Bundestag setzt Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie ein

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Bundestag setzt Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie ein / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Eine Arbeitsgruppe aus Abgeordneten und Sachverständigen wird in den kommenden zwei Jahren die Zeit der Corona-Pandemie aufarbeiten und daraus Schlüsse für künftige Pandemien ziehen. Der Bundestag beschloss am Donnerstag die Einsetzung einer Enquete-Kommission, die aus 14 Parlamentarierinnen und Parlamentariern sowie 14 Sachverständigen besteht. Für die Kommission stimmten die Fraktionen von Union und SPD sowie die Grünen und die Linken. Die AfD enthielt sich überwiegend, es gab zudem einige Nein-Stimmen.

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Die Enquete-Kommission sei "der richtige Weg für die Aufarbeitung" der Pandemie, sagte der Abgeordnete Hendrik Hoppenstedt (CDU). Ihr Auftrag sei es vor allem, "nach vorn zu schauen und Lehren für zukünftige Pandemien" zu ziehen. Das Gremium sei auch eine Chance für Dialog und dafür, Gräben in der Gesellschaft zu überwinden.

Die Unionsfraktion entsendet fünf Mitglieder in die Kommission, die SPD und die AfD jeweils drei, die Grünen zwei und die Linken eins. Ihren Abschlussbericht soll die Arbeitsgruppe bis Ende Juni 2027 vorlegen.

Die Pandemie habe Bürgerinnen und Bürger, Zivilgesellschaft und Kunst und Kultur ebenso wie Staat und Wirtschaft mit "Herausforderungen von historischer Tragweite konfrontiert" und "tiefgreifende Auswirkungen" gehabt, heißt es im Antrag der Fraktionen zur Einsetzung der Kommission. Daher sei eine wissenschaftlich fundierte Aufarbeitung dieser Zeit und der damaligen Entscheidungen von Staat und Gesellschaft "unerlässlich".

Das Gremium soll nun ein Gesamtbild der Pandemie erstellen - deren Ursachen, Verläufe und Folgen - sowie die staatlichen Maßnahmen aufzeigen und auch bewerten. Ziel ist es, für kommende Pandemien gerüstet zu sein.

F.McKenzie--EWJ

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Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) plant im Rahmen der angekündigten Pflegereform deutlich höhere Belastungen für die Bewohner von Pflegeheimen. Das sehen nach Informationen der Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Dienstagsausgaben) aus Koalitionskreisen erste Entwürfe für die Reform vor, mit der die Milliarden-Löcher in der Pflegeversicherung gestopft werden sollen. Danach ist vorgesehen, dass die gestaffelten Zuschüsse, die die Pflegeheimbewohner je nach Aufenthaltsdauer zur Senkung der Eigenanteile erhalten, langsamer anwachsen als bisher.

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Rauchen schädigt nicht nur Herz und Lunge, sondern auch die Augen. Bis zu 20 Prozent aller neuen Erblindungen ab dem 50. Lebensjahr seien auf das Rauchen zurückzuführen, erklärte die Deutsche Ophthalmologische Gesellschaft (DOG) am Montag in München. Studien zufolge erhöhe Rauchen das Risiko für schwere Augenerkrankungen wie altersabhängige Makuladegeneration, Grünen Star und Gefäßverschlüsse zudem teilweise um das Zwei- bis Vierfache.

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Im Fall der mutmaßlichen versuchten Erpressung des Babynahrungsherstellers Hipp durch Rattengift in Babynahrung sucht die Polizei noch nach einem mutmaßlich manipulierten Glas. Es seien in Österreich, Tschechien und der Slowakei insgesamt fünf manipulierte Babynahrungsgläser festgestellt worden, teilte das Polizeipräsidium Oberbayern Nord am Montag in Ingolstadt mit. Ein Glas könne "in Österreich mutmaßlich noch im Umlauf sein".