English Woman's Journal - Diskussion um mögliche Corona-Lockerungen geht weiter

Diskussion um mögliche Corona-Lockerungen geht weiter


Diskussion um mögliche Corona-Lockerungen geht weiter
Diskussion um mögliche Corona-Lockerungen geht weiter

Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge, sieht den Zeitpunkt noch nicht gekommen, über Lockerungen der Corona-Einschränkungen nachzudenken. "Solange die Infektionszahlen steigen und die Impfquote weiter zu niedrig ist, sind Signale zu lockern verfrüht", sagte Dröge dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitagsausgabe). Auch die Intensivmediziner warnten vor bereits angekündigten Öffnungsschritten in einigen Bundesländern. Die Union beharrte indessen auf einem bundesweiten "Öffnungsplan".

Textgröße ändern:

"Natürlich muss man sich Gedanken machen, wie der Weg wieder herausführt aus den Einschränkungen. Aber wenn man jetzt schon laut darüber redet, denken viele, wir seien über den Berg", sagte Dröge der Zeitung. "Stattdessen kann es auch durchaus sein, dass wir die Regeln noch mal anpassen müssen."

Auch die Intensivmediziner warnten bei vorschnellen Lockerungen vor einer "Achterbahnfahrt" der Infektionszahlen: "Lockerungen der Corona-Maßnahmen, wie sie jetzt einige Bundesländer angekündigt haben, kommen zu früh", sagte der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), Gernot Marx, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Die aktuellen Maßnahmen hätten dazu geführt, dass sich die Omikron-Welle in Deutschland langsamer und nicht so steil entwickele wie in anderen Ländern.

Dieser Erfolg dürfe nicht aufs Spiel gesetzt werden. Es sei zwar vernünftig, vorausschauend über Lockerungsschritte zu diskutieren. Konkrete Lockerungen dürften aber erst beschlossen werden, wenn der Höhepunkt der Omikron-Welle überschritten sei. "Bund und Länder sollten damit warten, bis die Infektionszahlen stabil über mehrere Tage zurückgehen. Es wäre fatal, wenn wir durch zu frühe Lockerungen in eine Achterbahnfahrt mit erneut steigenden Infektionszahlen gerieten", warnte Marx.

Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Tino Sorge (CDU), beharrte indessen darauf, dass die Bundesregierung "im Februar einen Plan für Öffnungen auf den Weg" bringen solle. Sorge sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ, Freitagsausgabe): "Andere Länder zeigen uns: Man kann sehr wohl lockern, ohne gleich in Leichtsinn zu verfallen. Es muss stufenweise Öffnungsschritte geben, die für alle Bürgerinnen und Bürger verständlich sind."

Der Expertenrat der Bundesregierung sollte dafür laut Sorge "zeitnah" eine Leitlinie formulieren, damit Bund und Länder entscheiden könnten. Die Öffnungsschritte sollten sich an der Krankenhaus-Auslastung und anderen Faktoren orientieren. "Es wird nicht reichen, dem Geschehen hinterherzulaufen und erst dann Öffnungsoptionen zu präsentieren, wenn die Zahlen bereits sinken", sagte Sorge der NOZ.

Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger forderte indessen eine bundesweite Aufhebung der 2G-Regel im Einzelhandel. "Es ist ungerecht, wenn der eine Einzelhändler die 2G-Regel kontrollieren muss und der andere nicht, wenn der eine Händler wegen 2G Umsatz verliert und der andere nicht", sagte Dulger der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). "Deshalb plädieren wir für eine bundesweit einheitliche Aufhebung", sagte der Präsident der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA).

"In einigen Bundesländern haben die Gerichte wegen der Ungleichbehandlung schon reagiert und die 2G-Regel im Einzelhandel gekippt", betonte Dulger.

Die Lockerungen in vielen Nachbarländern Deutschlands wie Dänemark oder Tschechiens trotz nach wie vor hoher Corona-Infektionszahlen hatten auch in Deutschland eine Debatte darüber ausgelöst, ob und welche Corona-Beschränkungen gekippt werden könnten. Anders als Deutschland steigen die Infektionszahlen dort jedoch nicht mehr so extrem wie zum Jahresbeginn.

In der letzten Bund-Länder-Runde vergangene Woche hatten die Regierungschefs noch eine Beibehaltung der bisherigen Regelungen beschlossen - einige Bundesländer wie Bayern und Sachsen hatten danach jedoch unter anderem wegen Drucks durch Gerichte Lockerungen angekündigt. Vor allem Vertreter der Union und der FDP stehen Lockerungen positiv gegenüber; SPD und Grüne mahnen hingegen zur Vorsicht.

T.Burns--EWJ

Empfohlen

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.

Textgröße ändern: