Bundestag setzt Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie ein

English Woman's Journal - Bundestag setzt Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie ein

Bundestag setzt Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie ein / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Eine Arbeitsgruppe aus Abgeordneten und Sachverständigen wird in den kommenden zwei Jahren die Zeit der Corona-Pandemie aufarbeiten und daraus Schlüsse für künftige Pandemien ziehen. Der Bundestag beschloss am Donnerstag die Einsetzung einer Enquete-Kommission, die aus 14 Parlamentarierinnen und Parlamentariern sowie 14 Sachverständigen besteht. Für die Kommission stimmten die Fraktionen von Union und SPD sowie die Grünen und die Linken. Die AfD enthielt sich überwiegend, es gab zudem einige Nein-Stimmen.

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Die Enquete-Kommission sei "der richtige Weg für die Aufarbeitung" der Pandemie, sagte der Abgeordnete Hendrik Hoppenstedt (CDU). Ihr Auftrag sei es vor allem, "nach vorn zu schauen und Lehren für zukünftige Pandemien" zu ziehen. Das Gremium sei auch eine Chance für Dialog und dafür, Gräben in der Gesellschaft zu überwinden.

Die Unionsfraktion entsendet fünf Mitglieder in die Kommission, die SPD und die AfD jeweils drei, die Grünen zwei und die Linken eins. Ihren Abschlussbericht soll die Arbeitsgruppe bis Ende Juni 2027 vorlegen.

Die Pandemie habe Bürgerinnen und Bürger, Zivilgesellschaft und Kunst und Kultur ebenso wie Staat und Wirtschaft mit "Herausforderungen von historischer Tragweite konfrontiert" und "tiefgreifende Auswirkungen" gehabt, heißt es im Antrag der Fraktionen zur Einsetzung der Kommission. Daher sei eine wissenschaftlich fundierte Aufarbeitung dieser Zeit und der damaligen Entscheidungen von Staat und Gesellschaft "unerlässlich".

Das Gremium soll nun ein Gesamtbild der Pandemie erstellen - deren Ursachen, Verläufe und Folgen - sowie die staatlichen Maßnahmen aufzeigen und auch bewerten. Ziel ist es, für kommende Pandemien gerüstet zu sein.

F.McKenzie--EWJ

Drogenbeauftragter Streeck fordert Rückkehr zu strengeren Cannabis-Regeln

Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), hat eine Rückkehr zu schärferen Cannabis-Gesetzen gefordert. Um den Missbrauch einzudämmen, müsse zum Beispiel überlegt werden, Medizinalcannabis nur noch in Form von Tropfen oder Kapseln und nicht mehr zum Rauchen zuzulassen, sagte Streeck der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Dienstagsausgabe). Die von der Ampel-Regierung beschlossene Cannabis-Legalisierung werde die Union in Teilen zurücknehmen.

Krankenkasse erwartet mehr als zwei Millionen Demenzkranke bis 2040

Die Zahl der Demenzkranken in Deutschland wird nach Angaben der Krankenkasse Barmer in den kommenden 15 Jahren auf rund 2,1 Millionen steigen. Das seien 400.000 Betroffene mehr als heute, wie die Kasse am Donnerstag in Berlin unter Berufung auf ihren Krankenhausreport 2025 mitteilte. Damit werde auch eine massive Steigerung der Klinikaufenthalte von Demenzkranken einhergehen, deren Behandlung besonders herausfordernd sei. Krankenhäuser müssten auf diese Entwicklung vorbereitet werden.

Forschungsministerin Bär will Förderung für geschlechtersensible Medizin ausbauen

Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) will die Förderung für geschlechtersensible Medizin weiter ausbauen. "Medikamente und Therapien wurden jahrzehntelang fast ausschließlich an Männern erforscht, das ist nicht haltbar", sagte Bär der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). "Wir setzen in dieser Legislaturperiode einen Schwerpunkt auf die Stärkung der Frauengesundheit – das ist für mich eine Herzensangelegenheit."

Kassenbeiträge sollen 2026 stabil bleiben - Kabinett beschließt Spargesetz

Die Versicherten der gesetzlichen Krankenkassen sollen im kommenden Jahr nicht mehr Geld für den Zusatzbeitrag ausgeben müssen als bislang. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch in Berlin einen Gesetzentwurf, der die Ausgaben der gesetzlichen Kassen 2026 um zwei Milliarden Euro senken soll. Dies soll die erwartete Finanzlücke schließen. Der durchschnittliche Zusatzbeitrag "dürfte damit auf dem heutigen Niveau von etwa 2,9 Prozent" bleiben, sagte Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU).