English Woman's Journal - SPD setzt eigene Sozialstaatskommission ein

English Woman's Journal - SPD setzt eigene Sozialstaatskommission ein - Bas: Ergebnisse bis Januar

SPD setzt eigene Sozialstaatskommission ein - Bas: Ergebnisse bis Januar

SPD setzt eigene Sozialstaatskommission ein - Bas: Ergebnisse bis Januar / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

In der Debatte um die Modernisierung des Sozialstaats hat die SPD eine eigene Kommission eingesetzt, die Vorschläge für eine Reform erarbeiten soll. Sie solle "spätestens" im Januar die ersten Ergebnisse vorlegen, sagte SPD-Chefin Bärbel Bas am Montag in Berlin. Diese sollten dann in die parallel laufenden Beratungen in unterschiedlichen Kommissionen und Gremien auf Regierungsebene eingebracht werden.

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Mit Blick auf die umstrittene Reform des Bürgergelds zeigte sich Bas unterdessen zuversichtlich, dass es "in den nächsten 14 Tagen spätestens" gelingen werde, hierzu eine gemeinsame Linie in der Koalition zu finden. Sie wies erneut Äußerungen von Kanzler Friedrich Merz (CDU) aus der vergangenen Woche zurück, er wolle die Reform der Grundsicherung zur Chefsache machen.

Merz habe sich hier "vielleicht falsch ausgedrückt", sage Bas. "Seit Wochen sitzen wir beide zusammen mit den Fraktionsspitzen." Denn es sei vereinbart, dass es zur Reform der Grundsicherung erst einen politischen Konsens zwischen SPD und Union geben müsse. "Und wir wollen das jetzt im Oktober auch abschließen, weil wir sagen, das Thema muss jetzt auch endgültig entschieden werden."

Für die Sozialstaatsreform setzte die SPD laut Bas fünf Arbeitsgruppen ein: Eine werde sich bei der Modernisierung des Sozialstaats insbesondere mit einer Steigerung von Effizienz und Transparenz befassen. Weitere seien zu den Bereichen Gesundheit, Pflege und Rente sowie zum Einkommensbegriff vorgesehen.

Die SPD-Sozialstaatskommission soll sich mittelfristig auch mit anderen Themen beschäftigten. Bas nannte das Thema Familie und die Kindergrundsicherung.

St.Ch.Russell--EWJ

"Hoch unanständig": DGB-Chefin kritisiert Debatte um Krankmeldungen

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat scharfe Kritik an der Debatte um den möglichen Missbrauch telefonischer Krankschreibungen geübt. Es sei "hoch unanständig, in welchem Ausmaß krank gemeldete Beschäftigte unter Generalverdacht gestellt werden, als wären sie Drückeberger und Faulenzer", sagte DGB-Chefin Yasmin Fahimi am Dienstag in Berlin.

Supreme Court lässt Berufung von Bayer gegen Roundup-Krebs-Urteil zu

Der Oberste Gerichtshof der USA hat eine Berufungsklage des deutschen Chemie-Riesen Bayer gegen ein Urteil gegen sein umstrittenes Pflanzenschutzmittel Roundup zugelassen. Wie der Supreme Court in Washington am Freitag mitteilte, will er sich mit der Verurteilung von Bayer zu einer Strafzahlung in Höhe von 1,25 Millionen Dollar (1,08 Millionen Euro) an einen Mann im Bundesstaat Missouri befassen, der seine Blutkrebserkrankung auf seine Verwendung von Roundup zurückgeführt hatte.

Apotheken-Präsident drängt Risikogruppen zur Grippeimpfung und warnt vor Engpass

Apotheken-Präsident Thomas Preis hat angesichts der bereits angerollten Grippewelle zur Impfung gegen Influenza aufgerufen. Diese Infektionen dürften nicht unterschätzt werden, und es gebe in der aktuellen Grippesaison bereits 225 Todesfälle, sagte er der "Rheinischen Post" vom Freitag. Fast alle Verstorbenen, nämlich 95 Prozent, waren 60 Jahre oder älter, sagte der Präsident der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände.

"Niedrigster Stand seit fast 50 Jahren": Zahl der Apotheken 2025 weiter gesunken

Die Zahl der Apotheken in Deutschland ist im vergangenen Jahr weiter gesunken. Wie die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) am Dienstag mitteilte, gab es zum Jahresende noch bundesweit 16.601 Apotheken. Das waren demnach 440 oder 2,6 Prozent weniger als Ende 2024. Damit sei "der niedrigste Stand an Apotheken seit fast 50 Jahren erreicht".