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Scholz verteidigt seinen Regierungsstil gegen Kritik

GESUNDHEIT 06.02.2022

Scholz verteidigt seinen Regierungsstil gegen Kritik

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Kritik an seinem zurückhaltenden Regierungsstil zurückgewiesen. Es sei nicht seine Art, durch "aufgeregte Vorschläge" auf sich aufmerksam zu machen, "die alle nichts werden", sagte Scholz am Sonntag in einem Interview mit der ARD. Er wolle vielmehr durch unaufgeregtes Kurshalten in der Krise Orientierung vermitteln und konkrete Ergebnisse erzielen. "Ich möchte zu denen gehören, die viele Vorschläge durchgesetzt haben", sagte Scholz.

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"Ich kenne in diesem Land Politiker, die haben von den 200 Vorschlägen, die sie gemacht haben, genau zwei im Laufe ihrer langen Karriere durchgesetzt, und an die kann sich keiner erinnern", sagte der Kanzler.

Kritisch bewertete Scholz die zahlreichen Wortmeldungen von Politikern in der Debatte um die Corona-Pandemie. Das Ergebnis dieser Vielstimmigkeit sei: "Alle Leute sind total verunsichert, aber alle haben mal drüber gesprochen."

Er fühle sich durch den aktuellen Stand im Kampf gegen die Pandemie in seinem Kurs bestätigt, sagte Scholz. "Deutschland ist ja gegenwärtig gerade das erfolgreichste Land in Europa in der Frage des Umgangs mit der Pandemie."

Die Infektionszahlen und die Zahl der Gestorbenen seien niedriger als in anderen europäischen Ländern, sagte der Kanzler. Zudem habe die Entscheidung, in diesem Winter auf einen Lockdown zu verzichten, Schaden von der Wirtschaft abgewendet.

Der Kanzler wies auch den Vorwurf zurück, dass er bei den internationalen Bemühungen zur Beilegung der Ukraine-Krise zu wenig präsent sei. "Es geht darum, dass man nicht jeden Tag etwas sagt, sondern dass man jeden Tag etwas tut dafür, dass wir den Frieden in Europa sichern können", sagte Scholz. Seine Regierung sei diplomatisch sehr aktiv.

E.Cunningham--EWJ

Drogenbeauftragter Streeck fordert Rückkehr zu strengeren Cannabis-Regeln

Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), hat eine Rückkehr zu schärferen Cannabis-Gesetzen gefordert. Um den Missbrauch einzudämmen, müsse zum Beispiel überlegt werden, Medizinalcannabis nur noch in Form von Tropfen oder Kapseln und nicht mehr zum Rauchen zuzulassen, sagte Streeck der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Dienstagsausgabe). Die von der Ampel-Regierung beschlossene Cannabis-Legalisierung werde die Union in Teilen zurücknehmen.

Krankenkasse erwartet mehr als zwei Millionen Demenzkranke bis 2040

Die Zahl der Demenzkranken in Deutschland wird nach Angaben der Krankenkasse Barmer in den kommenden 15 Jahren auf rund 2,1 Millionen steigen. Das seien 400.000 Betroffene mehr als heute, wie die Kasse am Donnerstag in Berlin unter Berufung auf ihren Krankenhausreport 2025 mitteilte. Damit werde auch eine massive Steigerung der Klinikaufenthalte von Demenzkranken einhergehen, deren Behandlung besonders herausfordernd sei. Krankenhäuser müssten auf diese Entwicklung vorbereitet werden.

Forschungsministerin Bär will Förderung für geschlechtersensible Medizin ausbauen

Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) will die Förderung für geschlechtersensible Medizin weiter ausbauen. "Medikamente und Therapien wurden jahrzehntelang fast ausschließlich an Männern erforscht, das ist nicht haltbar", sagte Bär der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). "Wir setzen in dieser Legislaturperiode einen Schwerpunkt auf die Stärkung der Frauengesundheit – das ist für mich eine Herzensangelegenheit."

Kassenbeiträge sollen 2026 stabil bleiben - Kabinett beschließt Spargesetz

Die Versicherten der gesetzlichen Krankenkassen sollen im kommenden Jahr nicht mehr Geld für den Zusatzbeitrag ausgeben müssen als bislang. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch in Berlin einen Gesetzentwurf, der die Ausgaben der gesetzlichen Kassen 2026 um zwei Milliarden Euro senken soll. Dies soll die erwartete Finanzlücke schließen. Der durchschnittliche Zusatzbeitrag "dürfte damit auf dem heutigen Niveau von etwa 2,9 Prozent" bleiben, sagte Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU).

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