English Woman's Journal - Räumung von Baumhäusern im Hambacher Forst kommt wieder vor Gericht

Räumung von Baumhäusern im Hambacher Forst kommt wieder vor Gericht


Räumung von Baumhäusern im Hambacher Forst kommt wieder vor Gericht
Räumung von Baumhäusern im Hambacher Forst kommt wieder vor Gericht

Die Räumung von Baumhäusern im Hambacher Forst im September 2018 kommt erneut vor Gericht. Das Oberverwaltungsgericht in Münster ließ die Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Köln vom September 2021 zu, wie es am Freitag mitteilte. Das Verwaltungsgericht hatte damals entschieden, dass die Räumung im rheinischen Braunkohlerevier rechtswidrig war.

Textgröße ändern:

Es beschloss außerdem, dass die Berufung vom Oberverwaltungsgericht nur unter bestimmten Voraussetzungen zugelassen werden könne. Dieses stützte seine Entscheidung nun auf besondere Schwierigkeiten der Rechtssache. Die "entscheidungstragenden Annahmen des Verwaltungsgerichts in dem angefochtenen Urteil" bedürften näherer Überprüfung, erklärte es.

Wann eine mündliche Verhandlung stattfinden werde, sei derzeit aber noch nicht absehbar. Eingelegt hatte die Berufung die Stadt Kerpen, die vor dem Kölner Gericht unterlegen war.

Die Stadt hatte die Baumhäuser und andere Teile des Protestcamps im Herbst 2018 auf Anweisung des Landesbau- und -heimatministeriums räumen lassen, laut Verwaltungsgericht gegen ihren eigenen Willen. Das Gericht sah damals verschiedene rechtliche Mängel. So sei die Brandschutzbegründung erkennbar "nur vorgeschoben worden". Tatsächlich sei es um die "Entfernung der Braunkohlegegner" gegangen.

Der Wald sollte ursprünglich für eine Erweiterung eines Braunkohletagebaus gerodet werden und wurde dadurch zu einem symbolischen Brennpunkt von Protesten gegen die Kohleverstromung. Nach der Einigung auf den deutschen Kohleausstieg ist die Rodung inzwischen vom Tisch.

L.McKay--EWJ

Empfohlen

Jagdverband: Rebhuhnbestand in Deutschland leicht gestiegen

Der Rebhuhnbestand in Deutschland hat sich dem Deutschen Jagdverband (DJV) zufolge leicht erholt. Bei einer Erhebung im Frühjahr 2023 seien durchschnittlich 0,37 Rebhuhnpaare pro Quadratkilometer Offenland registriert worden, teilte der DJV am Montag in Berlin mit. Das sei etwa ein Drittel mehr als 2019. Der Bestand sei aber immer noch auf niedrigem Niveau.

Smog in Neu Delhi: Luftverschmutzung 16 Mal höher als von WHO empfohlen

Eingehüllt in dichten, giftigen Smog: Die Luftverschmutzung in Indiens Hauptstadt Neu Delhi ist am Montag 16 Mal höher gewesen als es der von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfohlene Grenzwert vorsieht. In Teilen der Metropole lag die PM2,5-Feinstaubbelastung bei 248 Mikrogramm pro Kubikmeter, wie das Luftanalyse-Unternehmen IQAir mitteilte. Die indische Regierungskommission für Luftqualitätsmanagement warnte, dass sich die Luftqualität in den kommenden Tagen noch weiter verschlechtern werde.

Gefahr für die Ärmsten: 900 Millionen Menschen laut UNO von Klima-Schocks bedroht

Knapp 80 Prozent der Ärmsten der Welt und damit fast 900 Millionen Menschen sind nach UN-Angaben den zunehmenden katastrophalen Folgen des Klimawandels direkt ausgeliefert. "Niemand ist immun gegen die zunehmend häufigen und stärkeren Auswirkungen des Klimawandels wie Dürren, Überflutungen, Hitzewellen und Luftverschmutzung, aber es sind die Ärmsten unter uns, die die härtesten Auswirkungen zu spüren bekommen", sagte der amtierende Leiter des UN-Entwicklungsprogramms (UNDP), Haoliang Xu, am Freitag der Nachrichtenagentur AFP.

Trump attackiert geplantes Klimaschutz-Abkommen in der Schifffahrt

US-Präsident Donald Trump hat die Abstimmung über das geplante Klimaschutz-Abkommen in der Schifffahrt scharf kritisiert. "Ich bin empört, dass die Internationale Seeschifffahrtsorganisation diese Woche in London über eine globale CO2-Steuer abstimmt", schrieb Trump am Donnerstag in seinem Kurznachrichtendienst Truth Social. "Die Vereinigten Staaten werden diese globale grüne neue Betrugssteuer auf die Schifffahrt NICHT hinnehmen."

Textgröße ändern: