Bundesländer sollen erneut über Impfpflicht ab 60 Jahren beraten

Wetter - London 9°C

Bundesländer sollen erneut über Impfpflicht ab 60 Jahren beraten

GESUNDHEIT 17.05.2022

Bundesländer sollen erneut über Impfpflicht ab 60 Jahren beraten / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP/Archiv

Mit Blick auf eine mögliche neue Coronawelle ab dem Herbst soll die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) im Juni erneut über eine Impfpflicht ab 60 Jahren beraten. Baden-Württemberg und Hessen stellten dazu bei einer gemeinsamen Videoschalte der Gesundheitsminister am Montag einen entsprechenden Antrag, wie das baden-württembergische Gesundheitsministerium am Dienstag mitteilte.

Textgröße ändern:

Beim nächsten Treffen am 22. und 23. Juni in Magedeburg soll das Thema demnach erneut auf der Tagesordnung stehen. Der baden-württembergische Gesundheitsminister Manfred Lucha und sein hessischer Kollege Kai Klose (beide Grüne) sprechen sich in dem Antrag für die Impfpflicht aus. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) schloss sich am Montag Lucha und Klose an.

"Angesichts einer sehr wahrscheinlichen Infektionswelle im Herbst hält es die GMK weiterhin für erforderlich, eine Überlastung des Gesundheitssystems sowie damit einhergehende mögliche Einschränkungen für die Gesamtbevölkerung durch die Einführung einer unmittelbar geltenden Impfpflicht ab 60 Jahren zu verhindern", heißt es im Antrag. Darin wird appelliert, ein Gesetz für eine allgemeine Impfpflicht ab 60 Jahren zu beschließen.

"Es ist wichtig, dass wir die Debatte zu diesem Thema nicht aufgeben", erklärte Lucha. Er habe die Hoffnung, dass bei der Impfpflicht ab 60 Jahren das letzte Wort noch nicht gesprochen sei. Klose ergänzte, dass die Impfpflicht für besonders gefährdete Gruppen "ein wichtiger Bestandteil präventiver Gesundheitspolitik" sei. Holetschek forderte, für neue Infektionswellen im Herbst gewappnet zu sein.

Am Montag hatten die Minister in einer Videoschalte Maßnahmen für den Herbst beschlossen. Dazu gehören laut Beschluss die Möglichkeit zur Anordnung einer generellen Maskenpflicht in Innenräumen, die für 2G- oder 3G-Regelungen nötige Verpflichtung zur Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises mit entsprechender Zugangsbeschränkung für risikogefährdete Bereiche und Einrichtungen sowie die Verpflichtung zur Erstellung von Infektionsschutzkonzepten.

Im April war ein von vielen Politikern der Ampelkoalition unterstützter Gesetzesentwurf zur Impfpflicht ab 60 Jahren im Bundestag gescheitert. Ein Unionsantrag, wonach Vorbereitungen für eine mögliche spätere Impfpflicht getroffen werden sollten, blieb ebenfalls erfolglos. Die Entscheidungen wurden von Ärzten kritisiert. Zwei weitere Vorschläge, die sich beide grundsätzlich gegen eine Impfpflicht wandten, lehnte der Bundestag ebenfalls mehrheitlich ab.

M.Stevenson--EWJ

Krankenkassenverbände: Angebot qualitätsgeprüfter Präventionskurse wächst

Das Angebot qualitätsgeprüfter Präventionskurse der Krankenkassen ist gewachsen. 2025 wurden von der Zentralen Prüfstelle Prävention rund 4500 mehr Kursangebote zertifiziert als im Vorjahr, wie die Verbände der Krankenkassen am Mittwoch mitteilten. Insgesamt wurden in dem Jahr 45.000 Präventionsangebote und rund 6000 neue Kursleitungen zertifiziert.

Krankenkasse: Ein Drittel von Beschäftigten kann nicht von Arbeit abschalten

Einer Umfrage der Techniker Krankenkasse (TK) zufolge kann ein Drittel der Beschäftigten nicht von der Arbeit abschalten. 42 Prozent fühlen sich oft abgearbeitet und verbraucht, wie die TK in ihrem am Mittwoch in Hamburg veröffentlichten sogenannten Stressreport mitteilte. Rund ein Viertel schafft es auch im Urlaub nicht, richtig abzuschalten. Bei 29 Prozent leide das Sozialleben - Familie und Freunde kämen zu kurz.

Hausärzteverband warnt Koalition vor Abschaffung der telefonischen Krankschreibung

In der Debatte um die Höhe des Krankenstandes in Deutschland haben die Hausärzte die Bundesregierung vor einer Abschaffung der telefonischen Krankschreibung gewarnt. "Alle bisherigen Auswertungen der Krankenkassen bestätigen, dass die telefonische Krankschreibung nicht zu einem höheren Missbrauch bei Krankschreibungen führt", sagte der Vorsitzende des Hausärzteverbandes, Markus Beier, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND, Mittwoch). "Wer die telefonische Krankschreibung abschafft, der trägt die Verantwortung dafür, dass sich in Zukunft wieder unzählige Patientinnen und Patienten ohne Not in die Praxen schleppen müssen", mahnte der Mediziner.

"Hoch unanständig": DGB-Chefin kritisiert Debatte um Krankmeldungen

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat scharfe Kritik an der Debatte um den möglichen Missbrauch telefonischer Krankschreibungen geübt. Es sei "hoch unanständig, in welchem Ausmaß krank gemeldete Beschäftigte unter Generalverdacht gestellt werden, als wären sie Drückeberger und Faulenzer", sagte DGB-Chefin Yasmin Fahimi am Dienstag in Berlin.

Textgröße ändern:

English Woman's Journal - Bundesländer sollen erneut über Impfpflicht ab 60 Jahren beraten