English Woman's Journal - Lauterbach zufrieden mit Einigung zu Infektionsschutzgesetz

Wetter - London 26°C

Lauterbach zufrieden mit Einigung zu Infektionsschutzgesetz

GESUNDHEIT 03.08.2022

Lauterbach zufrieden mit Einigung zu Infektionsschutzgesetz / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Das neue Infektionsschutzgesetz ist nach Angaben von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ausgehandelt. Lauterbach zeigte sich gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Mittwoch zufrieden mit der mit Justizminister Marco Buschmann (FDP) getroffenen Vereinbarung. "Ich glaube, dass das Paket sehr gut ist", sagte Lauterbach demnach. "Wir sind für den Herbst gerüstet."

Textgröße ändern:

Die aktuellen Corona-Regeln im Infektionsschutzgesetz sind bis zum 23. September befristet. Die beiden Minister hatten wochenlang um eine Neufassung der Regeln gerungen.

Der nun gefundene Kompromiss schütze "gleichzeitig vor einer Überlastung durch zu viele Covid-Patienten und einer kritischen Lage durch Personalausfälle", betonte Lauterbach. Er warnte erneut vor einem "sehr schwierigen" Herbst: Die Omikron-BA.5-Variante, die wahrscheinlich weiter vorherrschend sei, setze sich über die bisherigen Impfungen und überstandene Infektionen hinweg.

"Wir werden deswegen aus zwei Gründen im Herbst in Bedrängnis kommen: Es wird sehr viele Ausfälle beim Klinikpersonal geben, gleichzeitig wird die Zahl der Covid-Patienten auf den Normal- und Intensivstationen deutlich steigen", sagte Lauterbach. Er befürchte, dass es zu Überlastungen wichtiger Infrastruktur und der Krankenhäuser kommen könne.

Zur Beurteilung der Pandemie sollen künftig flächendeckende Abwasseranalysen durchgeführt werden, kündigte der Minister an. "Wir setzen auf eine Kombination aus Inzidenz, Einweisungen in die Kliniken und Abwasseruntersuchungen", sagte Lauterbach den Funke-Zeitungen. Es werde genug Analyse-Standorte geben, um zu sagen, wie sich die Pandemie entwickele, ob die Kurve hoch oder runter gehe. "Wir streben dazu Standorte in allen Bundesländern an."

Oberstes Ziel müsse es sein, die Zahl der Corona-Opfer zu senken, betonte der Minister. "Was nützt es, wenn die Kliniken nie überlastet waren, aber ein großer Teil der Pflegeheimbewohner gestorben ist."

L.MacDonald--EWJ

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.

Textgröße ändern: