English Woman's Journal - EU-Kommission ruft WTO wegen chinesischer Zölle auf Weinbrand an

EU-Kommission ruft WTO wegen chinesischer Zölle auf Weinbrand an


EU-Kommission ruft WTO wegen chinesischer Zölle auf Weinbrand an
EU-Kommission ruft WTO wegen chinesischer Zölle auf Weinbrand an / Foto: PATRICIA DE MELO MOREIRA - AFP

Die EU-Kommission hat die Welthandelsorganisation (WTO) wie angekündigt wegen chinesischer Zollaufschläge auf europäischen Weinbrand angerufen. Die Kommission beantragte dafür bei der Genfer Organisation Konsultationen mit China über die vorläufigen Antidumpingmaßnahmen, wie sie am Montag in Brüssel erklärte. Solche Verhandlungen gelten als erster Schritt in einem WTO-Verfahren zur Streitbeilegung.

Textgröße ändern:

Ziel sei der Schutz der europäischen Industrie "vor unbegründeten Anschuldigungen und dem Missbrauch von Handelsschutzmaßnahmen", betonte EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis. Peking hatte Anfang Oktober vorläufige Aufschläge auf Weinbrand Made in Europe eingeführt. Betroffen ist vor allem Cognac, der 95 Prozent der europäischen Weinbrände ausmacht.

Chinas Handelsministerium nannte die Maßnahmen dagegen "legitim" und WTO-konform. Peking schütze damit "die Rechte und Interessen der heimischen Industrie", erklärte das Ministerium.

Die chinesischen Zollaufschläge auf Weinbrand gelten als Antwort auf die EU-Zölle auf Elektroautos, die aus China importiert werden. Die Aufschläge von bis zu 35,3 Prozent waren Ende Oktober in Kraft getreten. China hatte daraufhin seinerseits Beschwerde gegen die EU bei der WTO eingereicht. Die Europäische Kommission wirft Peking vor, seinen Autobauern mit übermäßigen Subventionen einen unfairen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen.

S.Smith--EWJ

Empfohlen

Petersberger Klimadialog: Energiekrise ist Signal für Abkehr von fossiler Energie

Die globale Energiekrise prägt die Beratungen des internationalen Petersberger Klimadialogs in Berlin. UN-Generalsekretär António Guterres und weitere der Teilnehmenden aus mehr als 30 Staaten riefen am Dienstag dazu auf, die Lage als Signal für die Abkehr von fossilen Energieträgern und einen Umstieg auf Erneuerbare zu verstehen. Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) forderte, beim Klimaschutz "einen Schritt zuzulegen".

Buckelwal vor Poel liegt erneut teilweise auf - Backhaus: "Er ruht sich aus"

Der vor der Ostseeinsel Poel liegende Buckelwal liegt kurze Zeit nach seinem Freischwimmversuch vom Montag wieder teilweise auf einer Sandbank auf. Es handle sich aber nicht um eine neue Strandung, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Landesumweltminister Till Backhaus (SPD) am Ort des Geschehens. "Er ruht sich aus." Die aktuell für die Walrettung verantwortliche Privatinitiative und die Behörden berieten nun über das weitere Vorgehen.

Klima-Allianz: Energiewende in aktueller Krise entschlossen vorantreiben

Im Vorfeld des Petersberger Klimadialogs in Berlin hat die Klima-Allianz Deutschland dazu aufgerufen, die Energiewende national und international entschlossener voranzutreiben. "Da die Klimakrise und die geopolitische Abhängigkeit von Öl und Gas zu einem Sicherheitsrisiko für Wirtschaft und Gesellschaft geworden sind, schützt eine beschleunigte Energiewende Deutschland nicht nur vor steigenden Kosten, sondern stärkt auch die nationale Widerstandsfähigkeit", erklärte die Organisation am Montag.

Fachleute im Bundesumweltministerium: Mini-Atomkraftwerke sind unwirtschaftlich

Fachleute im Bundesumweltministerium (BMUKN) halten sogenannte Mini-Atomkraftwerke für unwirtschaftlich. In einem internen Papier widersprechen sie laut einem Bericht des Senders SWR vom Montag gegensätzlichen Einschätzungen unter anderem von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Ein Ministeriumssprecher bestätigte dem SWR demnach die Existenz dieser fachlichen Bewertung.

Textgröße ändern: