Klimabündnis fordert Stärkung von Klimaschutzgesetz

English Woman's Journal - Klimabündnis fordert Stärkung von Klimaschutzgesetz

UMWELT 12.09.2023

Klimabündnis fordert Stärkung von Klimaschutzgesetz / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Ein Bündnis von Umweltverbänden und weiteren Organisationen hat kurz vor den am Freitag geplanten neuen globalen Klimaprotesten die Bundesregierung zur Stärkung des Klimaschutzgesetzes aufgefordert. Die Regierung müsse "endlich, entschieden ins Handeln kommen", hieß es in einer am Dienstag veröffentlichen Erklärung. Fridays for Future, Greenpeace, die Deutsche Umwelthilfe und zahlreiche weitere Organisationen fordern darin, das Klimaschutzgesetz zu stärken, "statt es zu entkernen".

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Das Klimaschutzgesetz soll nach den Plänen der Regierungskoalition überarbeitet werden. Darüber muss nun der Bundestag beraten. Statt einer Verschärfung will die Regierung auf die derzeit verbindlichen jährlichen Sektorziele für einzelne Wirtschaftsbereiche verzichten.

Die Ampel-Koalition wolle das Klimaschutzgesetz "entkernen", erklärte dazu der Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe, Jürgen Resch. "Wir kämpfen deshalb auf den Straßen und vor Gericht für ein starkes Klimaschutzgesetz." Durch die Abänderungen am Gesetz dürfe der Verkehrssektor nicht von wirksamen Maßnahmen ausgenommen werden, kritisierte die Geschäftsführerin der Umweltorganisation BUND, Antje von Broock. "Gerade unsere Mobilität muss weniger Energie, Fläche und Ressourcen verbrauchen." Mit immer neuen Autobahnen und immer mehr und größeren Autos werde dies nicht gelingen.

Das Klimabündnis fordert neben der Stärkung des Klimaschutzgesetzes einen raschen Ausstieg aus Kohle, Gas und Öl, "eine grundlegende Mobilitätswende" und die Einführung eines Klimagelds, um gezielt Menschen mit niedrigem Einkommen zu entlasten. Das Klimageld, mit dem Einnahmen aus der CO2-Bepreisung in Form einer Pro-Kopf-Prämie an die Bürgerinnen und Bürger zurückfließen sollen, ist im Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien verankert. Laut Bundesregierung wird derzeit geprüft, wie solche Direktzahlungen ermöglicht werden können.

Zu dem Bündnis gehören den Angaben zufolge über 140 Organisationen, Verbände und Initiativen. Diese wollen am Freitag für mehr Klimaschutz auf die Straße gehen. Angemeldet sind demnach bundesweit Demonstrationen, größere Kundgebungen sollen unter anderem in Berlin, Hamburg und Köln stattfinden.

St.Reid--EWJ

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Der Naturschutzbund Deutschland (Nabu) hat weitere Anstrengungen der Kreuzfahrtbranche im Kampf gegen Umweltzerstörung und Klimaerwärmung angemahnt. "Während die Zahl der Kreuzfahrtgäste weiter wächst, belasten die Schiffe Klima und Umwelt nach wie vor erheblich", erklärte der Nabu am Donnerstag anlässlich der Vorstellung seines aktuellen Kreuzfahrtrankings. Zwar gab es demnach zuletzt auch Fortschritte - der nur zögerliche Umstieg auf E-Fuels und die verbreitete Nutzung von Schweröl blieben aber ein Problem.

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Thüringen: Wildgewordener Stier verletzt zwei Menschen und beschädigt vier Autos

Ein wildgewordener Stier hat in Thüringen zwei Menschen verletzt und vier Autos beschädigt. Das von seiner Weide entkommene Tier verfolgte am Samstag bei Heichelheim unter anderem einen zufällig vorbeilaufenden Jogger und warf ihn zu Boden, wie die Polizei in Jena am Sonntag mitteilte. Nach einem insgesamt rund zweistündigen Einsatz betäubte ein Tierarzt den Stier und schläferte ihn anschließend ein.

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