OVG: RBB muss FDP nicht zu "Kandidatencheck" vor Brandenburger Landtagswahl einladen

English Woman's Journal - OVG: RBB muss FDP nicht zu "Kandidatencheck" vor Brandenburger Landtagswahl einladen

KULTUR 16.09.2024

OVG: RBB muss FDP nicht zu "Kandidatencheck" vor Brandenburger Landtagswahl einladen / Foto: INA FASSBENDER - AFP/Archiv

Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) muss den Spitzenkandidaten der FDP zur Landtagswahl am Sonntag, Zyon Braun, nicht in seine Wahlkampfsendung "Kandidatencheck" einladen. Ein entsprechender Beschluss des Verwaltungsgerichts Potsdam wurde vom Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg bestätigt, wie das Gericht am Montag in Berlin mitteilte. Die Entscheidung ist unanfechtbar und damit endgültig.

Textgröße ändern:

In der RBB-Livesendung stehen sich am Dienstag die Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten von SPD, AfD, CDU, Grünen, Linkspartei, Freien Wählern und Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) gegenüber. Laut Sendungskonzept wurden nur Parteien eingeladen, die aktuell im Landtag vertreten sind oder Umfragen zufolge über die Fünfprozenthürde kommen.

"Dies ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden", hieß es nun vom OVG. Die redaktionelle Gestaltung der Sendung sei von der Rundfunkfreiheit des RBB gedeckt und verletze den FDP-Landesverband nicht in seinem Recht auf Chancengleichheit. Die FDP werde im Gesamtkonzept des RBB zur Vorwahlberichterstattung "angemessen berücksichtigt".

Die FDP lag in Umfragen zuletzt regelmäßig deutlich unter fünf Prozent. Der Einzug in den Brandenburger Landtag war den Freien Demokraten zuletzt 2009 gelungen.

P.Munro--EWJ

Deutscher Fernsehpreis wird in Köln verliehen - Ehrenpreis für Komiker Otto Waalkes

Bei einer feierlichen Gala in Köln wird am Mittwoch (20.15 Uhr) der Deutsche Fernsehpreis verliehen. Ausgezeichnet werden Fernsehfilme und -serien sowie Schauspieler und Schauspielerinnen aus den Bereichen Fiktion, Unterhaltung, Information und Sport in 27 Kategorien. Der Komiker Otto Waalkes wird für sein Lebenswerk mit dem Ehrenpreis des Deutschen Fernsehpreises geehrt, weil er den Humor in Deutschland "neu erfunden" habe.

Wirtschaftliche Lage bei vielen Musikfestivals angespannt

Ob Pop, Jazz oder Klassik: Musikfestivals sind ein wichtiger Bestandteil der deutschen Kulturlandschaft. Doch die wirtschaftliche Lage vieler Festivals ist angespannt. Rund 30 Prozent der Festivals schlossen ihre letzte Ausgabe mit einem Verlust ab, wie aus der am Dienstag veröffentlichten Studie "Musikfestivals in Deutschland" hervorgeht. Nur 15 Prozent der Festivals erzielten demnach "tatsächlich Gewinne".

Familie und Freunde nehmen in Dorfkirche Abschied von Modemacher Armani

Vier Tage nach dem Tod von Giorgio Armani haben Familie und Freunde in einer privaten Trauerfeier Abschied von dem italienischen Modeschöpfer genommen. Zu dem Gottesdienst in der Dorfkirche von Rivalta südlich von Mailand waren laut einem Bericht der Lokalzeitung "Libertà" auf Wunsch des Verstorbenen nur etwa 60 Trauergäste eingeladen. In dem mittelalterlichen Dorf in der Nähe von Armanis Heimatstadt Piacenza sind auch seine Eltern und sein Bruder Sergio beerdigt.

Volksfest Gillamoos: Söder grenzt sich klar von AfD und Linkspartei ab

CSU-Chef Markus Söder hat sich klar sowohl von der AfD als auch von der Linkspartei abgegrenzt. Das Ziel der AfD sei "doch klar - zu spalten, zu schwächen und eine andere Form der Demokratie entwickeln", sagte Söder am Montag beim Volksfest Gillamoos im bayerischen Abensberg. Söder bekräftigte sein Nein zu einem AfD-Parteiverbot, "weil es einen Märtyrerstatus gibt, der falsch ist".