Einstufung von Titandioxid-Pulver als krebserregend beim Einatmen ist nichtig

English Woman's Journal - Einstufung von Titandioxid-Pulver als krebserregend beim Einatmen ist nichtig

Einstufung von Titandioxid-Pulver als krebserregend beim Einatmen ist nichtig / Foto: ANDRE PAIN - AFP/Archiv

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat die Einstufung des Weißmachers Titandioxid in einer bestimmten Pulverform als krebserregend beim Einatmen für nichtig erklärt. Die Europäische Chemikalienagentur habe bei der Beurteilung einer Studie nicht alle Gesichtspunkte beachtet und daher eine nicht plausible Schlussfolgerung gezogen, erklärte das EuG am Mittwoch in Luxemburg. Die EU-Kommission sei dieser Schlussfolgerung gefolgt und habe damit den gleichen Fehler gemacht. (Az. T-279/20 u.a.)

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Titandioxid steckt unter anderem in Wandfarben und Kosmetika, in Lebensmitteln ist es seit dem Sommer dieses Jahres in der EU verboten. 2019 stufte die Kommission Pulver mit mindestens einem Prozent Titandioxid-Partikeln, die kleiner als 0,01 Millimeter sind, als vermutlich krebserregend beim Einatmen ein. Produkte, in denen der Stoff in der entsprechenden Menge enthalten ist, müssen darum einen Warnhinweis tragen.

Dagegen zogen verschiedene Unternehmen, die unter anderem Farben herstellen, vor das EU-Gericht. Nun hatten sie Erfolg. Das Gericht wies darauf hin, dass ein Stoff nur dann als karzinogen eingestuft werden dürfe, wenn er die intrinsische Eigenschaft habe, Krebs hervorzurufen. Der Ausschuss für Risikobeurteilung der Chemikalienagentur habe die Gefahr aber als "nicht intrinsisch im klassischen Sinn" eingestuft.

Diese bestehe nämlich nur bei bestimmten Titandioxidpartikeln in einem bestimmten Aggregatzustand, einer bestimmten Form, Größe und Menge und zeige sich nur bei einer Lungenüberlastung.

P.Smid--EWJ

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.