Freispruch in Berlin nach Farbattacke von Klimaaktivisten auf Grundgesetzdenkmal

English Woman's Journal - Freispruch in Berlin nach Farbattacke von Klimaaktivisten auf Grundgesetzdenkmal

UMWELT 22.08.2023

Freispruch in Berlin nach Farbattacke von Klimaaktivisten auf Grundgesetzdenkmal / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Ein nach einer Attacke mit schwarzer Farbe auf das Grundgesetzdenkmal am Bundestag angeklagter Klimaaktivist der Gruppe Letzte Generation ist vor Gericht freigesprochen worden. Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten kam mit seinem Urteil am Dienstag dem Antrag der Staatsanwaltschaft nach, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Die Verteidigung hatte für den 29-Jährigen ebenfalls einen Freispruch gefordert.

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Die Richterin sah demnach die angeklagte gemeinschädliche Sachbeschädigung nicht als erfüllt an, weil das Mahnmal nur vorübergehend beschädigt gewesen sei. Der Sprecherin zufolge wurde ein Gutachter gehört, der aussagte, dass ein einfacher Regenguss gereicht hätte, um die Farbe abzuwaschen. Insgesamt sechs Aktivistinnen und Aktivisten der Letzten Generation hatten das Denkmal im März mit schwarzer Farbe übergossen.

Sie wollten damit auf die aus ihrer Sicht unzureichende Klimapolitik der Bundesregierung aufmerksam machen und forderten einen früheren Ausstieg aus fossilen Energieträgern wie Erdöl. Die Aktion sorgte damals parteiübergreifend für große Empörung. Das Denkmal "Grundgesetz 49" besteht aus 19 Glasscheiben mit einer Höhe von rund drei Metern, in welche die 19 Grundrechte des 1949 erlassenen Grundgesetzes mit Laser eingraviert sind. Das Werk wurde vom israelischen Künstler Dani Karavan geschaffen und 2002 enthüllt.

R.Wilson--EWJ

Solarwirtschaft geht von einer Million Balkonkraftwerken in Deutschland aus

In Deutschland sind nach Schätzung der Solarwirtschaft mittlerweile eine Million Balkonkraftwerke in Betrieb. Die Schwelle von einer Million bei der Bundesnetzagentur registrierten sogenannten Steckersolargeräte dürfte im Juni überschritten werden, wie der Bundesverband Solarwirtschaft am Mittwoch mitteilte. Da zahlreiche Geräte erst mit einigen Wochen Verspätung der Bundesnetzagentur nachgemeldet würden, geht der Verband aber davon aus, dass die Millionen-Marke bereits erreicht wurde.

Handelsgespräche zwischen China und USA: Die Hoffnung wächst

Am zweiten Tag der Verhandlungen im Handels- und Zollkonflikt zwischen China und den USA hat sich die US-Regierung optimistisch gezeigt. Die Gespräche "laufen gut", sagte US-Handelsminister Howard Lutnick dem US-Sender Bloomberg Television am Dienstag. Er rechne damit, dass sich die Gespräche über den gesamten Tag zögen. Die Unterhändler aus Peking und Washington waren bereits am Montag in London zusammengekommen.

Temperaturrekord in Nordsee gemessen: Wärmstes Frühjahr seit Beginn von Datenreihe

Die Nordsee ist in diesem Frühjahr so warm wie nie zuvor seit Beginn entsprechender Auswertungen vor knapp 30 Jahren gewesen. Das teilte das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) am Dienstag in Hamburg mit. In den Monaten März bis Mai lag die Wassertemperatur demnach im Schnitt bei 8,7 Grad Celsius. Das waren 0,9 Grad mehr als im Mittel der Jahre vom Beginn der Datenreihe 1997 bis 2021.

Macron stellt baldige Ratifizierung des Hochseeabkommens in Aussicht

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat zum Auftakt der UN-Ozeankonferenz die baldige Ratifizierung des Hochseeabkommens ins Aussicht gestellt. "Das Abkommen wird umgesetzt werden, das ist geschafft", sagte Macron am Montag in Nizza. Etwa 15 weitere Länder hätten sich kurz vor Beginn der Konferenz verpflichtet, das Abkommen zu ratifizieren. Damit werde die Schwelle von 60 Ländern erreicht, so dass die Vereinbarung in Kraft treten könne.