English Woman's Journal - Eilantrag gegen Impfpflicht in Pflege und Medizin scheitert in Karlsruhe

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Eilantrag gegen Impfpflicht in Pflege und Medizin scheitert in Karlsruhe

GESUNDHEIT 11.02.2022

Eilantrag gegen Impfpflicht in Pflege und Medizin scheitert in Karlsruhe

Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag gegen die Impfpflicht in Pflege und Medizin abgelehnt. Die Nachteile, die den überwiegend im Gesundheitswesen tätigen Antragstellern durch die Impfpflicht drohten, seien weniger schwer als die Nachteile, die bei einem Aussetzen der Regelung für vulnerable Menschen zu befürchten seien, begründete das Gericht am Freitag in Karlsruhe seinen Beschluss. Das bedeutet noch nicht, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht grundsätzlich verfassungsmäßig ist - das muss noch im Hauptverfahren geprüft werden. (Az. 1 BvR 2649/21)

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Ab dem 15. März müssen Beschäftigte im Gesundheitswesen und in der Pflege nachweisen, dass sie gegen Covid-19 geimpft oder von der Krankheit genesen sind. Dagegen wandten sich die Beschwerdeführenden an das Bundesverfassungsgericht. Dieses stellte nun fest, dass es derzeit keine großen verfassungsrechtlichen Bedenken gegen eine Impfpflicht für diese Berufe habe.

Die abschließende Prüfung steht aber noch aus. Das Gericht entschied zuerst darüber, ob die Regelung bis zu dieser Entscheidung ausgesetzt werden solle. Dabei musste es die möglichen Folgen gegeneinander abwägen: Es werde niemand zur Impfung gezwungen, stellte es fest. Mögliche berufliche Nachteile für Ungeimpfte seien nicht unumkehrbar.

Angesichts der "sehr geringen Wahrscheinlichkeit von gravierenden Folgen einer Impfung" und dem hohen Risiko für die Gesundheit vulnerabler Menschen, wenn sie sich infizierten, entschied sich Karlsruhe gegen das Aussetzen der Regelung.

Politisch ist die einrichtungsbezogene Impfpflicht weiter umstritten: Bayern hatte am Montag erklärt, sie vorerst nicht umsetzen zu wollen. Dafür gab es scharfe Kritik von der Bundesregierung, die darauf pocht, dass ein Bundesgesetz umgesetzt werden müsse.

R.Mcintosh--EWJ

Mensch in Bayern an seltenem Bornavirus gestorben - zweite Infektion registriert

Im oberbayerischen Pfaffenhofen an der Ilm haben sich zwei Menschen mit dem seltenen Bornavirus infiziert. Einer von ihnen sei kürzlich an der Infektion gestorben, teilte das Landratsamt am Montag mit. Der zweite Mensch befinde sich in medizinischer Behandlung. Das örtliche Gesundheitsamt sei "intensiv mit der Klärung eines möglichen Infektionswegs der beiden betroffenen Personen befasst" und stehe in engem Kontakt mit dem zuständigen Landesamt.

Nach tödlichem Krankenhausbrand in Hamburg: Verdächtiger Patient in Psychiatrie

Nach dem Brand mit mehreren Toten in einem Krankenhaus in Hamburg ist der tatverdächtige 72-jährige Patient am Montag vorläufig in eine Psychiatrie eingewiesen worden. Ein Richter erließ einen Unterbringungsbeschluss wegen des Verdachts einer Brandstiftung mit Todesfolge, wie die Polizei in der Hansestadt mitteilte. Die Beamten prüften demnach parallel, ob ein vierter Todesfall auf das Feuer zurückzuführen war.

Primärarztmodell: Hausärzteverband für Übergangslösung mit Bonussystem

Der Hausärzteverband hat sich dafür ausgesprochen, vor der Einführung eines verbindlichen Hausarztsystems die gesetzlich Versicherten in einer Übergangsphase mit einem Bonussystem zur Teilnahme zu bewegen. "Machen wir uns nichts vor: Die Umstellung auf ein verbindliches Primärarztsystem wird Jahre dauern", sagte der Bundesvorsitzende des Verbandes, Markus Beier, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vom Montag. "Es wird eine längere Umstellungsphase geben, in der wir die Menschen motivieren sollten, freiwillig einzusteigen und die Vorteile kennenzulernen."

Techniker Krankenkasse: Jeder siebte Fehltag wegen Schmerzen am Bewegungsapparat

Muskelskeletterkrankungen wie etwa Rückenbeschwerden sind nach Angaben der Techniker Krankenkasse (TK) die Ursache für jeden siebten Fehltag ihrer Versicherten. Im vergangenen Jahr machten sie 14,1 Prozent aller Krankschreibungstage aus, wie die Krankenkasse am Montag in Hamburg mitteilte. Davor lagen nur noch Fehltage wegen Krankheiten des Atmungssystems wie zum Beispiel Erkältungen und Fehltage wegen psychischer Diagnosen.

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