English Woman's Journal - EU-Staaten besprechen Glyphosat-Zulassung

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EU-Staaten besprechen Glyphosat-Zulassung - Özdemir wirbt für "Nein"

UMWELT 22.09.2023

EU-Staaten besprechen Glyphosat-Zulassung - Özdemir wirbt für "Nein" / Foto: JEAN-FRANCOIS MONIER - AFP/Archiv

Die EU-Staaten haben sich mit der möglichen erneuten Zulassung von Glyphosat für weitere zehn Jahre befasst. Der entsprechende Vorschlag der Kommission stand am Freitag im Ausschuss der Ständigen Vertreter in Brüssel zur Debatte. Der deutsche Vertreter in dem Gremium machte sich nach Angaben aus dem Bundeslandwirtschaftsministerium für eine innerhalb des Hauses von Minister Cem Özdemir (Grüne) abgestimmte Position stark.

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Özdemir ist gegen eine erneute Verlängerung der Zulassung. "Solange nicht ausgeschlossen werden kann, dass Glyphosat der Gesundheit schadet, sollte die Genehmigung in der EU auslaufen", erklärte er am Mittwoch. Deshalb werbe er in Brüssel für ein "Nein" zum Kommissionsvorschlag, bekräftigte er am Freitag nach dem Treffen der Landeslandwirtschaftsminister in Kiel.

Bundestagsabgeordnete des Koalitionspartners FDP, etwa der agrarpolitische Sprecher der Fraktion, Gero Hocker, begrüßten jedoch den Vorschlag der Brüsseler Behörde. Diese hat vorgeschlagen, Glyphosat erneut für zunächst zehn Jahre zuzulassen, den Einsatz des umstrittenen Unkrautvernichters jedoch an Bedingungen knüpfen.

Wenn sie das Mittel einsetzen, sollen Landwirte künftig etwa einen Pufferstreifen auf ihren Feldern einhalten müssen. Für die Sikkation, also das gezielte Austrocknen von Pflanzen vor der Ernte, soll Glyphosat verboten werden. Die Kommission verwies auf eine Einschätzung der Lebensmittelbehörde Efsa, die grundsätzlich keine Voraussetzungen für ein Verbot des Mittels sieht, wohl aber potenzielle Risiken, weil in vielen Bereichen noch wissenschaftliche Daten fehlten.

Die EU-Staaten sollen nun Mitte Oktober über die weitere Glyphosat-Zulassung abstimmen. Um den Kommissionsvorschlag abzulehnen, bräuchte es eine qualifizierte Mehrheit von mindestens 15 Mitgliedstaaten, die für mindestens 65 Prozent der EU-Bevölkerung stehen. Der endgültige Beschluss soll bis zum 15. Dezember fallen, dann läuft die bisherige Zulassung für Glyphosat in der EU aus.

L.MacDonald--EWJ

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Die Bundesländer haben die Bundesregierung aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass mehr Matratzen recycelt werden. Der Bundesrat fasste in seiner Sitzung am Freitag auf Initiative Hessens eine entsprechende Entschließung. Allein in Deutschland würden jährlich mehr als acht Millionen Matratzen entsorgt, heißt es darin zur Begründung. Der größte Teil davon werde verbrannt - wertvolle Ressourcen wie Schaumstoffe und Textilfasern gingen so verloren.

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