EU-Parlament stimmt für striktere Obergrenzen bei der Luftverschmutzung

Wetter - London 26°C

EU-Parlament stimmt für striktere Obergrenzen bei der Luftverschmutzung

UMWELT 13.09.2023

EU-Parlament stimmt für striktere Obergrenzen bei der Luftverschmutzung / Foto: Daniel LEAL - AFP/Archiv

Die Europaabgeordneten haben in Straßburg für engere Vorgaben zur Bekämpfung von Luftverschmutzung gestimmt. Unter anderem für Feinstaub, Stickstoffdioxid, Schwefeldioxid und Ozon sollen dem am Mittwoch beschlossenen Entwurf zufolge striktere Obergrenzen und Richtwerte bis 2035 gelten. Das Parlament hat sich damit für deutlich schärfere Vorschriften ausgesprochen als von der EU-Kommission vorgeschlagen. Eine Positionierung der Mitgliedstaaten für finale Verhandlungen zu dem Gesetz steht noch aus.

Textgröße ändern:

Das Parlament stimmte mit 363 Stimmen zu 226 Gegenstimmen und 8 Enthaltungen für die strengeren Vorschriften. Die EU müsse sich an die Richtwerte der Weltgesundheitsorganisation (WHO) halten, sagte der sozialdemokratische Berichterstatter Javi López. Er nannte die Luftverschmutzung eine "Pandemie in Zeitlupe". "Wir müssen ehrgeizig sein, um das Wohlergehen unserer Bürgerinnen und Bürger zu schützen."

Die Menschen in Europa sollen sich dem Vorschlag zufolge mit stündlich aktualisierten Indizes über die Schadstoffbelastung in ihrer Umgebung informieren können. Bislang verwendete unterschiedliche Messvorgaben in den Mitgliedsstaaten sollen aneinander angeglichen werden.

Das Parlament fordert in Gebieten mit hoher Luftverschmutzung einen Messpunkt pro einer Million Einwohner, in städtischen Regionen soll es pro zwei Millionen Einwohner eine größere Überwachungsstelle geben. Die EU-Staaten sollen Pläne vorlegen müssen, wie sie die neuen Richtwerte umsetzen wollen.

Die konservative EVP verurteilte die nun beschlossenen Vorschläge als zu drastisch. Die Zielwerte könnten nur durch Fahrverbote oder die Stilllegung von Industrien erreicht werden, kritisierte der CDU-Abgeordnete Norbert Lins. Die Politik müsse die lokalen Bedingungen berücksichtigen. "Es gibt für reine Luft keine 08/15-Lösung", erklärte er.

Luftverschmutzung führt nach Angaben der europäischen Umweltbehörde jährlich zu rund 300.000 vorzeitigen Todesfällen. Im Oktober vergangenen Jahres hatte die EU-Kommission neue Regeln für die Schadstoffbelastung vorgelegt. Bis 2050 soll die Luftverschmutzung in der EU auf Null sinken.

M.Campbel--EWJ

EU-Lebensmittelaufsicht senkt Grenzwert für Ewigkeitschemikalie TFA deutlich ab

Die EU-Lebensmittelbehörde Efsa hat den Grenzwert für die tägliche Aufnahme der Ewigkeitschemikalie TFA (Trifluoressigsäure) deutlich abgesenkt. Neue Studien hätten ergeben, dass TFA ein für den Stoffwechsel wichtiges Hormon beeinflusst, erklärte die Behörde mit Sitz in Mailand am Mittwoch. TFA gelangt vor allem über den Pestizideinsatz in Grundwasser, Böden und Ackerpflanzen und auf diesem Weg in den menschlichen Körper.

Reiche gehen Lockerungen der EU-Regeln für Gas- und Ölimporte nicht weit genug

Die von der EU-Kommission geplanten Lockerungen der europäischen Regeln für Gas- und Ölimporte gehen Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) noch nicht weit genug. "Die jetzt vorgeschlagene Lösung überzeugt nicht", erklärte Reiche am Dienstag in Berlin. Sie kritisierte, dass die EU an den rechtlichen Vorgaben der sogenannten Methanverordnung festhalten und lediglich auf Bußgelder bei Verstößen zunächst verzichten wolle.

Great Barrier Reef: Wissenschaftler warnen vor "Kollaps des Ökosystems"

Dem Great Barrier Reef in Australien drohen nach Einschätzung von Wissenschaftlern unter dem Einfluss des diesjährigen Klimaphänomens El Niño eine extreme und weitflächige Korallenbleiche und ein "Kollaps des Ökosystems". Der "extreme El Niño" stelle ein erhebliches Problem dar, warnte am Dienstag Morgan Pratchett, Meeresschutz-Experte von der James Cook University in Queensland, bei dem Internationalen Korallenriff-Symposium im neuseeländischen Auckland.

Bundespräsident Steinmeier empfängt aserbaidschanischen Präsidenten Alijew

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Dienstag seinen Amtskollegen aus Aserbaidschan, Ilham Alijew, zu einem Gespräch empfangen. Anschließend will Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit Alijew über Energie- und Rohstofffragen und den Friedensprozess mit Armenien beraten. Geplant ist auch die Unterzeichnung eines Vertrags, dessen Inhalt noch bekanntgegeben werden soll. Alijew sollte gegen Mittag vor dem Kanzleramt mit militärischen Ehren begrüßt werden.

Textgröße ändern:

English Woman's Journal - EU-Parlament stimmt für striktere Obergrenzen bei der Luftverschmutzung