Klage zusammen mit weiteren Gruppen.

China bewirbt sich als Sitz für Sekretariat des neuen UN-Hochseeschutzabkommens

Kurz vor Inkrafttreten des UN-Hochseeschutzabkommens hat China überraschend sein Interesse angemeldet, das Sekretariat für das neue UN-Abkommen zu beherbergen. China habe entschieden, eine Kandidatur für die Hafenstadt Xiamen im Südosten der Volksrepublik als Sekretariatssitz einzureichen, erklärte Chinas Ständige Vertretung bei den Vereinten Nationen am Freitag in einem Brief an UN-Generalsekretär António Guterres, den die Nachrichtenagentur AFP einsehen konnte.

English Woman's Journal - Bundeskabinett beschließt Strategie zur Anpassung an den Klimawandel