Bundeswirtschaftsminister Habeck reist am Montag zu Gesprächen nach Washington

English Woman's Journal - Bundeswirtschaftsminister Habeck reist am Montag zu Gesprächen nach Washington

UMWELT 02.02.2023

Bundeswirtschaftsminister Habeck reist am Montag zu Gesprächen nach Washington / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) reist am Montag inmitten des Streits um US-Subventionen im Kampf gegen den Klimawandel zu politischen Gesprächen in die USA. Bei dem zweitägigen Besuch soll es "um verschiedene Themen der transatlantischen Zusammenarbeit, insbesondere die Handelspolitik und die geopolitische Lage" gehen, wie ein Ministeriumssprecher am Donnerstag in Berlin erklärte. Eine zentrale Rolle spielen wird dabei der Streit um US-Förderungen für den Bereich erneuerbare Energien, die in der EU seit Monaten für Unmut sorgen.

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Am Dienstag wird der Vizekanzler in Washington zusammen mit dem französischen Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire "die europäische Position" zum sogenannten Inflationsreduzierungsgesetz (IRA) erläutern, in dem die Subventionen festgehalten sind, wie der Sprecher weiter mitteilte.

Der Streit dreht sich um das im August in den USA beschlossene milliardenschwere Klimaschutz- und Sozialpaket, das unter dem Namen Inflationsreduzierungsgesetz bekannt ist. Das Paket sieht 370 Milliarden Dollar (rund 340 Milliarden Euro) für Klimaschutz und Energiesicherheit vor - die größte Investition in den Kampf gegen die Erderwärmung in der US-Geschichte. Vorgesehen sind unter anderem Subventionen für Elektroautos, Batterien und Projekte zu erneuerbaren Energien "Made in USA".

Die Subventionen stoßen in der EU auf massive Kritik. Befürchtet wird eine Benachteiligung europäischer Unternehmen. Die USA und die EU bemühen sich seit einiger Zeit um eine Einigung in dem Streit.

L.MacDonald--EWJ

Petersberger Klimadialog: Energiekrise ist Signal für Abkehr von fossiler Energie

Die globale Energiekrise prägt die Beratungen des internationalen Petersberger Klimadialogs in Berlin. UN-Generalsekretär António Guterres und weitere der Teilnehmenden aus mehr als 30 Staaten riefen am Dienstag dazu auf, die Lage als Signal für die Abkehr von fossilen Energieträgern und einen Umstieg auf Erneuerbare zu verstehen. Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) forderte, beim Klimaschutz "einen Schritt zuzulegen".

Buckelwal vor Poel liegt erneut teilweise auf - Backhaus: "Er ruht sich aus"

Der vor der Ostseeinsel Poel liegende Buckelwal liegt kurze Zeit nach seinem Freischwimmversuch vom Montag wieder teilweise auf einer Sandbank auf. Es handle sich aber nicht um eine neue Strandung, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Landesumweltminister Till Backhaus (SPD) am Ort des Geschehens. "Er ruht sich aus." Die aktuell für die Walrettung verantwortliche Privatinitiative und die Behörden berieten nun über das weitere Vorgehen.

Klima-Allianz: Energiewende in aktueller Krise entschlossen vorantreiben

Im Vorfeld des Petersberger Klimadialogs in Berlin hat die Klima-Allianz Deutschland dazu aufgerufen, die Energiewende national und international entschlossener voranzutreiben. "Da die Klimakrise und die geopolitische Abhängigkeit von Öl und Gas zu einem Sicherheitsrisiko für Wirtschaft und Gesellschaft geworden sind, schützt eine beschleunigte Energiewende Deutschland nicht nur vor steigenden Kosten, sondern stärkt auch die nationale Widerstandsfähigkeit", erklärte die Organisation am Montag.

Fachleute im Bundesumweltministerium: Mini-Atomkraftwerke sind unwirtschaftlich

Fachleute im Bundesumweltministerium (BMUKN) halten sogenannte Mini-Atomkraftwerke für unwirtschaftlich. In einem internen Papier widersprechen sie laut einem Bericht des Senders SWR vom Montag gegensätzlichen Einschätzungen unter anderem von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Ein Ministeriumssprecher bestätigte dem SWR demnach die Existenz dieser fachlichen Bewertung.