Bundeswirtschaftsminister Habeck reist am Montag zu Gesprächen nach Washington

English Woman's Journal - Bundeswirtschaftsminister Habeck reist am Montag zu Gesprächen nach Washington

UMWELT 02.02.2023

Bundeswirtschaftsminister Habeck reist am Montag zu Gesprächen nach Washington / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) reist am Montag inmitten des Streits um US-Subventionen im Kampf gegen den Klimawandel zu politischen Gesprächen in die USA. Bei dem zweitägigen Besuch soll es "um verschiedene Themen der transatlantischen Zusammenarbeit, insbesondere die Handelspolitik und die geopolitische Lage" gehen, wie ein Ministeriumssprecher am Donnerstag in Berlin erklärte. Eine zentrale Rolle spielen wird dabei der Streit um US-Förderungen für den Bereich erneuerbare Energien, die in der EU seit Monaten für Unmut sorgen.

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Am Dienstag wird der Vizekanzler in Washington zusammen mit dem französischen Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire "die europäische Position" zum sogenannten Inflationsreduzierungsgesetz (IRA) erläutern, in dem die Subventionen festgehalten sind, wie der Sprecher weiter mitteilte.

Der Streit dreht sich um das im August in den USA beschlossene milliardenschwere Klimaschutz- und Sozialpaket, das unter dem Namen Inflationsreduzierungsgesetz bekannt ist. Das Paket sieht 370 Milliarden Dollar (rund 340 Milliarden Euro) für Klimaschutz und Energiesicherheit vor - die größte Investition in den Kampf gegen die Erderwärmung in der US-Geschichte. Vorgesehen sind unter anderem Subventionen für Elektroautos, Batterien und Projekte zu erneuerbaren Energien "Made in USA".

Die Subventionen stoßen in der EU auf massive Kritik. Befürchtet wird eine Benachteiligung europäischer Unternehmen. Die USA und die EU bemühen sich seit einiger Zeit um eine Einigung in dem Streit.

L.MacDonald--EWJ

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In der Debatte um eine Einschränkung der Fischerei in der Nordsee im kommenden Jahr stellen sich die EU-Agrarminister auf lange Verhandlungen ein. Er erwarte am Freitag, womöglich aber erst am Samstag ein Ergebnis, sagte Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) zum Auftakt der Verhandlungen am Donnerstag in Brüssel. Es steht bereits fest, dass die erlaubten Fangmengen für die meisten Sorten sinken sollen.

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