Grünen-Chefin Lang wirbt für Klimaschutz als Jobmotor

English Woman's Journal - Grünen-Chefin Lang wirbt für Klimaschutz als Jobmotor

UMWELT 17.06.2023

Grünen-Chefin Lang wirbt für Klimaschutz als Jobmotor / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP/Archiv

Grünen-Chefin Ricarda Lang hat Rechtspopulisten, aber auch manchen aus den bürgerlichen Parteien einen "Kulturkampf über soziale und ökologische Fragen" vorgeworfen. Es sei "absurd", wenn CDU-Chef Friedrich Merz davon spreche, beim Klimaschutz gebe es noch 20 Jahre Zeit, sagte Lang am Samstag auf dem kleinen Parteitag der Grünen im hessischen Bad Vilbel. Wer beim Klimaschutz aber Thesen der Rechten übernehme, "der stärkt nur das Original", warnte sie mit Blick auf CDU und CSU.

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"Die Zeit für Klimaschutz ist jetzt", hob die Parteichefin auch mit Blick auf aktuelle Dürre- und Unwetterkatastrophen hervor. "Klimaschutz ist nichts anderes als Menschheitsschutz", betonte Lang in ihrer politischen Rede. Der Kampf gegen die Erderwärmung sei aber auch eine Frage der wirtschaftlichen Vernunft. "Klimaschutz ist auch ein riesig großer Jobmotor". Deutschland müsse vorne liegen im weltweiten Wettbewerb um die Ansiedlung von Zukunftstechnologien, sagte die Grünen-Chefin.

Auf dem kleinen Parteitag werden kontroverse Debatten über die EU-Flüchtlingspolitik und die Haltung der Grünen dazu erwartet. Auf die Diskussionen darüber ging Lang in ihrer Rede aber nicht ein. Grünen-Geschäftsführerin Emily Büning warb um Verständnis für schwierige Kompromisse, die manchmal notwendig seien.

"Wir wollten und wie wollen die Verantwortung. Wir haben uns auf den Weg gemacht, um dieses Land nach vorne zu bringen. Und das auch, wenn es mal schwierig wird", sagte Büning zur Eröffnung des sogenannten Länderrats der Grünen. Sie äußerte aber auch Verständnis für die Aktivistinnen und Aktivisten von Menschenrechts- und Flüchtlingsorganisationen, die vor der Halle gegen die EU-Abschottungspolitik protestierten.

Hessens Vize-Ministerpräsident und Grünen-Spitzenkandidat für die Landtagswahl im Oktober, Tarek Al-Wazir, sagte in seinem Grußwort: "Regieren heißt, auch schwere Entscheidungen zu treffen." Kompromisse könnten negative Folgen haben, aber "jede Nicht-Entscheidung kann auch negative Folgen haben", gab er zu bedenken.

Ch.Thomson--EWJ

Abstimmung unter EU-Ländern über Gentechnik-Lockerungen

Vertreter der EU-Länder sollen am Freitag in Brüssel über Lockerungen der Regeln für den Einsatz von Gentechnik abstimmen. Der Rat der 27 Staaten hat eine Abstimmung über einen Gesetzentwurf angesetzt, auf den sich die Vertreter Anfang Dezember mit dem Europaparlament geeinigt hatten. Nach offiziellen Angaben hat die Bundesregierung ihre Position noch nicht festgelegt und müsste sich demnach enthalten.

Bundesregierung macht Weg für leichteren Abschuss von Wölfen frei

Die Bundesregierung hat eine Änderung des Jagdgesetzes auf den Weg gebracht, um einen möglichen Abschuss von Wölfen zu erleichtern. Damit solle der "Schutz von Weidetieren" verbessert werden, teilte das Landwirtschaftsministerium am Mittwoch in Berlin mit. "Mit der Aufnahme des Wolfs ins Bundesjagdgesetz kommen klare, praxistaugliche Regeln und Rechtssicherheit", erklärte Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU).

Kabinett berät über erleichterten Abschuss von Wölfen

Die Bundesregierung will den Abschuss von Wölfen erleichtern: Das Bundeskabinett berät am Mittwoch über die Aufnahme des Raubtiers in das Bundesjagdgesetz (ab 10.00 Uhr). Die Bundesländer können damit in Regionen mit hoher Wolfsdichte und einem günstigen Erhaltungszustand ein sogenanntes Bestandsmanagement einführen - und damit die Zahl der Wölfe "managen": Sogenannte Problemwölfe, die Zäune überwinden, dürfen erschossen werden. Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) will sich gegen 11.15 Uhr dazu äußern.

Deutsche Süßwarenindustrie stellt dieses Jahr weniger Schoko-Weihnachtsmänner her

Die deutsche Süßwarenindustrie hat in diesem Jahr nach eigenen Angaben weniger Schokoladen-Nikoläuse und -Weihnachtsmänner hergestellt als im Vorjahr. Als Gründe führte der Bundesverband der Deutschen Süßwarenindustrie (BDSI) am Dienstag "Kostenbelastungen bei wichtigen Rohstoffen wie Kakao und Nüssen, aber auch bei Personal, Energie sowie Bürokratie" an. Hinzu komme die Konsumzurückhaltung von Verbraucherinnen und Verbrauchern.