Scholz räumt in New York Versäumnisse bei UN-Zielen ein

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Scholz räumt in New York Versäumnisse bei UN-Zielen ein

UMWELT 18.09.2023

Scholz räumt in New York Versäumnisse bei UN-Zielen ein / Foto: Mohaned BELAL - AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Versäumnisse bei den Bemühungen um eine nachhaltige Entwicklung weltweit eingeräumt. "Wir sehen, dass der Fortschritt, den wir uns für die ganze Welt gewünscht haben im Kampf gegen Armut und für ein besseres Zusammenleben, langsamer geworden ist", sagte Scholz am Montag anlässlich eines UN-Nachhaltigkeitsgipfels in New York. Es seien "nicht so viele Verbesserungen erreicht" worden, "wie wir uns gewünscht haben".

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"Aber das ist für uns ein Anlass, erst recht sich darum zu kümmern, dass wir diesen notwendigen Fortschritt auch erreichen", betonte Scholz. In New York begann am Montag ein Gipfel zu den 17 Zielen für nachhaltige Entwicklung, die die UNO bis 2030 erreichen will.

Die 193 UN-Mitgliedstaaten hatten im Jahr 2015 die sogenannte Agenda 2030 beschlossen. Zu den Zielen gehören die Beseitigung von Hunger und extremer Armut, der Zugang zu sauberem Trinkwasser, die Gleichstellung von Frauen und Männern und die Begrenzung des globalen Temperaturanstiegs auf 1,5 Grad.

Die Weltgemeinschaft ist bisher allerdings weit davon entfernt, ihre selbst gesteckten Ziele zu erreichen. Laut einem UN-Bericht zur Halbzeitbilanz sind die Mitgliedstaaten bei lediglich 15 Prozent der Entwicklungsziele auf dem richtigen Weg. Bei mehr als 30 Prozent der Ziele gibt es keine Veränderung oder es wurden seit 2015 sogar Rückschritte verzeichnet.

UN-Generalsekretär António Guterres hat dem zweitägigen Nachhaltigkeitsgipfel in New York deswegen einen "Rettungsplan für die Menschheit und den Planeten" vorgelegt. Die UN-Mitgliedsstaaten sollen sich zu einer beschleunigten Umsetzung der Agenda 2030 bekennen und konkrete Maßnahmen umsetzen. Die Bundesregierung hat zwölf Beiträge zur Erreichung der Nachhaltigkeitsziele vorgelegt.

Scholz nimmt für Deutschland an dem Nachhaltigkeitstreffen teil. Er wird zudem am Dienstag am ersten Tag der Generaldebatte der UN-Vollversammlung eine Rede halten. Am Mittwoch stehen dann ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sowie die Teilnahme an einer offenen Sitzung des UN-Sicherheitsrates zum Ukraine-Krieg an.

Scholz sagte am Montag, in der UN-Woche werde es immer wieder darum gehen, was der russische Präsident Wladimir Putin "angerichtet hat mit seinem verbrecherischen Angriffskrieg auf die Ukraine". Deutschland werde "konkret darauf bestehen, dass die Weltgemeinschaft sich auf ihre Prinzipien verpflichtet fühlt". Das bedeute: "Es darf nicht mit Gewalt versucht werden, Grenzen zu verschieben."

M.Campbel--EWJ

Recyceln statt verbrennen: Länder für umweltfreundlichere Entsorgung von Matratzen

Die Bundesländer haben die Bundesregierung aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass mehr Matratzen recycelt werden. Der Bundesrat fasste in seiner Sitzung am Freitag auf Initiative Hessens eine entsprechende Entschließung. Allein in Deutschland würden jährlich mehr als acht Millionen Matratzen entsorgt, heißt es darin zur Begründung. Der größte Teil davon werde verbrannt - wertvolle Ressourcen wie Schaumstoffe und Textilfasern gingen so verloren.

Trump unterzeichnet Resolutionen gegen Kaliforniens Politik zugunsten von E-Autos

US-Präsident Donald Trump hat Resolutionen zur Beendigung der ehrgeizigen Politik zugunsten von Elektroautos in Kalifornien unterzeichnet und damit den Streit mit dem demokratisch regierten Bundesstaat weiter angeheizt. "Wir retten die amerikanische Autoindustrie offiziell vor der Zerstörung", sagte Trump am Donnerstag im Weißen Haus. Die im Mai vom Kongress verabschiedeten Beschlüsse sollen Kalifornien unter anderem daran hindern, den Verkauf von Verbrenner-Autos ab 2035 zu verbieten.

Solarwirtschaft geht von einer Million Balkonkraftwerken in Deutschland aus

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Am zweiten Tag der Verhandlungen im Handels- und Zollkonflikt zwischen China und den USA hat sich die US-Regierung optimistisch gezeigt. Die Gespräche "laufen gut", sagte US-Handelsminister Howard Lutnick dem US-Sender Bloomberg Television am Dienstag. Er rechne damit, dass sich die Gespräche über den gesamten Tag zögen. Die Unterhändler aus Peking und Washington waren bereits am Montag in London zusammengekommen.

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