Bundestag setzt Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie ein

English Woman's Journal - Bundestag setzt Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie ein

Bundestag setzt Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie ein / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Eine Arbeitsgruppe aus Abgeordneten und Sachverständigen wird in den kommenden zwei Jahren die Zeit der Corona-Pandemie aufarbeiten und daraus Schlüsse für künftige Pandemien ziehen. Der Bundestag beschloss am Donnerstag die Einsetzung einer Enquete-Kommission, die aus 14 Parlamentarierinnen und Parlamentariern sowie 14 Sachverständigen besteht. Für die Kommission stimmten die Fraktionen von Union und SPD sowie die Grünen und die Linken. Die AfD enthielt sich überwiegend, es gab zudem einige Nein-Stimmen.

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Die Enquete-Kommission sei "der richtige Weg für die Aufarbeitung" der Pandemie, sagte der Abgeordnete Hendrik Hoppenstedt (CDU). Ihr Auftrag sei es vor allem, "nach vorn zu schauen und Lehren für zukünftige Pandemien" zu ziehen. Das Gremium sei auch eine Chance für Dialog und dafür, Gräben in der Gesellschaft zu überwinden.

Die Unionsfraktion entsendet fünf Mitglieder in die Kommission, die SPD und die AfD jeweils drei, die Grünen zwei und die Linken eins. Ihren Abschlussbericht soll die Arbeitsgruppe bis Ende Juni 2027 vorlegen.

Die Pandemie habe Bürgerinnen und Bürger, Zivilgesellschaft und Kunst und Kultur ebenso wie Staat und Wirtschaft mit "Herausforderungen von historischer Tragweite konfrontiert" und "tiefgreifende Auswirkungen" gehabt, heißt es im Antrag der Fraktionen zur Einsetzung der Kommission. Daher sei eine wissenschaftlich fundierte Aufarbeitung dieser Zeit und der damaligen Entscheidungen von Staat und Gesellschaft "unerlässlich".

Das Gremium soll nun ein Gesamtbild der Pandemie erstellen - deren Ursachen, Verläufe und Folgen - sowie die staatlichen Maßnahmen aufzeigen und auch bewerten. Ziel ist es, für kommende Pandemien gerüstet zu sein.

F.McKenzie--EWJ

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

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