Spahn nimmt voraussichtlich im Haushaltsausschuss Stellung zu Masken-Bericht

English Woman's Journal - Spahn nimmt voraussichtlich im Haushaltsausschuss Stellung zu Masken-Bericht

Spahn nimmt voraussichtlich im Haushaltsausschuss Stellung zu Masken-Bericht / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) wird voraussichtlich kommenden Mittwoch im Haushaltsausschuss des Bundestags zum Masken-Sonderbericht Stellung nehmen. Spahn habe dies freiwillig angeboten, hieß es am Freitag aus Ausschusskreisen. In der vom Bundestag veröffentlichten Tagesordnung für die Ausschuss-Sitzung gibt es schon einen Tagesordnungspunkt zum Masken-Bericht. Dabei heißt es: "Die Fraktionen der CDU/CSU und SPD bieten dem Bundesminister für Gesundheit a.D., Herrn Jens Spahn an, sich zu dem in seiner Amtszeit liegenden Vorgang im Haushaltsausschuss zu äußern."

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Ebenfalls sprechen soll die aktuelle Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU). Die Sitzung des Haushaltsausschusses ist aktuell für 14.00 Uhr angesetzt. Bereits am Vormittag tagt der Gesundheitsausschuss des Parlaments, hier ist Warken ebenfalls geladen.

Bei dem Bericht geht es um ein 170 Seiten starkes Dokument, das die Sonderbeauftragte Margaretha Sudhof im Auftrag des früheren Gesundheitsministers Karl Lauterbach (SPD) erstellte. Sie sollte die kostspielige Maskenbeschaffung während der Coronapandemie unter dem damaligen Gesundheitsminister Spahn untersuchen.

Mehrere Medien hatten vergangene Woche über Auszüge aus dem Gutachten berichtet, die Spahn stark belasten. Grüne und Linke fordern die Veröffentlichung des kompletten Berichts, Warken weigert sich jedoch.

Dem Haushaltsausschuss will sie nun eine geschwärzte Version des Berichts vorlegen. Geschwärzt werden sollen Passagen, die unter anderem personenbezogene Mitarbeiterdaten und laufende Gerichtsprozesse mit Maskenlieferanten betreffen.

D.W.Robertson--EWJ

Bericht: Warken plant Einschnitte bei Pflege - Ministerin sieht System in Schieflage

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Bericht: Warken plant bei Pflegereform deutliche Mehrbelastung für Heimbewohner

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) plant im Rahmen der angekündigten Pflegereform deutlich höhere Belastungen für die Bewohner von Pflegeheimen. Das sehen nach Informationen der Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Dienstagsausgaben) aus Koalitionskreisen erste Entwürfe für die Reform vor, mit der die Milliarden-Löcher in der Pflegeversicherung gestopft werden sollen. Danach ist vorgesehen, dass die gestaffelten Zuschüsse, die die Pflegeheimbewohner je nach Aufenthaltsdauer zur Senkung der Eigenanteile erhalten, langsamer anwachsen als bisher.

Rauchen schädigt nicht nur Herz und Lunge - sondern auch die Augen

Rauchen schädigt nicht nur Herz und Lunge, sondern auch die Augen. Bis zu 20 Prozent aller neuen Erblindungen ab dem 50. Lebensjahr seien auf das Rauchen zurückzuführen, erklärte die Deutsche Ophthalmologische Gesellschaft (DOG) am Montag in München. Studien zufolge erhöhe Rauchen das Risiko für schwere Augenerkrankungen wie altersabhängige Makuladegeneration, Grünen Star und Gefäßverschlüsse zudem teilweise um das Zwei- bis Vierfache.

Polizei sucht noch ein Glas mit vergifteter Hipp-Babykost

Im Fall der mutmaßlichen versuchten Erpressung des Babynahrungsherstellers Hipp durch Rattengift in Babynahrung sucht die Polizei noch nach einem mutmaßlich manipulierten Glas. Es seien in Österreich, Tschechien und der Slowakei insgesamt fünf manipulierte Babynahrungsgläser festgestellt worden, teilte das Polizeipräsidium Oberbayern Nord am Montag in Ingolstadt mit. Ein Glas könne "in Österreich mutmaßlich noch im Umlauf sein".