English Woman's Journal - SPD setzt eigene Sozialstaatskommission ein

English Woman's Journal - SPD setzt eigene Sozialstaatskommission ein - Bas: Ergebnisse bis Januar

SPD setzt eigene Sozialstaatskommission ein - Bas: Ergebnisse bis Januar

SPD setzt eigene Sozialstaatskommission ein - Bas: Ergebnisse bis Januar / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

In der Debatte um die Modernisierung des Sozialstaats hat die SPD eine eigene Kommission eingesetzt, die Vorschläge für eine Reform erarbeiten soll. Sie solle "spätestens" im Januar die ersten Ergebnisse vorlegen, sagte SPD-Chefin Bärbel Bas am Montag in Berlin. Diese sollten dann in die parallel laufenden Beratungen in unterschiedlichen Kommissionen und Gremien auf Regierungsebene eingebracht werden.

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Mit Blick auf die umstrittene Reform des Bürgergelds zeigte sich Bas unterdessen zuversichtlich, dass es "in den nächsten 14 Tagen spätestens" gelingen werde, hierzu eine gemeinsame Linie in der Koalition zu finden. Sie wies erneut Äußerungen von Kanzler Friedrich Merz (CDU) aus der vergangenen Woche zurück, er wolle die Reform der Grundsicherung zur Chefsache machen.

Merz habe sich hier "vielleicht falsch ausgedrückt", sage Bas. "Seit Wochen sitzen wir beide zusammen mit den Fraktionsspitzen." Denn es sei vereinbart, dass es zur Reform der Grundsicherung erst einen politischen Konsens zwischen SPD und Union geben müsse. "Und wir wollen das jetzt im Oktober auch abschließen, weil wir sagen, das Thema muss jetzt auch endgültig entschieden werden."

Für die Sozialstaatsreform setzte die SPD laut Bas fünf Arbeitsgruppen ein: Eine werde sich bei der Modernisierung des Sozialstaats insbesondere mit einer Steigerung von Effizienz und Transparenz befassen. Weitere seien zu den Bereichen Gesundheit, Pflege und Rente sowie zum Einkommensbegriff vorgesehen.

Die SPD-Sozialstaatskommission soll sich mittelfristig auch mit anderen Themen beschäftigten. Bas nannte das Thema Familie und die Kindergrundsicherung.

St.Ch.Russell--EWJ

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

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TV-Legende Thomas Gottschalk ist "momentan krebsfrei"

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