English Woman's Journal - Warken erwartet Zustimmung zu Kassen-Sparpaket

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Warken erwartet Zustimmung zu Kassen-Sparpaket - Kompromiss mit Ländern

GESUNDHEIT 17.12.2025

Warken erwartet Zustimmung zu Kassen-Sparpaket - Kompromiss mit Ländern / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sieht keine Hindernisse mehr für das Krankenkassen-Sparpaket, das die Beiträge im kommenden Jahr stabilisieren soll. In den Gesprächen zwischen Bund und Ländern über die letzten Streitfragen seien "gute Lösungen" gefunden worden, sagte Warken am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Sie haben dem Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat für die Sitzung am Mittwochabend einen entsprechenden Vorschlag zugeleitet und sei nun "sehr zuversichtlich, dass wir das Sparpaket schnüren können".

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Der Bundesrat hatte im November einen Gesetzentwurf der Bundesregierung gestoppt, der im kommenden Jahr zu Einsparungen von zwei Milliarden Euro für die gesetzlichen Kassen hätte führen sollen. Die Mehrheit der Länderkammer kritisierte, dass die Einsparungen vor allem die Krankenhäuser unverhältnismäßig stark belasteten und diesen dann benötigtes Geld fehle. Für die Krankenhausfinanzierung sind die Länder zuständig.

Der Vermittlungsausschuss soll in seiner Sitzung am Mittwochabend eine Kompromisslösung finden, der dann auch noch Bundestag und Bundesrat in dieser Woche zustimmen müssten. Sollte das Sparpaket scheitern, wollen viele Kassen die Zusatzbeiträge nach dem Jahreswechsel weiter erhöhen - über den für kommendes Jahr vereinbarten Durchschnittswert von 2,9 Prozent hinaus.

Warken zeigte sich am Mittwoch zuversichtlich, dass die Finanzlücke der Kassen mit der Einigung des Vermittlungsausschusses geschlossen und die Beiträge stabil gehalten werden könnten. Den Ländern sei es darum gegangen, dass sich die für 2026 anvisierten Sparbeträge nicht einfach in die nachfolgenden Jahre fortschrieben, sagte die Ministerin in der ARD. Hier sei eine "gute Lösung" gefunden worden.

Eine größere Reform des Gesundheitssektors werde im kommenden Jahr angepackt, bekräftigte die Ministerin. "Wir brauchen im nächsten Jahr ein größeres Sparpaket, um ein weiteres Auseinanderklaffen von Einnahmen und Ausgaben zu verhindern."

Nach Informationen des Portals "Politico" sieht das Kompromisspaket für den Vermittlungsausschuss vor, dass an den Einsparungen im Krankenhausbereich durch die Aussetzung der sogenannten Meistbegünstigtenklausel 2026 festgehalten wird. Im Jahr 2027 solle es aber einen Ausgleich dafür geben.

L.MacDonald--EWJ

Bericht: Warken plant bei Pflegereform deutliche Mehrbelastung für Heimbewohner

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) plant im Rahmen der angekündigten Pflegereform deutlich höhere Belastungen für die Bewohner von Pflegeheimen. Das sehen nach Informationen der Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Dienstagsausgaben) aus Koalitionskreisen erste Entwürfe für die Reform vor, mit der die Milliarden-Löcher in der Pflegeversicherung gestopft werden sollen. Danach ist vorgesehen, dass die gestaffelten Zuschüsse, die die Pflegeheimbewohner je nach Aufenthaltsdauer zur Senkung der Eigenanteile erhalten, langsamer anwachsen als bisher.

Rauchen schädigt nicht nur Herz und Lunge - sondern auch die Augen

Rauchen schädigt nicht nur Herz und Lunge, sondern auch die Augen. Bis zu 20 Prozent aller neuen Erblindungen ab dem 50. Lebensjahr seien auf das Rauchen zurückzuführen, erklärte die Deutsche Ophthalmologische Gesellschaft (DOG) am Montag in München. Studien zufolge erhöhe Rauchen das Risiko für schwere Augenerkrankungen wie altersabhängige Makuladegeneration, Grünen Star und Gefäßverschlüsse zudem teilweise um das Zwei- bis Vierfache.

Polizei sucht noch ein Glas mit vergifteter Hipp-Babykost

Im Fall der mutmaßlichen versuchten Erpressung des Babynahrungsherstellers Hipp durch Rattengift in Babynahrung sucht die Polizei noch nach einem mutmaßlich manipulierten Glas. Es seien in Österreich, Tschechien und der Slowakei insgesamt fünf manipulierte Babynahrungsgläser festgestellt worden, teilte das Polizeipräsidium Oberbayern Nord am Montag in Ingolstadt mit. Ein Glas könne "in Österreich mutmaßlich noch im Umlauf sein".

68.000 Euro von Kasse zurückgefordert: Klägerin scheitert vor Gericht in Niedersachsen

Eine Frau aus Kamerun ist mit dem Versuch gescheitert, von ihrer deutschen Krankenkasse 68.000 Euro zurückzufordern. Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen in Celle bestätigte nach Angaben vom Montag die Ablehnung durch die Kasse. Es sprach in einer Mitteilung von "arbeitsrechtlichen Manipulationsversuchen zulasten der Solidargemeinschaft", welche die Frau zusammen mit ihrem früheren Arbeitgeber vereinbart habe.