EU verhängt hohe Millionenstrafe gegen Pharmakonzern Teva wegen Mittel gegen MS

English Woman's Journal - EU verhängt hohe Millionenstrafe gegen Pharmakonzern Teva wegen Mittel gegen MS

EU verhängt hohe Millionenstrafe gegen Pharmakonzern Teva wegen Mittel gegen MS / Foto: PHILIPPE HUGUEN - AFP/Archiv

Die EU-Kommission hat eine Millionenstrafe gegen den Pharmakonzern Teva verhängt. Das israelische Unternehmen muss ein Bußgeld von fast 463 Millionen zahlen, wie die Kommission am Donnerstag in Brüssel mitteilte. Teva habe unter anderem in Deutschland seine marktbeherrschende Stellung ausgenutzt, um konkurrierende Arzneimittel gegen Multiple Sklerose (MS) zu behindern. Das Unternehmen wies die Vorwürfe zurück.

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Teva vertreibt vor allem Generika, Nachahmerprodukte von Arzneimitteln, deren Patentschutz abgelaufen ist, hat aber auch selbst entwickelte Mittel im Angebot, wie Copaxone gegen Multiple Sklerose. Die EU-Kommission hält es für erwiesen, dass der Konzern den Patentschutz für das Medikament künstlich verlängerte und irreführende Angaben zu Konkurrenzprodukten streute, damit diese nicht auf den Markt kämen. Damit habe Teva seine marktbeherrschende Stellung in Deutschland, Polen, Italien, den Niederlanden und drei weiteren EU-Ländern missbraucht, urteilte die Brüsseler Kommission.

Teva wies das zurück und erklärte, der Konzern sei "finanziell gut vorbereitet", um sich zu wehren. Teva führe seine Geschäfte "auf legale und ethische Weise" und sei ein "verlässlicher Partner" Europas und seiner Patienten.

Auch die US-Behörden haben Teva im Visier. Vor rund zwei Wochen hatte das Justizministerium in Washington angekündigt, dass das Unternehmen im Rahmen eines Vergleichs 450 Millionen Dollar (rund 414 Millionen Euro) zahlt. Dabei ging es unter anderem ebenfalls um Copaxone und illegale Maßnahmen zur Umsatzsteigerung.

B.Jamieson--EWJ

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.