Baerbock kritisiert Menschenrechtslage in Aserbaidschan

English Woman's Journal - Baerbock kritisiert Menschenrechtslage in Aserbaidschan

UMWELT 21.11.2024

Baerbock kritisiert Menschenrechtslage in Aserbaidschan / Foto: Anatolii STEPANOV - AFP/Archiv

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat am Rande der UN-Klimakonferenz in Baku die Menschenrechtslage in Aserbaidschan mit deutlichen Worten kritisiert. "Die Verhaftungen von Medienschaffenden, Aktivistinnen und Aktivisten sind sehr bedenklich", die Menschenrechtslage insgesamt sei "besorgniserregend", antwortete Baerbock am Donnerstag auf eine entsprechende Frage in einer Pressekonferenz.

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Betroffen seien auch Menschen, "die mit Deutschland sehr verbunden sind", sagte Baerbock weiter, unter anderem mit Blick auf den Fall des mit einer Ausreisesperre belegten Regimekritikers Gubad Ibadoghlu. Der Ökonom, der eine Lehrstelle an der Universität Dresden hatte, war 2023 während eines Aufenthalts in seiner Heimat festgenommen worden und darf seither das Land nicht verlassen. Als "völlig unakzeptabel" verurteilte Baerbock auch Einreiseverbote zur Klimakonferenz für 76 Abgeordnete der Parlamentarischen Versammlung des Europarats durch Aserbaidschan.

Die Ministerin hob hervor, dass die Menschenrechtslage für sie auch immer Thema bei Gesprächen mit aserbaidschanischen Regierungsvertretern war. Ein am Mittwoch geplantes bilaterales Treffen mit dem Außenminister Aserbaidschans, Dscheihun Bajramow, hatte sie aber wegen einer Erkrankung verschieben müssen. Dieses solle jedoch nachgeholt werden, sagte sie. Baerbock wandte sich aber dagegen, diese Probleme mit den Anliegen der Klimakonferenz zu vermischen. Es sei wichtig, dass auf der Konferenz Menschenrechtsfragen thematisiert würden, aber zugleich dass die Konferenz Ergebnisse zustandebringe.

Ch.Anderson--EWJ

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Der US-Technologiekonzern Apple darf Smartwatch-Modelle nicht als "CO2-neutrales Produkt" anpreisen: Das Landgericht Frankfurt am Main entschied am Dienstag, Apple müsse diese Art der Werbung unterlassen. Sie sei irreführend und verstoße gegen das Wettbewerbsrecht. Geklagt hatte die Deutsche Umwelthilfe (DUH). (Az. 3-06 O 8/24)

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