Kabinett billigt Beitritt zu UN-Hochseeschutz-Abkommen

English Woman's Journal - Kabinett billigt Beitritt zu UN-Hochseeschutz-Abkommen

UMWELT 13.09.2023

Kabinett billigt Beitritt zu UN-Hochseeschutz-Abkommen / Foto: Boris HORVAT - AFP/Archiv

Das Bundeskabinett hat dem Beitritt zum Hochseeschutz-Abkommen der Vereinten Nationen zugestimmt. "Gesunde Meere sind für uns Menschen überlebenswichtig", erklärte Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) am Mittwoch nach der Kabinettssitzung in Berlin. "Meeresschutz hilft uns, Lösungen für die Klimakrise, die Verschmutzungskrise und das Artensterben zu finden." In der kommenden Woche nun will Deutschland laut Lemkes Ministerium das Abkommen in New York unterzeichnen.

Textgröße ändern:

Die UN-Mitgliedstaaten hatten sich nach jahrelangen Verhandlungen Anfang März auf das Abkommen geeinigt, formal beschlossen wurde es im Juni. Für ein Inkrafttreten muss es von mindestens 60 Staaten ratifiziert werden, 120 Tage später kann es dann in Kraft treten.

Mit dem UN-Hochseeabkommen hätten sich die Staaten der Welt erstmals in der Geschichte der Menschheit dazu entschieden, die Ozeane wirksam zu schützen - und zwar dort, wo kein Staat unmittelbar zuständig sei, betonte Ministerin Lemke. "Bislang fehlten Regeln für den Naturschutz auf der Hohen See, diese Lücke schließen wir jetzt."

Dabei gehe Deutschland entschieden voran, ergänzte die Ministerin: Zur Stärkung des Meeresschutzes werde eine nationale Meeresstrategie erarbeitet.

Das internationale Abkommen sieht erstmals Schutzgebiete außerhalb der ausschließlichen Wirtschaftszonen einzelner Länder vor. Dies ist wichtig, weil sich mehr als 60 Prozent der Meeresgebiete außerhalb solcher Zonen befinden. Bislang gelten nur für etwa ein Prozent dieser Meeresgebiete Schutzregeln unterschiedlichen Grades. Das Abkommen sieht außerdem vor, dass vor der Förderung von Bodenschätzen auf hoher See die Umweltfolgen untersucht werden müssen.

P.Smid--EWJ

Recyceln statt verbrennen: Länder für umweltfreundlichere Entsorgung von Matratzen

Die Bundesländer haben die Bundesregierung aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass mehr Matratzen recycelt werden. Der Bundesrat fasste in seiner Sitzung am Freitag auf Initiative Hessens eine entsprechende Entschließung. Allein in Deutschland würden jährlich mehr als acht Millionen Matratzen entsorgt, heißt es darin zur Begründung. Der größte Teil davon werde verbrannt - wertvolle Ressourcen wie Schaumstoffe und Textilfasern gingen so verloren.

Trump unterzeichnet Resolutionen gegen Kaliforniens Politik zugunsten von E-Autos

US-Präsident Donald Trump hat Resolutionen zur Beendigung der ehrgeizigen Politik zugunsten von Elektroautos in Kalifornien unterzeichnet und damit den Streit mit dem demokratisch regierten Bundesstaat weiter angeheizt. "Wir retten die amerikanische Autoindustrie offiziell vor der Zerstörung", sagte Trump am Donnerstag im Weißen Haus. Die im Mai vom Kongress verabschiedeten Beschlüsse sollen Kalifornien unter anderem daran hindern, den Verkauf von Verbrenner-Autos ab 2035 zu verbieten.

Solarwirtschaft geht von einer Million Balkonkraftwerken in Deutschland aus

In Deutschland sind nach Schätzung der Solarwirtschaft mittlerweile eine Million Balkonkraftwerke in Betrieb. Die Schwelle von einer Million bei der Bundesnetzagentur registrierten sogenannten Steckersolargeräte dürfte im Juni überschritten werden, wie der Bundesverband Solarwirtschaft am Mittwoch mitteilte. Da zahlreiche Geräte erst mit einigen Wochen Verspätung der Bundesnetzagentur nachgemeldet würden, geht der Verband aber davon aus, dass die Millionen-Marke bereits erreicht wurde.

Handelsgespräche zwischen China und USA: Die Hoffnung wächst

Am zweiten Tag der Verhandlungen im Handels- und Zollkonflikt zwischen China und den USA hat sich die US-Regierung optimistisch gezeigt. Die Gespräche "laufen gut", sagte US-Handelsminister Howard Lutnick dem US-Sender Bloomberg Television am Dienstag. Er rechne damit, dass sich die Gespräche über den gesamten Tag zögen. Die Unterhändler aus Peking und Washington waren bereits am Montag in London zusammengekommen.