Klöckner: Corona-Enquete-Kommission ist Chance zur "gesellschaftlichen Versöhnung"

English Woman's Journal - Klöckner: Corona-Enquete-Kommission ist Chance zur "gesellschaftlichen Versöhnung"

Klöckner: Corona-Enquete-Kommission ist Chance zur "gesellschaftlichen Versöhnung" / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat die am Montag beginnende Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie in Deutschland als "große Chance für die Demokratie" bezeichnet. Die Pandemie und die Maßnahmen hätten "Menschen auseinander gebracht" und "von der Politik entfremdet", sagte Klöckner kurz vor der konstituierenden Sitzung des Gremiums. Die Kommission könne dabei helfen, Vertrauen in die Demokratie zurückgewinnen und sei "eine Chance, um zu einer gesellschaftlichen Versöhnung zu kommen".

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Die Bundestagspräsidentin bezeichnete die Enquete-Kommission als "dringend notwendig". Ihre Einsetzung sei ein "überfälliger Schritt". "Die Aufarbeitung soll sehr gründlich sein, soll transparent sein und vor allen Dingen auch selbstkritisch sein", betonte Klöckner, die in den ersten gut anderthalb Pandemie-Jahren Ernährungs- und Landwirtschaftsministerin im Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) war.

Die Corona-Pandemie sei ein "beispielloser Einschnitt in unser Land" gewesen, sagte die Parlamentspräsidentin weiter. Viele der damaligen Einschränkungen seien notwendig gewesen, aber die Zeit habe in der Gesellschaft "viele Wunden hinterlassen". So hätten etwa die psychischen Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche zu wenig Aufmerksamkeit erfahren, sagte Klöckner. Sie warnte jedoch davor, "mit heutigem Wissen damaliges Handeln einseitig zu beurteilen".

Am Montagnachmittag konstituiert sich die Enquete-Kommission im Bundestag. Das Gremium besteht aus jeweils 14 Abgeordneten und Sachverständigen. Das Parlament hatte die Kommission Anfang Juli eingesetzt. Sie soll ein Gesamtbild der Pandemie - deren Ursachen, Verläufe und Folgen - sowie der staatlichen Maßnahmen aufzeigen und bewerten. Ziel ist es, für kommende Pandemien besser gerüstet zu sein. Ein Abschlussbericht soll bis Ende Juni 2027 vorliegen.

O.Jonstone--EWJ

Kassenärzte sagen deutlich längere Termin-Wartezeiten ab 2027 voraus

Die Kassenärzte in Deutschland erwarten, dass gesetzlich Versicherte ab kommendem Jahr deutlich länger auf einen Arzttermin als bisher warten müssen. Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, verwies dazu in der "Bild"-Zeitung (Dienstagsausgabe) auf die Kürzung von Mitteln für die ambulante Versorgung. Dadurch seien "mehr als 50 Millionen Termine" gestrichen worden. Die Terminnot werde sich daher weiter verschärfen, sagte Gassen.

Facharzttermine: Koalition will bei Wartezeiten für Kassenpatienten handeln

Die schwarz-rote Koalition will bei der Vergabe von Facharztterminen an gesetzlich Versicherte mehr Gerechtigkeit schaffen. Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) kündigte am Wochenende Vorschläge von Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) an, die für kürzere Wartezeiten sorgen sollen. Der Vorsitzende des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenkassen (GKV), Oliver Blatt, kritisierte die bisherige Bevorzugung von Privatpatienten als "himmelschreiende Ungerechtigkeit".

Facharzttermine: Unionsfraktionschef Frei will kürzere Wartezeiten für Kassenpatienten

Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei, dringt auf kürzere Wartezeiten auf einen Facharzttermin für gesetzlich Versicherte. Manches im Gesundheitssystem werde als ungerecht empfunden oder sei tatsächlich ungerecht, sagte Frei dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montagausgabe). "Darum müssen wir uns kümmern. Ein Beispiel sind die oft langen Wartezeiten für Facharzttermine."

Nach Lungenkrebs-OP: Papst Leo XIV. wird am Samstag aus Klinik entlassen

Vier Tage nach seiner Lungenkrebsoperation kann Papst Leo XIV. am Samstag das Gemelli-Krankenhaus in Rom verlassen. "Unter Berücksichtigung der Blutuntersuchungen, des heute Morgen angefertigten Röntgenbildes des Brustkorbs und der klinischen Gesamtbewertung ist der Heilige Vater als entlassungsfähig eingestuft worden", hieß es in einer vom Vatikan verbreiteten Mitteilung der behandelnden Ärzte. Der Papst werde am frühen Nachmittag in den Vatikan zurückkehren.