Berliner Gesundheitsamt stellt Ermittlungen gegen Lauterbach ein

English Woman's Journal - Berliner Gesundheitsamt stellt Ermittlungen gegen Lauterbach ein

Berliner Gesundheitsamt stellt Ermittlungen gegen Lauterbach ein / Foto: MICHELE TANTUSSI - AFP

Das Gesundheitsamt des Berliner Bezirks Mitte hat die Ermittlungen gegen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wegen eines möglichen Verstoßes gegen die Corona-Isolationsvorschriften des Landes eingestellt. "Das Gesundheitsamt hat keine Rechtswidrigkeiten festgestellt und das Verfahren abgeschlossen", sagte ein Sprecher des Bezirks am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Zuerst hatte darüber die "Welt" berichtet.

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Beim Gesundheitsamt waren fünf Anzeigen gegen Lauterbach eingegangen. Noch am Freitag erklärte ein Sprecher, dass diesen nachgegangen werde. Auslöser waren Lauterbachs Corona-Infektion und seine anschließende Isolation gewesen. Am 4. August war der SPD-Politiker positiv auf das Coronavirus getestet worden, seine Amtsgeschäfte führte er deshalb vorübergehend aus der häuslichen Isolation heraus.

Nach sechs Tagen nahm er wieder an einer Kabinettssitzung teil. Der ARD sagte er am selben Tag, dass er zwar wieder negativ sei, sich aber nicht ganz fit fühle. Die Corona-Verordnung des Landes Berlin sieht jedoch eine vorzeitige Beendigung der zehntägigen Isolationspflicht erst dann vor, wenn der Infizierte seit mindestens 48 Stunden symptomlos ist.

Der Gesundheitsminister sah hier - wie der Bezirk nun auch - jedoch keinen Verstoß gegen Isolationsvorschriften. Der CT-Wert eines PCR-Tests fünf Tage nach seiner Infektion habe deutlich über 30 gelegen und somit angezeigt, dass er zu diesem Zeitpunkt nicht mehr infektiös gewesen sei, erklärte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums am Freitag auf Anfrage.

Vor dem Verlassen der Isolation am 10. August seien zudem drei Schnelltests negativ und Lauterbach seit mehr als 48 Stunden symptomfrei gewesen. "Nach unseren Informationen ist der Fall für das Gesundheitsamt erledigt", hatte das Ministerium deshalb bereits am Freitag erklärt.

T.Burns--EWJ

BGH-Verhandlung über behaupteten Impfschaden macht Klägerin etwas Hoffnung

Ein heiß diskutiertes Thema aus der Pandemiezeit hat am Montag den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe beschäftigt. Eine Zahnärztin verklagte Astrazeneca, weil sie drei Tage nach einer Coronaimpfung im März 2021 auf einem Ohr taub wurde, was sie auf die Impfung zurückführt. Vor dem Oberlandesgericht Koblenz hatte die Klage keinen Erfolg - nach der Verhandlung am BGH hat die Klägerin aber gewissen Grund zur Hoffnung. (Az. VI ZR 335/24)

Rinder-Virus: Französische Bauern protestieren gegen das Keulen von Herden

In Frankreich mehreren sich Proteste gegen das Keulen ganzer Rinderherden, das die Ausbreitung einer hoch ansteckenden Viruskrankheit verhindern soll. Mehr als 200 Abgeordnete und Bürgermeister demonstrierten am Montag in der südwestfranzösischen Stadt Foix und forderten eine Anpassung der geltenden Vorschriften. Sie forderten "eine gezieltes Keulen infizierter Tiere", um die Verluste zu begrenzen. Nach Angaben des Landwirtschaftsministeriums wurden bislang mindestens 3000 Rinder getötet, um die Ansteckung mit der Knötchenkrankheit zu verhindern.

BGH verhandelt über Haftung von Astrazeneca für behaupteten Impfschaden

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt am Montag (11.00 Uhr) über eine Klage gegen den Pharmakonzern Astrazeneca. Die Klägerin gibt an, dass sie nach einer Coronaimpfung auf einem Ohr taub geworden sei und dass dies an der Impfung liege. Sie fordert ein Schmerzensgeld von mindestens 150.000 Euro sowie Auskunft über bekannte Wirkungen, Nebenwirkungen und gemeldete Verdachtsfälle solcher gesundheitlicher Probleme. (Az. VI ZR 335/24)

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