Gesundheitsministerium und Ständige Impfkommission wollen besser kommunizieren

English Woman's Journal - Gesundheitsministerium und Ständige Impfkommission wollen besser kommunizieren

Gesundheitsministerium und Ständige Impfkommission wollen besser kommunizieren / Foto: Frederic J. BROWN - AFP/Archiv

Äußerungen zu Corona-Impfungen und Impfempfehlungen sollen künftig besser zwischen dem Bundesgesundheitsministerium und der Ständigen Impfkommission (Stiko) abgestimmt werden. Minister Karl Lauterbach (SPD) und Stiko-Chef Thomas Mertens verständigten sich auf die Einrichtung einer Pandemie-Arbeitsgruppe innerhalb der Impfkommission, wie es in einer Erklärung vom Donnerstag hieß. Die Arbeitsgruppe, der einige externe Expertinnen und Experten angehören sollen, werde sich "zeitnah konstituieren".

Textgröße ändern:

Vergangene Woche hatten unterschiedliche Aussagen von Lauterbach und Mertens zum Thema vierte Corona-Impfung für Verwirrung und Kritik gesorgt. Der Bundesgesundheitsminister hatte die Impfung auch Menschen unter 60 empfohlen; der Stiko-Chef hatte dies kritisiert und auf die Empfehlung seiner Kommission verwiesen, wonach sich Menschen über 70, Vorerkrankte und Pflegepersonal die vierte Dosis verabreichen sollen.

Die nun angekündigte Pandemie-Arbeitsgruppe soll "bereits in der Phase der Diskussion und Beratung zu einer neuen Impfempfehlung eine kontinuierliche Kommunikation mit dem Bundesministerium für Gesundheit gewährleisten", hieß es in der Erklärung weiter. Äußerungen zu Impfungen und Impfempfehlungen zu COVID-19 sollten in Abstimmung mit der Arbeitsgruppe erfolgen. Zugleich bleibe die Unabhängigkeit der Stiko unberührt, so die Erklärung.

Die neue Arbeitsgruppe mit externen Experten werde erneut die Qualität der Impfempfehlung in Deutschland verbessern, erklärte Lauterbach. In der Vorbereitung neuer Impfkampagnen und bei der Zulassung neuer Vakzine sei "eine solche Weiterentwicklung ein wichtiger Gewinn für die öffentliche Gesundheit".

N.M.Shaw--EWJ

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.