Klöckner: Corona-Enquete-Kommission ist Chance zur "gesellschaftlichen Versöhnung"

English Woman's Journal - Klöckner: Corona-Enquete-Kommission ist Chance zur "gesellschaftlichen Versöhnung"

Klöckner: Corona-Enquete-Kommission ist Chance zur "gesellschaftlichen Versöhnung" / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat die am Montag beginnende Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie in Deutschland als "große Chance für die Demokratie" bezeichnet. Die Pandemie und die Maßnahmen hätten "Menschen auseinander gebracht" und "von der Politik entfremdet", sagte Klöckner kurz vor der konstituierenden Sitzung des Gremiums. Die Kommission könne dabei helfen, Vertrauen in die Demokratie zurückgewinnen und sei "eine Chance, um zu einer gesellschaftlichen Versöhnung zu kommen".

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Die Bundestagspräsidentin bezeichnete die Enquete-Kommission als "dringend notwendig". Ihre Einsetzung sei ein "überfälliger Schritt". "Die Aufarbeitung soll sehr gründlich sein, soll transparent sein und vor allen Dingen auch selbstkritisch sein", betonte Klöckner, die in den ersten gut anderthalb Pandemie-Jahren Ernährungs- und Landwirtschaftsministerin im Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) war.

Die Corona-Pandemie sei ein "beispielloser Einschnitt in unser Land" gewesen, sagte die Parlamentspräsidentin weiter. Viele der damaligen Einschränkungen seien notwendig gewesen, aber die Zeit habe in der Gesellschaft "viele Wunden hinterlassen". So hätten etwa die psychischen Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche zu wenig Aufmerksamkeit erfahren, sagte Klöckner. Sie warnte jedoch davor, "mit heutigem Wissen damaliges Handeln einseitig zu beurteilen".

Am Montagnachmittag konstituiert sich die Enquete-Kommission im Bundestag. Das Gremium besteht aus jeweils 14 Abgeordneten und Sachverständigen. Das Parlament hatte die Kommission Anfang Juli eingesetzt. Sie soll ein Gesamtbild der Pandemie - deren Ursachen, Verläufe und Folgen - sowie der staatlichen Maßnahmen aufzeigen und bewerten. Ziel ist es, für kommende Pandemien besser gerüstet zu sein. Ein Abschlussbericht soll bis Ende Juni 2027 vorliegen.

O.Jonstone--EWJ

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

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TV-Legende Thomas Gottschalk ist "momentan krebsfrei"

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