CSU-Chef Söder fordert Lockerung des Kündigungsschutzes

English Woman's Journal - CSU-Chef Söder fordert Lockerung des Kündigungsschutzes

CSU-Chef Söder fordert Lockerung des Kündigungsschutzes / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP/Archiv

CSU-Chef Markus Söder hat die Bundesregierung zu einem deutlich schnelleren Tempo bei den Reformen aufgefordert und dringt dabei auch auf Lockerungen im Arbeitsrecht. "Der Kündigungsschutz gehört reformiert und auch beim Arbeitslosengeld sollten stärkere Anreize geschaffen werden, schneller wieder Arbeit anzunehmen", sagte der bayerische Ministerpräsident der "Augsburger Allgemeinen" (Samstagsausgabe). Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit habe "oberste Priorität".

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Die Bundesregierung müsse möglichst rasch die versprochenen Reformen angehen, sagte Söder. "Wir müssen etwas länger arbeiten, das Gesundheitssystem effizienter machen und vor allem die Bürokratie massiv abbauen." Datenschutz, Dokumentationspflichten und Klagen von Nichtregierungsorganisationen würden die Wirtschaft belasten. "Wir brauchen weniger Vorschriften und stattdessen bessere Kontrollen."

Der CSU-Vorsitzende signalisierte Gesprächsbereitschaft bei einer möglichen Abschaffung der kostenlosen Mitversicherung von Ehepartnern. "Manches wird auch Patienten zusätzlich belasten, deshalb muss man genau hinsehen und prüfen, ob die soziale Balance stimmt", sagte Söder. Grundsätzlich stimme die Richtung der von CDU-Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geplanten Reform der gesetzlichen Krankenversicherung. "Auch bei der beitragsfreien Mitversicherung bewegt es sich schon deutlich", sagte Söder. "Aber es gibt noch viel zu besprechen."

Der CSU-Chef dringt auf eine stärkere Kostenübernahme des Bundes bei der Krankenversicherung für Grundsicherungsempfänger. "Es ist nicht gerecht, dass normale Beitragszahler über ihre Arbeit die Krankenkosten für Bürgergeldempfänger finanzieren", sagte Söder.

K.R.Jones--EWJ

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.

TV-Legende Thomas Gottschalk ist "momentan krebsfrei"

Fernsehlegende Thomas Gottschalk ist nach eigenen Angaben "momentan krebsfrei". Dies hätten ihm die Ärzte mitgeteilt, sagte der 76-Jährige der "Bild"-Zeitung. Die jüngste Untersuchung habe ergeben, dass er keinerlei Krebszellen mehr im Körper habe, sagte Gottschalk. "Das ist eine gute Nachricht, und ich bin natürlich entsprechend froh, dass ich diese Auskunft geben kann."