Schiedsrichter für neue Gerichtsbarkeit zu NS-Raubgut benannt

English Woman's Journal - Schiedsrichter für neue Gerichtsbarkeit zu NS-Raubgut benannt

KULTUR 19.09.2025

Schiedsrichter für neue Gerichtsbarkeit zu NS-Raubgut benannt / Foto: RALF HIRSCHBERGER - POOL/AFP/Archiv

Die Einrichtung einer neuen Schiedsgerichtsbarkeit zur Klärung strittiger NS-Raubgutfälle kommt voran. Wie die Bundesregierung am Freitag mitteilte, verständigte sich das Auswahlgremium auf die Benennung von 36 Schiedsrichterinnen und Schiedsrichtern. Das Präsidium sollen die österreichische Juristin Elisabeth Steiner und der frühere Bundesverfassungsrichter Peter Müller als Doppelspitze übernehmen.

Textgröße ändern:

Dem Auswahlausschuss gehörten je zwei Vertreterinnen und Vertreter des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, der Länder und der kommunalen Spitzenverbände an, außerdem jeweils drei Vertreterinnen und Vertreter des Zentralrats der Juden in Deutschland und der Jewish Claims Conference.

Die Schiedsgerichtsbarkeit soll zum 1. Dezember die bisher für Streitfälle zuständige Beratende Kommission ablösen. Damit wird ein Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt. Dazu gehört auch die Verabschiedung eines Restitutionsgesetzes, was noch aussteht.

"Die Einrichtung der neuen Schiedsgerichtsbarkeit NS-Raubgut bringt neue Bewegung in die Aufarbeitung historischen Unrechts", erklärte Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (CDU). Damit erhielten "Opfer und ihre Rechtsnachfolgenden erstmals einen leichteren Zugang zu einem Verfahren mit verbindlichen Entscheidungen und einer erleichterten Beweisführung".

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hob hervor, es sei "eine hochkarätige und paritätische Besetzung der Schiedsgerichtsbarkeit NS-Raubgut" erreicht worden. Er pochte aber auch auf "ein bindendes Restitutionsgesetz, "das auch nicht-staatliche Halter von Kulturobjekten verpflichtet, Restitutionsansprüche prüfen zu lassen".

Hessens Wissenschaftsminister Timon Gremmels (SPD) nannte die Rückgabe von NS-Raubgut "eine Frage der Gerechtigkeit". Vom "Beginn einer neuen Ära" sprach Bayerns Wissenschaftsminister Markus Blume (CSU). Anders als bisher kann die neue Schiedsgerichtsbarkeit auch einseitig durch Opfer oder deren Rechtsnachfolgerinnen und -nachfolger angerufen werden. Die Neuregelung geht auf eine Verständigung von Bund, Ländern und Kommunen vom März 2024 zurück.

N.Macleod--EWJ

Nach Louvre-Einbruch: Debatte über Sicherheit von Museen entbrannt

Einen Tag nach dem spektakulären Kronjuwelen-Diebstahl im Pariser Louvre ist eine Debatte über die Sicherheit von Museen entbrannt. Der französische Rechnungshof kritisierte erst kürzlich den mangelhaften Schutz der im Louvre ausgestellten Werke, wie aus einem der Nachrichtenagentur AFP vorliegenden Bericht hervorgeht. Unterdessen fahndete die Polizei weiter nach den vier Verdächtigen. Sie hatten die Schmuckstücke von unschätzbarem Wert am Sonntag mit Hilfe eines Lastenlifts und eines Trennschleifers entwendet.

Pflege von dementem Vater: Andrea Sawatzki stand als Kind Ängste aus

Die Schauspielerin Andrea Sawatzki hat wegen der Pflege ihres dementen und gewalttätigen Vaters als Kind große Ängste ausgestanden. "In den Jahren, als ich ihn pflegen musste, war da irgendwann nur noch Angst und Widerwille - und auch Hass", sagte Sawatzki der Wochenzeitung "Die Zeit" mit Blick auf die Gewaltausbrüche des Vaters laut MItteilung vom Sonntagabend.

Spektakulärer Einbruch im Pariser Louvre: Polizei fahndet nach vier Dieben

Nach dem spektakulären Einbruch im Pariser Louvre-Museum fahndet die Polizei nach einer Gruppe aus vier Dieben. Die vier Männer hätten während des Einbruchs Gesichtsmasken getragen und seien auf Motorrollern mit hoher PS-Zahl geflüchtet, sagte die leitende Staatsanwältin von Paris, Laure Beccuau, am Sonntagabend im Sender BFM TV.

Acht Schmuckstücke "von unschätzbarem kulturellen Wert" im Louvre gestohlen

Bei dem spektakulären Einbruch im Pariser Louvre-Museum sind nach offiziellen Angaben acht Schmuckstücke "von unschätzbarem kulturellen Wert" gestohlen worden. Darunter sei ein Diadem von Kaiserin Eugénie, teilte am Sonntagabend das französische Kulturministerium mit. Die Diebe hätten zunächst auch noch ein neuntes Exponat entwendet, dieses aber während der Flucht nahe dem Museum verloren.