Vorladung für Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro trotz Klinikaufenthalts

English Woman's Journal - Vorladung für Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro trotz Klinikaufenthalts

Vorladung für Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro trotz Klinikaufenthalts / Foto: Jose ALDENIR - AFP

Trotz eines Krankenhausaufenthalts hat der wegen Putschvorwürfen angeklagte frühere brasilianische Präsident Jair Bolsonaro eine Gerichtsvorladung erhalten. Ein Gerichtsmitarbeiter stellte dem kürzlich am Bauch operierten Bolsonaro die Vorladung am Mittwoch am Krankenhausbett zu. Dem Dokument zufolge hat der Ex-Präsident fünf Tage Zeit, um seine Verteidigung zu erläutern.

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Bolsonaro erhielt die Vorladung einen Tag nach der Veröffentlichung einer Live-Sendung im Onlinekanal Youtube, in der er sitzend und mit einer Nasensonde im Krankenhaus zu sehen ist. Ebenfalls zu sehen sind in der Youtube-Sendung drei seiner Söhne sowie der brasilianische Ex-Formel-1-Fahrer Nelson Piquet.

Die gestrige Live-Sendung habe gezeigt, dass Bolsonaro in der Lage gewesen sei, "heute vorgeladen und benachrichtigt" zu werden, erklärte der Oberste Gerichtshof am Mittwoch gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Bolsonaro reagierte seinerseits erbost auf die Vorladung. "Ich habe fünf Tage, um meine Verteidigung zu präsentieren? Fünf Tage?", wetterte er in einem Video im Onlinedienst X. Er wies darauf hin, dass er immer noch auf der Intensivstation liege.

Bolsonaro hatte die Präsidentschaftswahl 2022 in einer Stichwahl gegen seinen linksgerichteten Herausforderer Luiz Inácio Lula da Silva verloren, der am 1. Januar 2023 sein Amt antrat. Wegen eines versuchten Staatsstreichs muss er sich nun vor Gericht verantworten. Im Falle einer Verurteilung droht ihm eine Gefängnisstrafe von mehr als 40 Jahren.

Mitte April musste sich Bolsonaro wegen starker Schmerzen einer Operation am Bauch unterziehen. Der Eingriff wurde aufgrund seiner anhaltenden Gesundheitsprobleme seit einem Messerangriff bei einer Wahlkampfveranstaltung im Jahr 2018 nötig. Ein Mann hatte Bolsonaro damals attackiert und mit einem Messer am Bauch verletzt. In den vergangenen Jahren musste Bolsonaro, der die Präsidentschaftswahl 2018 gewonnen hatte und von 2019 bis 2022 Präsident war, deshalb mehrfach operiert werden.

Ch.Anderson--EWJ

Ärztinnen-Netzwerk fordert zum Frauentag geschlechtsspezifische Medizinforschung

In der Gesundheitsforschung sollte nach Auffassung von Ärztinnen systematisch zwischen den Geschlechtern differenziert werden. Das fordert das Frauennetzwerk im Ärzteverband Hartmannbund anlässlich des internationalen Frauentags, der am Sonntag begangen wird. "Gleichbehandlung ist nicht automatisch eine gerechte oder wirksame Behandlung", erklärte die Sprecherin des Netzwerks, Iris Illing.

Private Krankenversicherung darf Arztrechnungen nicht für Vorsorgeprogramme auswerten

Eine private Krankenversicherung darf die eingereichten Arztrechnungen nicht ohne das Einverständnis der Versicherten analysieren, um so potenzielle Teilnehmer für Vorsorgeprogramme zu finden. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Freitag und verwies auf den hohen Schutz für sensible Gesundheitsdaten. Zuvor hatte der Datenschutzbeauftragte von Rheinland-Pfalz die Versicherung verwarnt. (Az. 6 C 7.24)

Arbeitgeber warnen vor Aufweichen von Krankenhausreform

Der Arbeitgeberverband BDA warnt vor einem Aufweichen der Ende 2024 beschlossenen Krankenhausreform. "Mit der weiteren Verwässerung der Krankenhausreform verschließt die Politik die Augen vor den Anpassungsnotwendigkeiten im stationären Bereich", erklärte Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter am Freitag in Berlin. "Länder und Krankenhäuser glauben Gewinner zu sein - Verlierer sind die Patienten und die Beitragszahler", kritisierte er mit Blick auf Änderungen des Reformgesetzes, die der Bundestag am Vormittag beschließen soll.

Bundestag entscheidet über Änderungen an Krankenhausreform

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