Habeck und Dröge fordern "faire" bilaterale Handelsabkommen

English Woman's Journal - Habeck und Dröge fordern "faire" bilaterale Handelsabkommen

UMWELT 21.05.2022

Habeck und Dröge fordern "faire" bilaterale Handelsabkommen / Foto: JENS SCHLUETER - AFP

Die bislang vor allem von Profitinteressen getriebene Globalisierung muss nach Einschätzung von Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck (Grüne) "fairer und nachhaltiger" werden - eine Abschottung ist nach Angaben des Vizekanzlers hingegen keine Lösung. In einem Gastbeitrag gemeinsam mit Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge in der Zeitung "taz am Wochenende" forderte Habeck stattdessen eine "neue europäische Handelsagenda".

Textgröße ändern:

Die Welt des internationalen Handels sei angesichts des Kriegs in Europa, der Corona-Pandemie und der sich zuspitzenden Klimakrise "ins Stocken geraten", schrieben Habeck und Dröge einen Tag vor Beginn des Weltwirtschaftsforums in Davos. Dies bekomme auch die deutsche Wirtschaft zu spüren.

Die Antwort auf die drängenden Probleme der "wachstumsorientierten Hyperglobalisierung" könne es aber nicht sein, sich abzuschotten und "der De-Globalisierung das Wort zu reden", führten Habeck und Dröge weiter aus. "Der Traum von Autarkie wäre ein Albtraum", heißt es in ihrem Beitrag für die "taz am Wochenende". Autarkie, also die wirtschaftliche Unabhängigkeit, wäre für Deutschland demnach auch gar nicht erreichbar: "Gerade bei der sozialökologischen Transformation werden wir weiterhin auf internationalen Handel und Arbeitsteilung angewiesen sein."

Eine neue europäische Handelsagenda muss nach Einschätzung der beiden Grünen angesichts einer stockenden Reform der Regeln der Welthandelsorganisation WTO auch auf "faire bilaterale Handelsabkommen" setzen. Bilaterale Freihandelsabkommen müssten dabei aber vor allem die Einhaltung des Pariser Klimaabkommens und Menschenrechte einschließen. "Produkte dürfen nicht preiswerter und damit wettbewerbsfähiger sein, weil sie auf Kinderarbeit beruhen oder weil Regeln zum Klimaschutz missachtet werden. Oder Diktatoren korrupte Taschen füllen", schrieben Habeck und Dröge.

R.Mcintosh--EWJ

Buckelwal vor Poel liegt erneut teilweise auf - Backhaus: "Er ruht sich aus"

Der vor der Ostseeinsel Poel liegende Buckelwal liegt kurze Zeit nach seinem Freischwimmversuch vom Montag wieder teilweise auf einer Sandbank auf. Es handle sich aber nicht um eine neue Strandung, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Landesumweltminister Till Backhaus (SPD) am Ort des Geschehens. "Er ruht sich aus." Die aktuell für die Walrettung verantwortliche Privatinitiative und die Behörden berieten nun über das weitere Vorgehen.

Klima-Allianz: Energiewende in aktueller Krise entschlossen vorantreiben

Im Vorfeld des Petersberger Klimadialogs in Berlin hat die Klima-Allianz Deutschland dazu aufgerufen, die Energiewende national und international entschlossener voranzutreiben. "Da die Klimakrise und die geopolitische Abhängigkeit von Öl und Gas zu einem Sicherheitsrisiko für Wirtschaft und Gesellschaft geworden sind, schützt eine beschleunigte Energiewende Deutschland nicht nur vor steigenden Kosten, sondern stärkt auch die nationale Widerstandsfähigkeit", erklärte die Organisation am Montag.

Fachleute im Bundesumweltministerium: Mini-Atomkraftwerke sind unwirtschaftlich

Fachleute im Bundesumweltministerium (BMUKN) halten sogenannte Mini-Atomkraftwerke für unwirtschaftlich. In einem internen Papier widersprechen sie laut einem Bericht des Senders SWR vom Montag gegensätzlichen Einschätzungen unter anderem von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Ein Ministeriumssprecher bestätigte dem SWR demnach die Existenz dieser fachlichen Bewertung.

Neue Wende in Drama um Buckelwal: Tier schwimmt sich selbst frei

Der seit rund drei Wochen in einer flachen Bucht vor der Ostseeinsel Poel festliegende Buckelwal hat sich am Montagmorgen freigeschwommen. Auf Livestreams war zu sehen, wie Schlauchboote mit Helfern das Tier begleiteten. Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Till Backhaus (SPD) sprach von einem "Glücksmoment".