English Woman's Journal - Präsident des Bundessozialgerichts regt Verschiebung der Teil-Impfpflicht an

Wetter - London 8°C

Präsident des Bundessozialgerichts regt Verschiebung der Teil-Impfpflicht an

GESUNDHEIT 12.02.2022

Präsident des Bundessozialgerichts regt Verschiebung der Teil-Impfpflicht an

Der Präsident des Bundessozialgerichts, Rainer Schlegel, hat eine Verschiebung der Impfpflicht im Gesundheits- und Pflegebereich ins Spiel gebracht. Deutschlands oberster Sozialrichter sprach von einem derzeit "großen Wirrwarr" und sagte der "Wirtschaftswoche" laut Meldung vom Wochenende, offenbar seien viele wichtige Fragen noch nicht zu Ende gedacht.

Textgröße ändern:

So sei etwa unklar, ob Arbeitgeber Ungeimpften kündigen können, ob es für sie eine Lohnfortzahlung gibt oder ob alle, die selbst kündigen, für das Arbeitslosengeld gesperrt sind. "Das muss jetzt geklärt werden", forderte Schlegel. Sollte das bis Mitte März nicht geschehen, "könnten Bundestag und Bundesrat beschließen, das Inkrafttreten noch einmal aufzuschieben".

Vor diesem Hintergrund kritisierte er Bayerns Ausscheren aus der Teil-Impfpflicht. Auch einzelne Länder seien "an die Gesetze gebunden, die Gesetzesbindung ist wesentlicher Bestandteil unseres Rechtsstaats", sagte Schlegel der "Wirtschaftswoche". Ein solches Verhalten "fördert sicher nicht das Vertrauen in unsere Institutionen".

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte am Montag erklärt, die einrichtungsbezogene Impfpflicht für Pflegekräfte zunächst nicht umsetzen zu wollen. Der Kritik an dem Gesetz schlossen sich weitere CDU-Ministerpräsidenten an. Das Gesetz sieht vor, dass ab dem 15. März Beschäftigte von Einrichtungen wie Kliniken, Arztpraxen sowie Alten- und Pflegeheimen eine vollständige Corona-Impfung gegen das Coronavirus nachweisen.

Ch.Thomson--EWJ

"Hoch unanständig": DGB-Chefin kritisiert Debatte um Krankmeldungen

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat scharfe Kritik an der Debatte um den möglichen Missbrauch telefonischer Krankschreibungen geübt. Es sei "hoch unanständig, in welchem Ausmaß krank gemeldete Beschäftigte unter Generalverdacht gestellt werden, als wären sie Drückeberger und Faulenzer", sagte DGB-Chefin Yasmin Fahimi am Dienstag in Berlin.

Supreme Court lässt Berufung von Bayer gegen Roundup-Krebs-Urteil zu

Der Oberste Gerichtshof der USA hat eine Berufungsklage des deutschen Chemie-Riesen Bayer gegen ein Urteil gegen sein umstrittenes Pflanzenschutzmittel Roundup zugelassen. Wie der Supreme Court in Washington am Freitag mitteilte, will er sich mit der Verurteilung von Bayer zu einer Strafzahlung in Höhe von 1,25 Millionen Dollar (1,08 Millionen Euro) an einen Mann im Bundesstaat Missouri befassen, der seine Blutkrebserkrankung auf seine Verwendung von Roundup zurückgeführt hatte.

Apotheken-Präsident drängt Risikogruppen zur Grippeimpfung und warnt vor Engpass

Apotheken-Präsident Thomas Preis hat angesichts der bereits angerollten Grippewelle zur Impfung gegen Influenza aufgerufen. Diese Infektionen dürften nicht unterschätzt werden, und es gebe in der aktuellen Grippesaison bereits 225 Todesfälle, sagte er der "Rheinischen Post" vom Freitag. Fast alle Verstorbenen, nämlich 95 Prozent, waren 60 Jahre oder älter, sagte der Präsident der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände.

"Niedrigster Stand seit fast 50 Jahren": Zahl der Apotheken 2025 weiter gesunken

Die Zahl der Apotheken in Deutschland ist im vergangenen Jahr weiter gesunken. Wie die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) am Dienstag mitteilte, gab es zum Jahresende noch bundesweit 16.601 Apotheken. Das waren demnach 440 oder 2,6 Prozent weniger als Ende 2024. Damit sei "der niedrigste Stand an Apotheken seit fast 50 Jahren erreicht".

Textgröße ändern: