English Woman's Journal - Trump-Regierung prüft Zölle auf Halbleiter und Arzneimittel

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Trump-Regierung prüft Zölle auf Halbleiter und Arzneimittel

GESUNDHEIT 14.04.2025

Trump-Regierung prüft Zölle auf Halbleiter und Arzneimittel / Foto: Brendan SMIALOWSKI - AFP

Die US-Regierung von Präsident Donald Trump prüft neue Zölle auf Halbleiter und Arzneimittel. Das Handelsministerium in Washington leitete am Montag eine Untersuchung ein, die zu Importaufschlägen in beiden Bereichen führen könnte, wie aus Dokumenten des Ministeriums hervorgeht. Begründet wird dies mit der "nationalen Sicherheit" der USA.

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Bisher sind Halbleiter und Medikamente von den Mindestzöllen von zehn Prozent ausgenommen, die Trump weltweit verhängt hatte. Der Präsident betonte jedoch am Wochenende, "in naher Zukunft" werde es auf Halbleiter Zölle geben. Sie sind wichtige Bestandteile von Computern, Smartphones und anderen elektronischen Geräten.

Das US-Handelsministerium beruft sich auf ein Gesetz von 1962. Es ermöglicht dem Präsidenten die Beschränkung von Importen, die als Risiko für die nationale Sicherheit gelten.

Damit setzt die Regierung ihren Zickzackkurs bei den Zöllen fort. Die US-Zoll- und Grenzschutzbehörde hatte am Freitag ein Dokument veröffentlicht, wonach elektronische Güter wie Smartphones und Computer von den massiven Einfuhrzöllen ausgenommen sind. Sie werden vor allem in China hergestellt.

Die Finanzmärkte in Europa, Asien und den USA verzeichneten danach zu Wochenbeginn wieder Gewinne. Das Handelsministerium veröffentlichte die Dokumente zu der neuen Untersuchung erst nach Handelsschluss an der Wall Street am Montagnachmittag.

F.McKenzie--EWJ

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.

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