Bayern weist Lauterbach-Kritik an Wegfall von FFP2-Maskenpflicht zurück

English Woman's Journal - Bayern weist Lauterbach-Kritik an Wegfall von FFP2-Maskenpflicht zurück

Bayern weist Lauterbach-Kritik an Wegfall von FFP2-Maskenpflicht zurück / Foto: Christof STACHE - AFP/Archiv

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat Kritik von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Wegfall der FFP2-Maskenpflicht im bayerischen Öffentlichen Nahverkehr zurückgewiesen. Holetschek sprach von "maßvollen Erleichterungen bei der Maskenpflicht im bayerischen ÖPNV". Der Freistaat habe "mit am längsten von allen Bundesländern an der FFP2-Maske festgehalten", erklärte der CSU-Politiker am Samstag. Lauterbach hatte auf Twitter geschrieben, in Bayern falle FFP2-Maskenpflicht in Bus und Bahn "trotz Sommerwelle, klarer Fehler".

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Lauterbach weiter: "Lockern in Welle hinein wirkt unlogisch und diskreditiert gleichzeitigen (den) Ruf nach mehr Maßnahmen durch den Bund."

Holetschek verwies auf das Gutachten des Sachverständigenausschusses vom Freitag. Das habe bestätigt, dass für die Schutzwirkung einer Maske insbesondere der richtige Sitz entscheidend sei. "Wichtig ist, dass die Maskenpflicht weiter besteht und die Masken korrekt getragen werden." In Bayern gebe es im ÖPNV nun die Wahl zwischen FFP2-Maske und medizinischer Maske. Damit bestehe "weiterhin eine gute Schutzwirkung".

Der CSU-Minister sagte an Lauterbach gerichtet: "Anstatt sorgfältig abgewogene Entscheidungen der Länder zu kritisieren, sollte der Bundesgesundheitsminister die wertvolle Zeit nutzen und seine eigenen Hausaufgaben machen." Dazu gehöre insbesondere die Vorlage eines Entwurfs für ein winterfestes Infektionsschutzgesetz noch vor der Sommerpause. Lauterbach "muss liefern, damit wir gut vorbereitet in den Herbst kommen".

T.Wright--EWJ

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

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Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.