Verhandlungen über internationales Pandemie-Abkommen wieder aufgenommen

English Woman's Journal - Verhandlungen über internationales Pandemie-Abkommen wieder aufgenommen

Verhandlungen über internationales Pandemie-Abkommen wieder aufgenommen / Foto: Thomas Lohnes - AFP/Archiv

In Genf sind die Verhandlungen über ein internationales Pandemie-Abkommen in eine neue Runde gegangen. Die Vertreter der 194 Mitgliedsstaaten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) konnten in elf Verhandlungsrunden bereits viele der insgesamt 37 Artikel des Vertragsentwurfs abschließen. Experten sind daher zuversichtlich, dass in den kommenden zwei Wochen nun endlich eine Einigung erzielt werden kann. Streitthemen wie der Informationsaustausch über Krankheitserreger werden aber möglicherweise aus dem eigentlichen Abkommen ausgeklammert und erst im Anschluss verhandelt.

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Die Verhandlungen über ein globales Abkommen zur Reaktion auf künftige Gesundheitskrisen hatten vor mehr als zwei Jahren als Konsequenz aus der Corona-Pandemie begonnen, durch die weltweit Millionen Menschen gestorben waren und die schwerwiegende soziale und wirtschaftliche Folgen in aller Welt hatte. Das Auftreten einer neuen Mpox-Variante in Afrika, tödliche Infektionen mit dem Marburg-Virus in Ruanda und das kursierende Vogelgrippevirus H5N1 haben zuletzt verdeutlicht, dass dringend Handlungsbedarf besteht.

Hauptstreitpunkte bei den Gesprächen sind die Weitergabe von Informationen über Krankheitserreger und die Verteilung von Impfstoffen und anderen Mitteln zur Eindämmung von Pandemien. Bisher konnten sich die reichen Industriestaaten, in denen die meisten Medikamente entwickelt werden, nicht mit ärmeren Ländern einigen, die in der Corona-Pandemie einen deutlich schlechteren Zugang zu Tests, Medikamenten und Impfstoffen hatten.

E.Cunningham--EWJ

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.