Union wirft Scholz im Bundestag Aufweichen von Klimaschutz vor

English Woman's Journal - Union wirft Scholz im Bundestag Aufweichen von Klimaschutz vor

UMWELT 29.03.2023

Union wirft Scholz im Bundestag Aufweichen von Klimaschutz vor / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Die Union hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag ein Aufweichen des Klimaschutzgesetzes vorgeworfen. "Wie können Sie das verantworten?", fragte Unions-Fraktionsvize Andreas Jung am Mittwoch in der Regierungsbefragung mit Blick auf den Beschluss der Koalition, künftig auf verbindliche Jahres- und Sektorenziele bei den Emissionen zu verzichten. Scholz wies die Vorwürfe zurück und versicherte, die Regierung tue alles, um die Klimaziele zu erreichen.

Textgröße ändern:

Es gehe vielmehr darum, das Klimaschutzgesetz für die Zukunftsperspektive der Klimaneutralität 2045 "weiterzuentwickeln", sagte Scholz. Auch sei es nicht so, dass es keine Jahresziele mehr geben solle, vielmehr werde weiterhin "jedes Jahr geguckt", ob die Klimaziele für 2030 erreicht werden könnten. Künftig solle alle zwei Jahre geprüft werden, ob Abweichungen so groß seien, "dass wir nachsteuern müssen".

Zu den Plänen der Regierung für einen Umstieg auf umweltfreundlichere Heizungen sagte Scholz: "Das wird eine unbürokratische, einfache Regelung sein, die viele unterschiedliche Sachverhalte berücksichtigt, aber gleichzeitig im Blick hat: 2045 will unser Land CO2-neutral sein." Zugleich würden die "Sorgen der Bürgerinnen und Bürger ernst genommen" und Förderprogramme für den Einbau neuer Heizungen vorbereitet.

Dabei geht es um die ab 2024 vorgesehene Verpflichtung, wonach neu eingebaute Heizungen zu 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden sollen. Alternativ soll unter anderem auch eine Perspektive auf den Betrieb mit Wasserstoff anerkannt werden.

L.Scott--EWJ

Umweltminister Schneider ruft vor UN-Konferenz zu verstärktem Meeressschutz auf

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat zum Auftakt der UN-Ozeankonferenz in Nizza zu einer engeren internationalen Zusammenarbeit zum Meeresschutz aufgerufen. "Die Ozeane sind die blaue Lunge des Planeten. Sie erzeugen Sauerstoff, versorgen uns Menschen mit Nahrung und sind das größte zusammenhängende Ökosystem der Welt", betonte Schneider in einer Mitteilung des Umweltministeriums am Montag. Die internationale Zusammenarbeit zum Schutz der Meere sei unverzichtbar, betonte er.

UN-Ozeankonferenz in Nizza berät über besseren Schutz der Weltmeere

Vertreter von etwa 130 Staaten kommen von Montag an zur dritten UN-Ozeankonferenz im südfranzösischen Nizza zusammen. Aus Deutschland reisen Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) und Experten aus mehreren anderen Ministerien an. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte als Gastgeber am Vorabend bereits zahlreiche Staats- und Regierungschef zu einem Eröffnungsdinner empfangen.

Macron ruft vor UN-Ozeankonferenz in Nizza zu internationalem Einsatz auf

Einen Tag vor Beginn der UN-Ozeankonferenz in Nizza hat der französische Präsident Emmanuel Macron zum internationalen Einsatz für den Meeresschutz aufgerufen. "Wir sind verpflichtet, uns zu mobilisieren, denn die Erkenntnisse der Wissenschaft sind eindeutig", sagte Macron am Sonntag zum Abschluss eines Forums über die sogenannte Blaue Wirtschaft, die die wirtschaftliche Nutzung der Ozeane mit deren verstärktem Schutz vereinbaren will.

200 Küstenorte schließen Bündnis zur Bewältigung klimabedingter Gefahren

Kurz vor der UN-Ozeankonferenz im südfranzösischen Nizza haben rund 200 Küstenorte unter Führung der Vereinten Nationen ein Bündnis geschlossen, um gemeinsam besser mit den Gefahren des fortschreitenden Klimawandels fertig zu werden. Durch die Erderwärmung steigt der Meeresspiegel. Wie das neue Bündnis am Samstag erklärte, werden daher bis 2050 voraussichtlich mehr als eine Milliarde Menschen in Gebieten leben, die weniger als zehn Meter über dem Meeresspiegel liegen und dadurch besonders anfällig für Überflutungen und Stürme sind.