Kassen sollen bis 15. Mai über Impfpflicht informieren

English Woman's Journal - Kassen sollen bis 15. Mai über Impfpflicht informieren

Der Entwurf sieht vor, dass Menschen, die dreimal geimpft sind, dies digital zum Beispiel per Smartphone nachweisen können. Sie sollen den Nachweis etwa per Smartphone hochladen können oder dafür etwa in eine Apotheke gehen können. Jeder soll angemessen Zeit bekommen, sich zu informieren, beraten und schließlich impfen zu lassen. Menschen, bei denen eine Impfung aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich ist, oder Frauen, die am Beginn ihrer Schwangerschaft stehen, können dies nachweisen und müssen nicht geimpft werden.

Die Pflicht, geimpft zu sein, soll dem Gesetzentwurf zufolge ab 1. Oktober gelten. Kontrolliert werden soll dies auch im öffentlichen Raum, deswegen muss jeder seinen Impfnachweis mit sich führen. Wer sich nicht impfen lässt, dem droht ein Bußgeld von bis zu 2500 Euro. Der Grünen-Abgeordnete Till Steffen verwies darauf, dass bei Bußgeldern über 250 Euro die Einkommenssituation der Betroffenen überprüft werden müsse. Wer keine Impfung nachweise, könne auch mehrfach ein Bußgeld bekommen.

Offen ist bislang, wann der Bundestag mit den Beratungen über den Gruppenantrag sowie die alternativen Vorschläge beginnen wird. Dafür war bislang die kommende Woche ins Auge gefasst worden, doch bislang liegen noch nicht alle Entwürfe vor. Es fehlt noch die Vorlage der Gruppe um den FDP-Abgeordneten Andrew Ullmann, die eine Impfpflicht ab 50 Jahren befürwortet.

Es sei nicht entscheidend, ob die Entwürfe bereits in der kommenden Woche vorliegen, sagte die FDP-Abgeordnete Agnes-Marie Strack-Zimmermann, die zu den Unterstützerinnen der Impfpflicht ab 18 gehört. Wichtig sei vielmehr, dass sie Mitte des Monats vorliegen und "Ende März alles in trockenen Tüchern ist". Auch SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese bekräftigte das Ziel, das Verfahren noch im ersten Quartal abzuschließen.

R.Mcintosh--EWJ

"Hoch unanständig": DGB-Chefin kritisiert Debatte um Krankmeldungen

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat scharfe Kritik an der Debatte um den möglichen Missbrauch telefonischer Krankschreibungen geübt. Es sei "hoch unanständig, in welchem Ausmaß krank gemeldete Beschäftigte unter Generalverdacht gestellt werden, als wären sie Drückeberger und Faulenzer", sagte DGB-Chefin Yasmin Fahimi am Dienstag in Berlin.

Supreme Court lässt Berufung von Bayer gegen Roundup-Krebs-Urteil zu

Der Oberste Gerichtshof der USA hat eine Berufungsklage des deutschen Chemie-Riesen Bayer gegen ein Urteil gegen sein umstrittenes Pflanzenschutzmittel Roundup zugelassen. Wie der Supreme Court in Washington am Freitag mitteilte, will er sich mit der Verurteilung von Bayer zu einer Strafzahlung in Höhe von 1,25 Millionen Dollar (1,08 Millionen Euro) an einen Mann im Bundesstaat Missouri befassen, der seine Blutkrebserkrankung auf seine Verwendung von Roundup zurückgeführt hatte.

Apotheken-Präsident drängt Risikogruppen zur Grippeimpfung und warnt vor Engpass

Apotheken-Präsident Thomas Preis hat angesichts der bereits angerollten Grippewelle zur Impfung gegen Influenza aufgerufen. Diese Infektionen dürften nicht unterschätzt werden, und es gebe in der aktuellen Grippesaison bereits 225 Todesfälle, sagte er der "Rheinischen Post" vom Freitag. Fast alle Verstorbenen, nämlich 95 Prozent, waren 60 Jahre oder älter, sagte der Präsident der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände.

"Niedrigster Stand seit fast 50 Jahren": Zahl der Apotheken 2025 weiter gesunken

Die Zahl der Apotheken in Deutschland ist im vergangenen Jahr weiter gesunken. Wie die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) am Dienstag mitteilte, gab es zum Jahresende noch bundesweit 16.601 Apotheken. Das waren demnach 440 oder 2,6 Prozent weniger als Ende 2024. Damit sei "der niedrigste Stand an Apotheken seit fast 50 Jahren erreicht".