Baerbock kritisiert Menschenrechtslage in Aserbaidschan

English Woman's Journal - Baerbock kritisiert Menschenrechtslage in Aserbaidschan

UMWELT 21.11.2024

Baerbock kritisiert Menschenrechtslage in Aserbaidschan / Foto: Anatolii STEPANOV - AFP/Archiv

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat am Rande der UN-Klimakonferenz in Baku die Menschenrechtslage in Aserbaidschan mit deutlichen Worten kritisiert. "Die Verhaftungen von Medienschaffenden, Aktivistinnen und Aktivisten sind sehr bedenklich", die Menschenrechtslage insgesamt sei "besorgniserregend", antwortete Baerbock am Donnerstag auf eine entsprechende Frage in einer Pressekonferenz.

Textgröße ändern:

Betroffen seien auch Menschen, "die mit Deutschland sehr verbunden sind", sagte Baerbock weiter, unter anderem mit Blick auf den Fall des mit einer Ausreisesperre belegten Regimekritikers Gubad Ibadoghlu. Der Ökonom, der eine Lehrstelle an der Universität Dresden hatte, war 2023 während eines Aufenthalts in seiner Heimat festgenommen worden und darf seither das Land nicht verlassen. Als "völlig unakzeptabel" verurteilte Baerbock auch Einreiseverbote zur Klimakonferenz für 76 Abgeordnete der Parlamentarischen Versammlung des Europarats durch Aserbaidschan.

Die Ministerin hob hervor, dass die Menschenrechtslage für sie auch immer Thema bei Gesprächen mit aserbaidschanischen Regierungsvertretern war. Ein am Mittwoch geplantes bilaterales Treffen mit dem Außenminister Aserbaidschans, Dscheihun Bajramow, hatte sie aber wegen einer Erkrankung verschieben müssen. Dieses solle jedoch nachgeholt werden, sagte sie. Baerbock wandte sich aber dagegen, diese Probleme mit den Anliegen der Klimakonferenz zu vermischen. Es sei wichtig, dass auf der Konferenz Menschenrechtsfragen thematisiert würden, aber zugleich dass die Konferenz Ergebnisse zustandebringe.

Ch.Anderson--EWJ

Reiche gehen Lockerungen der EU-Regeln für Gas- und Ölimporte nicht weit genug

Die von der EU-Kommission geplanten Lockerungen der europäischen Regeln für Gas- und Ölimporte gehen Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) noch nicht weit genug. "Die jetzt vorgeschlagene Lösung überzeugt nicht", erklärte Reiche am Dienstag in Berlin. Sie kritisierte, dass die EU an den rechtlichen Vorgaben der sogenannten Methanverordnung festhalten und lediglich auf Bußgelder bei Verstößen zunächst verzichten wolle.

Great Barrier Reef: Wissenschaftler warnen vor "Kollaps des Ökosystems"

Dem Great Barrier Reef in Australien drohen nach Einschätzung von Wissenschaftlern unter dem Einfluss des diesjährigen Klimaphänomens El Niño eine extreme und weitflächige Korallenbleiche und ein "Kollaps des Ökosystems". Der "extreme El Niño" stelle ein erhebliches Problem dar, warnte am Dienstag Morgan Pratchett, Meeresschutz-Experte von der James Cook University in Queensland, bei dem Internationalen Korallenriff-Symposium im neuseeländischen Auckland.

Bundespräsident Steinmeier empfängt aserbaidschanischen Präsidenten Alijew

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Dienstag seinen Amtskollegen aus Aserbaidschan, Ilham Alijew, zu einem Gespräch empfangen. Anschließend will Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit Alijew über Energie- und Rohstofffragen und den Friedensprozess mit Armenien beraten. Geplant ist auch die Unterzeichnung eines Vertrags, dessen Inhalt noch bekanntgegeben werden soll. Alijew sollte gegen Mittag vor dem Kanzleramt mit militärischen Ehren begrüßt werden.

Waldbrände im Amazonas-Regenwald 2025 auf tiefstem Stand seit Jahrzehnten

Die Waldbrände im brasilianischen Amazonasgebiet sind 2025 auf ein historisches Tief zurückgegangen. Insgesamt brannten gut drei Millionen Hektar ab, die bislang kleinste Fläche seit Beginn der Aufzeichnungen 1983, wie das Überwachungsnetzwerk MapBiomas am Dienstag mitteilte. Im Vorjahr waren knapp 16 Millionen Hektar abgebrannt, das war der bisherige Höchststand.