Umweltminister warnen vor russischen "Schattentankern" auf Ostsee

English Woman's Journal - Umweltminister warnen vor russischen "Schattentankern" auf Ostsee

UMWELT 29.11.2024

Umweltminister warnen vor russischen "Schattentankern" auf Ostsee / Foto: Jean-François MONIER - AFP/Archiv

Die Umweltministerkonferenz (UMK) hat sich nach Angaben aus Niedersachsen mit dem Problem sogenannter russischer Schattentanker auf der Ostsee befasst. Russland transportiere zum Umgehen der wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine bestehenden Sanktionen oft auf maroden Tankern Öl, Gas und Chemikalien über die Ostsee und den Nordostseekanal, erklärte der niedersächsische Umweltminister Christian Meyer (Grüne) zu den am Freitag abgeschlossenen Gesprächen in Bad Neuenahr-Ahrweiler. Dies stelle ein enormes Umweltrisiko dar, für die Küstenregionen wie für die Meeresökosysteme.

Textgröße ändern:

"Eine Schiffshavarie mit Öltankern in der Ostsee oder beim Wattenmeer wäre katastrophal", erklärte Meyer. Die Umweltministerkonferenz fordere deshalb vom Bund eine Lotsenpflicht in gefährdeten Bereichen sowie eine Versicherungspflicht für die Schiffe, welche die Bergung und auch die Beseitigung von Umweltschäden abdecke. Ziel müsse es sein, die Schiffssicherheit insgesamt zu verbessern und damit die Gefahr für Natur und Umwelt zu reduzieren.

Mit Blick auf Hochwassergefahren forderte die UMK nach Angaben des Vorsitzlandes Rheinland-Pfalz einen "Turbo in Sachen Hochwasserschutz". Trotz der anstehenden Bundestagswahl müsse eine ambitionierte Novelle des Hochwasserschutzgesetzes zügig verabschiedet werden. Der Hochwasserschutz solle als "Projekt von überragendem öffentlichen Interesse" eingestuft werden.

Die rheinland-pfälzische Umweltministerin und UMK-Vorsitzende Katrin Eder (Grüne) erklärte, "die Bilder aus dem Jahr 2021 von der verheerenden Flutkatastrophe im Ahrtal werden wir auch noch nach Jahren nicht vergessen". Zu diesen Bildern aus dem Ahrtal kämen immer mehr, die sich ähneln – vom Pfingsthochwasser, Bilder aus Valencia, aus Polen und weltweit.

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) erklärte, es müsse Vorsorge betrieben und der Hochwasserschutz in Deutschland verbessert werden.

R.Mcintosh--EWJ

Bundeskabinett befasst sich mit Digitalisierung von Führungszeugnis

Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch (10.00 Uhr) mit der Digitalisierung des Führungszeugnisses. Das sogenannte polizeiliche Führungszeugnis gibt Auskunft darüber, ob jemand vorbestraft ist. Statt der bisherigen Papierurkunde soll das Dokument künftig auch in digitaler Form erhältlich sein. Entscheiden will das Kabinett zudem über einen Gesetzentwurf zur Einschränkung des Umweltverbandsklagerechts.

Bauern aus Pakistan reichen Klimaklage ein - RWE weist Forderung zurück

Mit einer Klimaklage gegen den Energiekonzern RWE und das Unternehmen Heidelberg Materials wollen Landwirte aus Pakistan vor dem Heidelberger Landgericht einen Anspruch auf Entschädigung geltend machen. Gefordert werde eine "anteilige Entschädigung für die massiven Schäden", die sie durch die verheerenden Überschwemmungen im Jahr 2022 erlitten hätten, teilte die Menschenrechtsorganisationen European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) am Dienstag in Berlin mit. Die Organisation unterstützt die Klage zusammen mit weiteren Gruppen.

China bewirbt sich als Sitz für Sekretariat des neuen UN-Hochseeschutzabkommens

Kurz vor Inkrafttreten des UN-Hochseeschutzabkommens hat China überraschend sein Interesse angemeldet, das Sekretariat für das neue UN-Abkommen zu beherbergen. China habe entschieden, eine Kandidatur für die Hafenstadt Xiamen im Südosten der Volksrepublik als Sekretariatssitz einzureichen, erklärte Chinas Ständige Vertretung bei den Vereinten Nationen am Freitag in einem Brief an UN-Generalsekretär António Guterres, den die Nachrichtenagentur AFP einsehen konnte.

English Woman's Journal - Umweltminister warnen vor russischen "Schattentankern" auf Ostsee