Skandal um Krebsmedikamente: Haftstrafe für Geschäftsführerin in Brandenburg

English Woman's Journal - Skandal um Krebsmedikamente: Haftstrafe für Geschäftsführerin in Brandenburg

Skandal um Krebsmedikamente: Haftstrafe für Geschäftsführerin in Brandenburg / Foto: Damien MEYER, - - AFP/Archiv

Im Skandal um den Handel mit womöglich unwirksamen Krebsmedikamenten um das Brandenburger Unternehmen Lunapharm hat das Landgericht Potsdam die frühere Geschäftsführerin zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt. Sie wurde am Mittwoch wegen des Inverkehrbringens gefälschter Medikamente im besonders schweren Fall verurteilt, teilte das Gericht mit. Ein Mitangeklagter sei wegen Beihilfe zu den Taten zu einer Geldstrafe von 21.600 Euro verurteilt worden.

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Die beiden Angeklagten bekamen einen Abschlag auf die Strafe, weil das Gericht in dem lange andauernden Verfahren eine rechtsstaatswidrige Verzögerung annahm. Als Folge verkürzte es die Haftstrafe um vier Monate und die Geldstrafe um 30 Tagessätze zu 120 Euro, also 3600 Euro.

Der für das Urteil maßgebliche Vorwurf des Inverkehrbringens gefälschter Medikamente ist den Angaben zufolge juristisch zu verstehen. Er bedeutet, dass die Dokumente zu den Arzneimittellieferungen falsche Angaben erhielten und der Vertriebsweg nicht nachvollziehbar war.

Die verurteilte Geschäftsführerin soll die hochpreisigen Krebsmedikamente aus anderen Ländern der EU aufgekauft und teilweise nach Umverpackung und Kennzeichnung an andere Großhändler oder Apotheken weiterverkauft haben. Damit soll sie rund 1,1 Millionen Euro erwirtschaftet haben.

Der Skandal führte 2018 zum Rücktritt der brandenburgischen Gesundheitsministerin Diana Golze (Linke). Sie musste damals Fehler in der Arzneimittelaufsicht einräumen. Aufgedeckt worden war der Lunapharm-Skandal vom ARD-Magazin "Kontraste".

K.R.Jones--EWJ

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.