Kassen sollen bis 15. Mai über Impfpflicht informieren

English Woman's Journal - Kassen sollen bis 15. Mai über Impfpflicht informieren

Der Entwurf sieht vor, dass Menschen, die dreimal geimpft sind, dies digital zum Beispiel per Smartphone nachweisen können. Sie sollen den Nachweis etwa per Smartphone hochladen können oder dafür etwa in eine Apotheke gehen können. Jeder soll angemessen Zeit bekommen, sich zu informieren, beraten und schließlich impfen zu lassen. Menschen, bei denen eine Impfung aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich ist, oder Frauen, die am Beginn ihrer Schwangerschaft stehen, können dies nachweisen und müssen nicht geimpft werden.

Die Pflicht, geimpft zu sein, soll dem Gesetzentwurf zufolge ab 1. Oktober gelten. Kontrolliert werden soll dies auch im öffentlichen Raum, deswegen muss jeder seinen Impfnachweis mit sich führen. Wer sich nicht impfen lässt, dem droht ein Bußgeld von bis zu 2500 Euro. Der Grünen-Abgeordnete Till Steffen verwies darauf, dass bei Bußgeldern über 250 Euro die Einkommenssituation der Betroffenen überprüft werden müsse. Wer keine Impfung nachweise, könne auch mehrfach ein Bußgeld bekommen.

Offen ist bislang, wann der Bundestag mit den Beratungen über den Gruppenantrag sowie die alternativen Vorschläge beginnen wird. Dafür war bislang die kommende Woche ins Auge gefasst worden, doch bislang liegen noch nicht alle Entwürfe vor. Es fehlt noch die Vorlage der Gruppe um den FDP-Abgeordneten Andrew Ullmann, die eine Impfpflicht ab 50 Jahren befürwortet.

Es sei nicht entscheidend, ob die Entwürfe bereits in der kommenden Woche vorliegen, sagte die FDP-Abgeordnete Agnes-Marie Strack-Zimmermann, die zu den Unterstützerinnen der Impfpflicht ab 18 gehört. Wichtig sei vielmehr, dass sie Mitte des Monats vorliegen und "Ende März alles in trockenen Tüchern ist". Auch SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese bekräftigte das Ziel, das Verfahren noch im ersten Quartal abzuschließen.

R.Mcintosh--EWJ

Bericht: Warken plant Einschnitte bei Pflege - Ministerin sieht System in Schieflage

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) erwägt im Rahmen der angekündigten Pflegereform deutlich höhere Belastungen für die Bewohner von Pflegeheimen. Das sehen nach Informationen der RND-Zeitungen aus Koalitionskreisen erste Entwürfe für die Reform vor, mit der die Milliarden-Löcher in der Pflegeversicherung gestopft werden sollen. Danach ist vorgesehen, dass die gestaffelten Zuschüsse, die die Pflegeheimbewohner je nach Aufenthaltsdauer zur Senkung der Eigenanteile erhalten, langsamer anwachsen als bisher.

Bericht: Warken plant bei Pflegereform deutliche Mehrbelastung für Heimbewohner

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) plant im Rahmen der angekündigten Pflegereform deutlich höhere Belastungen für die Bewohner von Pflegeheimen. Das sehen nach Informationen der Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Dienstagsausgaben) aus Koalitionskreisen erste Entwürfe für die Reform vor, mit der die Milliarden-Löcher in der Pflegeversicherung gestopft werden sollen. Danach ist vorgesehen, dass die gestaffelten Zuschüsse, die die Pflegeheimbewohner je nach Aufenthaltsdauer zur Senkung der Eigenanteile erhalten, langsamer anwachsen als bisher.

Rauchen schädigt nicht nur Herz und Lunge - sondern auch die Augen

Rauchen schädigt nicht nur Herz und Lunge, sondern auch die Augen. Bis zu 20 Prozent aller neuen Erblindungen ab dem 50. Lebensjahr seien auf das Rauchen zurückzuführen, erklärte die Deutsche Ophthalmologische Gesellschaft (DOG) am Montag in München. Studien zufolge erhöhe Rauchen das Risiko für schwere Augenerkrankungen wie altersabhängige Makuladegeneration, Grünen Star und Gefäßverschlüsse zudem teilweise um das Zwei- bis Vierfache.

Polizei sucht noch ein Glas mit vergifteter Hipp-Babykost

Im Fall der mutmaßlichen versuchten Erpressung des Babynahrungsherstellers Hipp durch Rattengift in Babynahrung sucht die Polizei noch nach einem mutmaßlich manipulierten Glas. Es seien in Österreich, Tschechien und der Slowakei insgesamt fünf manipulierte Babynahrungsgläser festgestellt worden, teilte das Polizeipräsidium Oberbayern Nord am Montag in Ingolstadt mit. Ein Glas könne "in Österreich mutmaßlich noch im Umlauf sein".