Göring-Eckardt ruft demokratische Parteien zur Zusammenarbeit auf

English Woman's Journal - Göring-Eckardt ruft demokratische Parteien zur Zusammenarbeit auf

UMWELT 10.06.2024

Göring-Eckardt ruft demokratische Parteien zur Zusammenarbeit auf / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Angesichts des Erstarkens rechtsextremer und populistischer Kräfte bei den Europa- und Kommunalwahlen vom Sonntag hat Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) die demokratischen Parteien in Deutschland zur Zusammenarbeit aufgerufen. Diese müssten sich jetzt dafür entscheiden, "dass die demokratischen Mehrheiten organisiert werden", sagte Göring-Eckardt am Montag im Deutschlandfunk. Sie begrüßte, dass dies bei den Stichwahlen um Landrats-Ämter in Thüringen auch gut geklappt habe.

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Dort habe sich gezeigt: "Viele Menschen wollen auf keinen Fall von der AfD regiert werden", sagte die Bundestagsvizepräsidentin. "Das ist ein wichtiges Zeichen und ein großer Erfolg." Dieses Zusammenstehen sei auch wichtig, weil gerade in ländlichen Regionen in Ostdeutschland Andersdenkende häufig von Rechtsextremen und deren Umfeld unter Druck gesetzt würden. Da sei es wichtig zu sehen: "Es ist eine Mehrheit, die nicht so denkt".

Mit Blick auf die Wahlniederlage der Grünen warnte Göring-Eckardt davor, von Anstrengungen etwa beim Klimaschutz abzurücken. "Die Klimafrage ist nichts, was sich die Grünen ausgesucht haben. Das ist die Realität in unserem Land, in Europa, in der Welt", hob sie hervor. Es sei aber wichtig, die Menschen mitzunehmen und angesichts der Umbrüche und Herausforderungen "dafür zu sorgen, dass es dabei gerecht zugeht".

Alle Parteien müssten sich nun die Frage stellen: "Wie wollen wir das hinbekommen." Dies gelte auch und besonders für die Ampel-Parteien, sagte die Grünen-Politikerin. Es gehe darum, für notwendige Veränderungen "eine gesellschaftliche Mitte zu mobilisieren". Dabei dürfe nicht im Vordergrund stehen, "wie eine einzelne Partei da möglichst gut rauskommt".

P.Mitchell--EWJ

Deutsche Süßwarenindustrie stellt dieses Jahr weniger Schoko-Weihnachtsmänner her

Die deutsche Süßwarenindustrie hat in diesem Jahr nach eigenen Angaben weniger Schokoladen-Nikoläuse und -Weihnachtsmänner hergestellt als im Vorjahr. Als Gründe führte der Bundesverband der Deutschen Süßwarenindustrie (BDSI) am Dienstag "Kostenbelastungen bei wichtigen Rohstoffen wie Kakao und Nüssen, aber auch bei Personal, Energie sowie Bürokratie" an. Hinzu komme die Konsumzurückhaltung von Verbraucherinnen und Verbrauchern.

Verbrenner-Aus: Lockerungen in Aussicht

In Brüssel wird das Aus vom Verbrenner-Aus erwartet: Die Kommission will am Nachmittag ihre Vorschläge für Änderungen an den Regeln für den CO2-Ausstoß von Neuwagen ab 2035 vorlegen. Strittig bis zuletzt war, ob auch Autos mit herkömmlichem Verbrennermotor nach diesem Datum noch neu zugelassen werden dürfen - Ausnahmen für Hybrid-Fahrzeuge, Bio-Benzin oder Bauteile aus Europa könnten das möglich machen.

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Die Menge an Haushaltsabfällen in Deutschland ist im vergangenen Jahr erstmals seit der Corona-Krise wieder gestiegen. 2024 wuchs das Aufkommen um rund eine Million auf 37,7 Millionen Tonnen an (plus 2,8 Prozent), wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte. Pro Kopf wurden demnach rund 452 Kilogramm Haushaltsabfälle eingesammelt - elf Kilo mehr als im Vorjahr.

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