Kellogg's scheitert mit Klage gegen neue Vorschriften für ungesunde Lebensmittel

English Woman's Journal - Kellogg's scheitert mit Klage gegen neue Vorschriften für ungesunde Lebensmittel

Kellogg's scheitert mit Klage gegen neue Vorschriften für ungesunde Lebensmittel / Foto: Daniel LEAL - AFP/Archiv

Der US-Konzern Kellogg's, Hersteller von Cornflakes und Smacks, ist in Großbritannien mit einer Klage gegen neue Vorschriften für ungesunde Lebensmittel gescheitert. Der Londoner High Court erklärte am Montag eine Kampagne der britischen Regierung gegen Fettleibigkeit bei Kindern für zulässig. Supermärkte sollen Produkte, die viel Zucker, Fett und Salz enthalten, bald nicht mehr an besonders sichtbaren Stellen wie Eingängen und Kassen platzieren dürfen.

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Kellogg's hatte sich vor Gericht dagegen gewehrt, dass seine Produkte als ungesund eingestuft werden. Bei einer Anhörung im April hatte der Konzern insbesondere die Formel zur Berechnung des Nährwerts von Frühstücksflocken kritisiert: Kellogg's wollte erreichen, dass die Flocken nicht trocken, sondern zusammen mit Milch bewertet werden. In seiner Entscheidung stellte das Gericht nun jedoch fest, dass kein Hersteller von Frühstücksflocken während der Konsultationsphase zu den neuen Vorschriften Einwände gegen die Methodik erhoben habe.

Richter Thomas Linden sagte, es sei unstrittig, dass Frühstücksflocken Teil einer gesunden Ernährung sein könnten. Wenn ein Produkt aber "zu viel Fett, Zucker oder Salz" enthalte, sei es für Kinder gesundheitsschädlich. Gemäß den neuen Vorschriften, die ab Oktober in Kraft treten, würden seinen Angaben zufolge mehr als die Hälfte der Kellogg's-Produkte als ungesund eingestuft.

Die Regierung begrüßte die Gerichtsentscheidung und betonte, wie wichtig der Kampf gegen Übergewicht und Fettleibigkeit sei. Fettleibigkeit sei in Großbritannien die zweithäufigste Krebsursache und koste den staatlichen Gesundheitsdienst NHS "jedes Jahr Milliarden von Pfund". Kellogg's rechnet durch die neuen Vorschriften nach eigenen Angaben mit einem Gewinneinbruch von etwa fünf Millionen Pfund (5,8 Millionen Euro) im Jahr.

Ch.Thomson--EWJ

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.