Bericht: Union und SPD wollen Teil der Klinikreform aus Sondervermögen bezahlen

English Woman's Journal - Bericht: Union und SPD wollen Teil der Klinikreform aus Sondervermögen bezahlen

Bericht: Union und SPD wollen Teil der Klinikreform aus Sondervermögen bezahlen / Foto: JOHN MACDOUGALL - POOL/AFP/Archiv

Die Verhandler der Arbeitsgruppe Gesundheit und Pflege in den Koalitionsgesprächen von Union und SPD haben sich einem Bericht zufolge darauf geeinigt, einen Teil der Krankenhausreform über das Milliarden-Sondervermögen Infrastruktur zu finanzieren. Den bisher für die gesetzlichen Kassen vorgesehenen Anteil für den Transformationsfonds für Krankenhäuser "finanzieren wir aus dem Sondervermögen Infrastruktur", zitierte die Mediengruppe Bayern am Mittwoch aus dem Papier der Arbeitsgruppe.

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Bisher waren demnach jährliche Ausgaben von 2,5 Milliarden Euro vorgesehen, die aus dem Gesundheitsfonds und damit von der gesetzlichen Krankenversicherung finanziert worden wären. Generell soll die Krankenhausreform dem Papier zufolge "bis Sommer" überarbeitet werden. Sie gilt als Streitpunkt der Verhandler.

Die Reform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) war vergangenes Jahr beschlossen worden. Sie sieht unter anderem eine stärkere Spezialisierung der Krankenhäuser und eine teilweise Abkehr von der Finanzierung über Fallpauschalen vor. Mit der Reform sollen die Behandlungsqualität in den Kliniken verbessert und ein unkontrolliertes Krankenhaussterben wegen finanzieller Probleme verhindert werden.

Den Ländern sollten zur Sicherstellung der Grund- und Notfallversorgung "besonders im ländlichen Raum Ausnahmen und erweiterte Kooperationen" ermöglicht werden, heißt es nun dem Bericht zufolge in dem Papier. "Um die finanzielle Stabilität der bedarfsnotwendigen Krankenhäuser zu sichern, schließen wir die Lücke aus den Jahren 2022 und 2023 in deren Betriebskostenfinanzierung." Auch die Definition von Fachkrankenhäusern soll den Plänen zufolge überarbeitet werden - "mit dem Ziel, dass die in den Ländern bestehenden und für die Versorgung relevanten Fachkliniken erhalten bleiben können".

Union und SPD hatten am Montag die Arbeit in den einzelnen Fachgruppen beendet. Strittige Punkte werden nun bei den weiteren Koalitionsgesprächen behandelt. Auf das Sondervermögen in Höhe von 500 Milliarden Euro hatten sich vergangene Woche der Bundestag in alter Zusammensetzung sowie der Bundesrat geeinigt.

N.Macleod--EWJ

Hausärzte versorgen in Deutschland im Schnitt 1264 Menschen

In Deutschland hat eine Hausärztin oder ein Hausarzt im Jahr 2024 durchschnittlich 1264 Menschen versorgt. Zwischen den Bundesländern zeigten sich dabei deutliche Unterschiede, wie das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mitteilte. Am stärksten belastet waren demnach Hausärzte in Brandenburg mit 1436 Patientinnen und Patienten. Dahinter lagen Bremen mit 1369 und Niedersachsen mit 1356 Patienten je Hausarzt.

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Im Fall der Infektionen mit dem Darmkeim Ehec vor allem in Mecklenburg-Vorpommern wird ein Zusammenhang mit einer Lebensmittelwarnung eines Fleischverarbeitungsbetriebs im thüringischen Schleiz geprüft. Wie am Wochenende bekannt wurde, gab es dort eine Rückrufaktion für das Produkt Schleizer Zwiebelmettwurst, weil in einer Charge Ehec-Bakterien entdeckt worden waren. Hinweise auf eine Verbindung zwischen diesem Vorgang und den Erkrankungen in Mecklenburg-Vorpommern lagen aber zunächst nicht vor.

Mecklenburg-Vorpommern: Zahl der gemeldeten Ehec-Fälle steigt auf 17

Die Zahl der gemeldeten Fälle von Infektionen mit dem Darmkeim Ehec in Mecklenburg-Vorpommern ist auf 17 gestiegen. Nach Angaben des Landesamts für Gesundheit und Soziales in Rostock wurden bis zum Freitag fünf weitere Infektionen bekannt, darunter vier Kinder. Zwei davon befanden sich im Krankenhaus.

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