Bewährungsstrafe für Corona-Subventionsbetrug in Rheinland-Pfalz

English Woman's Journal - Bewährungsstrafe für Corona-Subventionsbetrug in Rheinland-Pfalz

Bewährungsstrafe für Corona-Subventionsbetrug in Rheinland-Pfalz / Foto: Ina FASSBENDER - AFP/Archiv

Das Landgericht im rheinland-pfälzischen Kaiserslautern hat einen 27-Jährigen wegen Subventionsbetrugs mit falschen Coronatests im Umfang von mehr als 300.000 Euro zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er wegen Betrugs in zwölf Fällen, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. 29.000 Euro wurden von dem Angeklagten eingezogen.

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Die Kammer sah es als erwiesen an, dass der Mann vorgegeben hatte, eine Corona-Teststelle zu betreiben. Zwischen April 2022 und Februar 2023 rechnete er mehr als 32.000 Tests bei der Kassenärztlichen Vereinigung ab, obwohl diese nie stattgefunden hatten. Tatsächlich betrieb der Mann kein Testzentrum, sondern arbeitete mit komplett erfundenen Personalien und gefälschten Materialrechnungen. Insgesamt erhielt er so mehr als 321.000 Euro.

Zudem erhielt er zwischen April 2020 und Mai 2023 Soforthilfen in Höhe von 15.000 Euro für ein Unternehmen, obwohl er kein Recht darauf hatte. Dabei machte er über den Umfang, den Mitarbeiterbestand und den Umsatzrückgang falsche Angaben. Tatsächlich geriet er aber nicht in eine existenzbedrohende Schieflage. Er beschäftigte auch keine neun Mitarbeiter und hatte keine Fixkosten von 5000 Euro im Monat.

Das Gericht sah die Steuerungsfähigkeit des Angeklagten als erheblich vermindert an. Grund dafür war eine Kombination aus einer Spielsucht sowie chronischem Konsum von Alkohol und Drogen.

K.R.Jones--EWJ

Apple senkt Strahlung von iPhone 12 in der gesamten EU

Der US-Technologiekonzern Apple wird mit Hilfe eines Software-Updates die Strahlung seines Smartphone-Modells iPhone 12 in der gesamten EU senken. Die Änderung werde "in den kommenden Wochen" umgesetzt, hieß es am Montag in einer Erklärung des Unternehmens. 2023 hatte Apple diese Maßnahme bereits in Frankreich ergriffen, nachdem die französische Strahlenaufsicht ANFR festgestellt hatte, das Modell sende elektromagnetische Wellen aus, die über dem für den menschlichen Körper erlaubten Grenzwert liegen.

Hausärzte versorgen in Deutschland im Schnitt 1264 Menschen

In Deutschland hat eine Hausärztin oder ein Hausarzt im Jahr 2024 durchschnittlich 1264 Menschen versorgt. Zwischen den Bundesländern zeigten sich dabei deutliche Unterschiede, wie das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mitteilte. Am stärksten belastet waren demnach Hausärzte in Brandenburg mit 1436 Patientinnen und Patienten. Dahinter lagen Bremen mit 1369 und Niedersachsen mit 1356 Patienten je Hausarzt.

Ehec- Erkrankungen: Mögliche Verbindung zu Wurst-Rückrufaktion wird geprüft

Im Fall der Infektionen mit dem Darmkeim Ehec vor allem in Mecklenburg-Vorpommern wird ein Zusammenhang mit einer Lebensmittelwarnung eines Fleischverarbeitungsbetriebs im thüringischen Schleiz geprüft. Wie am Wochenende bekannt wurde, gab es dort eine Rückrufaktion für das Produkt Schleizer Zwiebelmettwurst, weil in einer Charge Ehec-Bakterien entdeckt worden waren. Hinweise auf eine Verbindung zwischen diesem Vorgang und den Erkrankungen in Mecklenburg-Vorpommern lagen aber zunächst nicht vor.

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