BIPAM: Ampel-Koalition schafft neue Behörde für Gesundheitsprävention

English Woman's Journal - BIPAM: Ampel-Koalition schafft neue Behörde für Gesundheitsprävention

BIPAM: Ampel-Koalition schafft neue Behörde für Gesundheitsprävention / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Mit mehr Prävention und Information will die Bundesregierung künftig Volkskrankheiten wie Krebs und Demenz besser bekämpfen. Übernehmen soll diese Aufgabe ein neues Bundesinstitut für Prävention und Aufklärung in der Medizin (BIPAM), dessen Errichtung das Bundeskabinett am Mittwoch beschloss. "Deutschland muss bei Vorsorge und Früherkennung von Krebs- oder Herzkrankheiten endlich von den hinteren Plätzen in Europa an die Spitze kommen", erklärte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) dazu.

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"Vorbeugung durch Aufklärung und Früherkennung müssen stärker werden", erklärte der Minister Mit dem BIPAM werde der Austausch von Wissenschaft, Politik und Praxis gefördert und die Prävention in der Bevölkerung gestärkt, so Lauterbach. Der Minister erhofft sich davon die Vermeidung von chronischen Krankheiten und deren kostenintensiven Behandlungen.

Das neue Institut soll Daten zum Gesundheitszustand der Bevölkerung hierzulande erheben, Maßnahmen zur Prävention entwickeln und die Bürgerinnen und Bürger "gut verständlich" informieren. Die Behörde übernimmt damit Aufgaben, für die bislang das Robert-Koch-Institut (RKI) verantwortlich war. Dieses soll sich in Zukunft ganz auf die Abwehr von Infektionskrankheiten konzentrieren.

Das RKI und das BIPAM sollen sich Lauterbach zufolge "ergänzen". Das Ziel: "ein starkes Institut für Infektionskrankheiten und ein starkes Institut für Nicht-Infektionskrankheiten", wie der SPD-Politiker bereits bei Bekanntgabe der Pläne im Oktober verkündet hatte.

Im neuen Institut wird zudem die bisherige Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) aufgehen. Darauf hatten sich die Parteien der Ampelkoalition bereits in ihrem Koalitionsvertrag geeinigt. Seine Arbeit soll das BIPAM - mit Hauptsitz in Köln und Außenstelle in Berlin - im Januar 2025 aufnehmen.

Ch.Thomson--EWJ

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.