Umwelthilfe scheitert auch in zweiter Instanz mit Klimaschutzklage gegen Mercedes

English Woman's Journal - Umwelthilfe scheitert auch in zweiter Instanz mit Klimaschutzklage gegen Mercedes

UMWELT 09.11.2023

Umwelthilfe scheitert auch in zweiter Instanz mit Klimaschutzklage gegen Mercedes / Foto: Jade GAO - AFP/Archiv

Die Klimaklage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen den Autobauer Mercedes hat auch in zweiter Instanz keinen Erfolg gehabt. Das Oberlandesgericht Stuttgart wies die Berufung der DUH gegen ein Urteil vom September 2022 am Donnerstag als "offensichtlich unbegründet" ab. Die Kläger wollten mit der Klage erreichen, dass der Autokonzern ab November 2030 keine Autos mit Verbrennungsmotor mehr verkauft.

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Die DUH wirft dem Mercedes-Konzern vor, dass er allein durch die 2021 verkauften Autos für weltweit 65,5 Millionen Tonnen CO2 verantwortlich ist. Das sei mehr als Länder wie Finnland, Norwegen oder Portugal ausstoßen. Neufahrzeuge von Mercedes hätten europaweit die höchsten CO2-Emissionen unter allen Herstellern.

Das Landgericht Stuttgart hatte im vergangenen Jahr aber entschieden, dass den Klägern kein Anspruch auf Unterlassung des Vertriebs von Verbrennungsmotoren zusteht. Auch das Oberlandesgericht urteilte nun, dass das Inverkehrbringen von Verbrennern nicht zu einem "rechtswidrigen Zustand" führe. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig und kann beim Bundesgerichtshof angefochten werden.

St.Ch.Russell--EWJ

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Verheerende Waldbrände und schweißtreibende Hitzewellen: Der vergangene Monat war weltweit der drittwärmste August seit Beginn der Aufzeichnungen. Die globale Durchschnittstemperatur habe 1,29 Grad über dem vorindustriellen Niveau gelegen, teilte am Dienstag das EU-Erdbeobachtungsprogramm Copernicus mit. Damit liege der diesjährige August nur leicht unter den noch höheren Werten aus den Jahren 2023 und 2024.

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Ein wildgewordener Stier hat in Thüringen zwei Menschen verletzt und vier Autos beschädigt. Das von seiner Weide entkommene Tier verfolgte am Samstag bei Heichelheim unter anderem einen zufällig vorbeilaufenden Jogger und warf ihn zu Boden, wie die Polizei in Jena am Sonntag mitteilte. Nach einem insgesamt rund zweistündigen Einsatz betäubte ein Tierarzt den Stier und schläferte ihn anschließend ein.

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